Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am Dienstag, 16.05.2023 wurde der  Haushalt für das Jahr 2023 mit 9 : 7 Stimmen verabschiedet.

Mit der Verabschiedung des Haushaltes ist man an die finanzielle Belastungsgrenze der Gemeinde gegangen. Man brachte damit aber zwei wichtige Projekte auf den Weg. Es handelt sich um den Bau des neuen Kinderhauses (für drei Kindergarten- und zwei Krippengruppen) mit einem Gesamtvolumen von  5 Mio.  € sowie den Umbau der Kardinal-Döpfner-Schule mit einer neuen Doppelturnhalle. Letzteres Vorhaben wurde mit 8,2 € Mio. im Haushalt eingestellt.

Diese zuklunftsorientierten Investitionen sind ein Garant für unsere Gemeinde, auf Dauer, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gewährleisten zu können. Eine weitere wichtige Investition ist die Erweiterung der Gemeinschaftskläranlage. Hier müssen von uns ca.  ca. 8 Mio. € gestemmt werden.

Gegen den Haushalt stimmten: Reinhold Hein SPD, Stefan Markert CSU, Patricia Häcker CSU (2. Bürgermeisterin), Stefanie Gehrmann CSU (Fraktionssprecherin), Eva Geis CSU, Klaus Giegerich BfG (3. Bürgermesiter und Fraktionssprecher) und Ilona Hirsch BfG.

Für den vom Kämmerer Andreas Knecht empfohlenen Haushalt stimmten: Roland Eppig 1. Bürgermeister FW, Dr. Hardy Wenderoth (Fraktionssprecher) FW, Ralf Klement, FW, Andras Krist FW, Nicole Scherger FW, Heinz Felix Vogel FW, Reiner Völker FW, Manfred Geis BfG und Dieter Schandel BfG.

 

Lesen Sie bitte auch die Haushaltsrede des Fraktionssprechers Dr. Hardy Wenderoth und die des 1. Bürgermeisters Roland Eppig.

 

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

sehr geehrte Mitbürgerinnen und Bürger, liebe Verwaltung,

in konstruktiven Haushaltssitzungen konnten wir uns wieder auf einen soliden Investitionshaushalt einigen, in dem erneut das Wasser und Abwasser einen großen Anteil einnimmt.

Hinsichtlich der Sicherung unserer Wasserversorgung und Ersatzversorgung sind wir 2023 nun auf der Zielgeraden. Die einzelnen Punkte wurden vom Bürgermeister Eppig nun schon detailliert aufgeführt, deshalb möchte ich diese nicht noch einmal erwähnen. Wir beweisen jedoch mit unserer Planung und diesem Haushalt, dass wir die optimale Versorgung der Bürger im Blick haben, sowohl im bautechnischen als auch im sozialen Bereich.

Die Notwendigkeit solcher Investitionen zur Sicherstellung der Grundversorgung wurde vom gesamten Gemeinderat festgestellt. Trotzdem wünschen wir uns für die nächsten Jahre weitere Investitionsvolumina bereitzustellen, welche der Ortsverschönerung, wie z.B. einem Dorfplatz, dienen.

Es gab mehrere Finanzausschusssitzungen für den Haushaltsplan 2023, in dem wieder einmal hohe Summen für das Wasser eingestellt wurden. Für die Kosten der Erweiterung der Kläranlage wurden nur die Planungskosten mit 300.000 Euro berücksichtigt. Es wurde im Finanzausschuss bemängelt, dass noch keine Baukosten für die Jahre 2024 bis 2026 eingestellt wurden, allerdings wurden hierzu auch noch keine validen Zahlen seitens der Amme genannt.

In einer der Bauausschusssitzungen wurden durch die Architekten nochmals die Baukosten erläutert, die im Haushaltsplan eingestellt wurden. Hierbei betragen die Baukosten für den Kindergarten ohne Außenanlage 4,4 Millionen Euro bei einem geschätzten Zuschuss von derzeit 1,3 Millionen Euro, welcher mit der Fertigstellung bis zum 31.12.2024 verknüpft ist. Die Baukosten für die Zweifachturnhalle betragen 8,2 Millionen Euro, hierbei beträgt der geschätzte Zuschuss 2 Millionen Euro.

Das Ziel der Finanzausschusssitzungen war es, noch einmal sorgfältig zu evaluieren, ob und wie etwaige Verringerungen der jeweiligen Baukosten möglich sind, um sinnvolle Einsparungen vorzunehmen. Da es sich bei beiden Projekten um Standardplanung handelt, gibt es hier allerdings nicht viele Möglichkeiten. Beim Bau einer Einfach- anstatt einer Zweifachturnhalle müsste ein neuer Bauplan mit neuem Zuschussantrag erfolgen. Da durch die Verpflichtung von Architekt Kaufmann eine europaweite Ausschreibung  verhindert werden konnte, müsste diese bei einer

Planänderung jedoch dann erfolgen. Dadurch, dass nicht nur die Schulturnhalle gebaut, sondern auch Räume für die Schule, wie u.a. Lehrerzimmer, erweitert werden, dürften die Einsparungen hierdurch jedoch nicht so deutlich ausfallen.

Wir sind der Meinung, daß wir durch die hohen Preisanstiege im Allgemeinen und insbesondere im Bausektor wohl leider in den sauren Apfel beißen müssen. Jeder von uns weiß, dass es teurer geworden ist und vermutlich noch teurer werden wird, das erleben wir aktuell täglich, trotzdem oder vielleicht auch gerade deshalb sollten wir zielorientiert unsere Projekte abschließen. Wir haben auch Bauchschmerzen bei der Preissteigerung, jedoch nur äußerst begrenzte sinnvolle Möglichkeiten, die aktuellen Vorgehensweise zu optimieren. Bei ursprünglichen Baukosten von 4 Mio. konnten wir damals zustimmen, was heute bei der doppelten Bausumme nicht mehr so wäre.

Die Halle wird allerdings – wie uns der Hausmeister bestätigt – dringend benötigt, eine neue Planung, welche voraussichtlich aufgrund der aktuellen Preisspirale wenig Kosteneinsparungen einbringen würde, könnte erst in einigen Jahren gebaut werden, insofern stehen wir der Kosten-Nutzen-Abwägung positiv gegenüber.

Ein Gesamtkonzept für die Volkshalle fehlt immer noch, auch wenn bisher die Anzahl der Veranstaltungen überschaubar ist.

Wie bereits in der letzten Haushaltsrede erwähnt, ist es uns sehr wichtig, zusätzlich zu den vielen Pflichtaufgaben, wie beispielsweise der Wasserversorgung, des Baus der Schulturnhalle, der Straßenerneuerungen, einen finanziellen Freiraum auch für „Besonderes“, „Individuelles“ zu schaffen. Einiges konnte berücksichtigt werden, u.a. für die Ortsverschönerung, die Querung der MIL 38 und der Lückenschluss, was für uns ein Teil unseres Seniorenkonzepts und einen Abschluss des kleinen „Rundwanderwegs“ um Großwallstadt darstellt. Viele Projekte sind jedoch noch offen.

In der aktuellen Zeit ist eine Schätzung der Einnahmen und Ausgaben schwierig, insofern möchten wir uns bei unserem Kämmerer für die sorgfältige und vorsichtige Aufstellung des Finanzplanes danken.

In diesem aktuellen Haushaltsplan 2023 wurden die wesentlichen Themen erkannt, aufgegriffen und eingeplant. Ich möchte mich beim Bürgermeister, den Mitarbeitern der Verwaltung, dem Kämmerer Andreas Knecht, allen Fraktionen und insbesondere den im Finanzausschuss tätigen Kolleginnen und Kollegen recht herzlich bedanken ohne dabei zu vergessen, erneut – wie zuletzt 2022 – den Wunsch zu äußern, in den nächsten Haushaltsplänen weiterhin die „Kür“ nicht aus den Augen zu verlieren.

Die Fraktion der Freien Wähler stimmt deshalb dem Haushaltsplan und der Haushaltssatzung 2023 zu.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

Dr. Hardy Wenderoth

Sehr geehrte Gremiumsmitglieder, werte Zuhörerinnen und Zuhörer,

wie bereits von unserem Kämmerer Andreas Knecht gehört, wollen wir heute einen richtungsweisenden und von ihm solide vorbereiteten Haushalt, der die Zukunftsfähigkeit unserer Gemeinde sicherstellt, verabschieden. Dieser garantiert auch unseren Bürgerinnen und Bürgern sowie jungen Familien weiterhin die von der Gemeinde zur Verfügung gestellten positiven Leistungen.

Der Haushalt wurde in drei Sitzungen konstruktiv vorberaten. Für die im Ausschuss geleistete Arbeit darf ich mich beim Kämmerer Andreas Knecht und den Mitgliedern und Mitgliederinnen des Finanzausschusses bedanken.

Unsere Gemeinde Großwallstadt hat sich in den letzten Jahren sehr gut entwickelt und wir können stolz auf das erreichte Niveau an Lebensqualität und Infrastruktur sein.

Dies wäre ohne eine solide und verantwortungsvolle Haushaltsführung durch den Gemeinderat aber nicht möglich gewesen.

Der zu verabschiedende Haushalt ist das Ergebnis sorgfältiger Planung unter Einbeziehung der Bedürfnisse unserer Bürgerinnen und Bürger und sieht eine angemessene finanzielle Ausstattung für alle Bereiche vor, die für das Funktionieren unserer Gemeinde von entscheidender Bedeutung sind.

Betreuung, Infrastruktur, Umweltschutz und Soziales sind nur einige der Bereiche, in denen wir weiterhin investieren möchten, um die Lebensqualität unserer Gemeinde zu verbessern.

Lassen Sie mich, obwohl die Eckdaten des Haushalts bereits von Herrn Knecht genannt wurden, auf einige Zahlen eingehen.

Ein Projekt welches bis zum 31.12.2024 fertiggestellt sein muss, um nicht zugesagte 1.3 Mio. € Zuschuss zu verlieren, ist unser neues Kinderhaus bestehend aus drei Kindergarten- und zwei Krippengruppen.

Der Neubau ist dringend erforderlich, da die bestehenden Kapazitäten bereits ausgeschöpft sind.

Hier sind im Haushaltsplan 5 Mio. € vorgesehen. 4,3 Mio. entfallen auf den Bau und Außenanlage, die restlichen 700.000 € sind für Baunebenkosten (Honorare) und Einrichtung angedacht. Abzüglich Zuschusses sind hier also 3,7 Mio. € zu investieren.

Eine weitere große Investition ist in die Modernisierung unserer Kardinal-Döpfner-Schule vorgesehen. Hier sind zwar die Baukosten seit Planungsbeginn von ca. 5 Mio. € auf 8,4 Mio. € gestiegen, die Verwirklichung ist aber dringend notwendig. Durch den Umbau wird dann, dass aus zwei Klassenzimmern bestehende Lehrerzimmer frei und kann dann für die ab 2026 vorgeschriebene

Ganztagsbetreuung der Schulkinder genutzt werden. Bei manchen kommen zwar aufgrund der gestiegenen Baukosten Zweifel auf, dass die geplante doppelte Schulturnhalle nicht nötig ist, aber die an uns herangetragenen Belegungswünsche  von Vereinen sprechen eine andere Sprache.

Des Weiteren müsste man in eine Umplanung auch die bereits getätigten Ausgaben einrechnen, so dass unter dem Strich laut Verwaltung und Architekt, schwerlich ein Einspareffekt erzielt werden kann. Bei den anvisierten Kosten von ca. 8.4 Mio. € entfallen ca. 1,8 Mio. € auf die Modernisierung des Schultrakts. Was der Freistaat an Zuschuss gewährt ist hier nicht bekannt, eine Zuschusszusage für die doppelte Schulturnhalle liegt jedoch schon vor, da vor Einstieg in die Planung der Bedarf von der Regierung geprüft  wurde. Ein Zuschuss kann maximal 80 % der förderfähigen Kosten betragen. Die Verwaltung rechnet mit ca. 30 Prozent.

Sie sehen also, dass die Gemeinde die Wichtigkeit sieht, Geld in die Hand zu nehmen, um die Qualität der Bildung zu verbessern und den Zugang zu Betreuungs- und Bildungsmöglichkeiten für alle Kinder unserer Gemeinde sicherzustellen.

Ein weiterer wichtiger Aspekt ist die Stärkung unserer Infrastruktur. Mit den letzten Investitionen die heuer in die Wasserversorgung fließen, haben wir die Wasser- und Ersatzwasserversorgung der Zukunft sichergestellt.

Die seit ca. 2011 kontinuierlich investierten Gelder haben dann eine Gesamtsumme mit ca. 10,2 Mio. € erreicht.

Auch der Umweltschutz liegt uns am Herzen. Wir möchten Maßnahmen ergreifen, um unsere Gemeinde nachhaltiger zu gestalten und den Klimawandel anzugehen. Durch Investitionen in die Umstellung der kompletten Straßenbeleuchtung der Gemeinde auf eine wirtschaftliche und sparsame LED Technik leisten wir einen Beitrag für eine sauberere und lebenswerte Umgebung  unserer Gemeinde.

Es ist unser Ziel, für eine nachhaltige und verantwortungsvolle Haushaltsführung zu sorgen, die nicht nur die Bedürfnisse der heutigen Generation erfüllt, sondern auch für kommende Generationen sorgt. Aus diesem Grund ist es wichtig, dass wir auch in diesem Jahr ohne eine Schuldenaufnahme auskommen werden.

Allerdings müssen wir auch die Realität berücksichtigen, dass wir dringende Investitionen, da. 8 Mio. € über mehrere Jahre, in unsere Abwasserinfrastruktur tätigen müssen.

Die Ertüchtigung unserer Gemeinschaftskläranlage ist ein wichtiger Schritt, um den Umweltschutz zu fördern und eine sichere und saubere Abwasserentsorgung für unsere Gemeinde zu gewährleisten. Denn die Gemeinde ist der Ansprechpartner des Abwasserverbandes.

Hier werden wir eng mit dem Zweckverband AMME zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass wir die erforderlichen Mittel für den auf die Gemeinde entfallenden Anteil rechtzeitig in Erfahrung zu bringen und dann auf eine wirtschaftliche und effiziente Weise bereitstellen können.

Bedauerlicherweise haben wir bisher noch keine konkreten Zahlen vom Abwasserzweckverband erhalten, arbeiten jedoch daran schnellstmöglich zuverlässige Zahlen zu bekommen.

Derzeit gibt es zwar einen Bauzeitenplan, dieser hat sich aber nach hinten verschoben, sodass nur die voraussichtlichen Planungsleistungen, die in 2023 in Höhe von 300.000 € anfallen könnten, im Haushalt eingestellt sind.

Unser Auftrag für eine solide Haushaltsführung und die Gewährleistung einer nachhaltigen Entwicklung für kommende Generationen ist wichtig. Deshalb wird die Verwaltung auch in Zukunft alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um die finanzielle Stabilität unserer Gemeinde und zum Wohl unserer Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten.

Kämmerer, Verwaltung und ich bitten, da im Haushalt auch die Wünsche der Fraktionen berücksichtigt wurden, dem Empfehlungsbeschluss des Finanz- ausschusses zuzustimmen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Ihr Bürgermeister

Roland Eppig

 

Sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates, werte Zuhörer

wie von Gemeinderat Reinhold Hein gewünscht (Anmerkung der Redaktion: Er hielt die längste), werde ich mich daran halten die Jahresabschlussrede in der Weihnachtssitzung kurz zu halten.

Aus diesem Grund danke ich dem Gremium, also Euch lieben Kolleginnen und Kollegen für die gute Zusammenarbeit im zur Neige gehenden Jahr 2021.  In diesen Dank möchte ich alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, des Bauhofs und unsere Hausmeister einschließen. Alle haben, obwohl die Personaldecke durch einen hohen Krankenstand dünn war, durch ihr Engagement den Gemeinderat und mich in der schwierigen Zeit der Corona-Pandemie unterstützt, damit die Geschicke der Gemeinde gemeistert werden konnten.

Aus diesem Grund war es auch möglich die Sicherung der Wasserversorgung weiter voranzutreiben. Hier ist der provisorische Bau des Wasserwerks, welches im nächsten Jahr durch einen Neubau ersetzt wird und der Beginn der Sanierung des Hochbehälters II zu nennen. Des Weiteren wurde unsere Schule als eine der ersten Gemeinden voll digitalisiert und ans Glasfasernetz angebunden. Vorbereitet wurde der Bau des neuen Kinderhauses. Die Zuschusszusagen sind eingegangen. Das Projekt muss bis 2025 bezugsfertig sein. Ebenfalls wurde der Weg für die Baumaßnahme des neuen Verwaltungstrakts der Kardinal-Döpfner-Schule und der Zweifachturnhalle geebnet. Die Vorabzusagen für die Zuschüsse wurden eingeholt. Die Bestätigung hierfür wird es geben, wenn wir Anfang nächsten Jahres die Bauanträge einreichen können. Auch die Planung eines Überwegs verlängerte Odenwaldstraße ist in Angriff genommen. Des Weiteren traf sich Gemeinderat zu einer zweitägigen Klausurtagung, um über die künftige Entwicklung der Gemeinde zu sprechen.

Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, meine Aufzählung ist bestimmt nicht vollzählig, beinhaltet aber viele Aufgaben die uns nächstes Jahr trotz Corona beschäftigen werden.

Wenn wir uns aber Zeit für die wichtigen Dinge des Lebens wie  Zuversicht, Vertrauen, Hoffnung, Ruhe, Vertrauen, Liebe, Zufriedenheit, Gesundheit, Glück, Freunde und Freude nehmen und keine Angst vor der Zukunft haben, bin ich mir sicher, dass wir das vor uns liegende trotz der herrschenden Pandemie hervorragend meistern.

Mein Weihnachtswunsch wäre, dass Corona-Impfgegner noch einmal tief in sich gehen und ihre, meiner Meinung nach, starre und falsche Haltung zu ihrem Persönlichkeitsrecht zu überdenken. Denn Demokratie beinhaltet auch Pflichten. Zwar sind auch 10% der Intensivbetten von Personen mit Impfdurchbrüchen belegt, die anderen 90 % machen jedoch Ungeimpfte aus. Wären alle Menschen geimpft, würde dies eine Maximalauslastung der Intensivbetten von ca. 20 % an Covid 19 erkrankter Menschen bedeuten. Die andern 80 % wären dann für lebenswichtige und dringende Operationen frei.  Daran sieht man, dass durch diese vermeintliche Fehleinschätzung mit der Gesundheit anderer Menschen gespielt wird und dies auch zu Freiheitseinschränkungen vieler Geimpfter führt.

Abschließend möchte ich noch allen ehren- und hauptamtlichen Helfern in Vereinen, gemeinnützigen Organisationen und unseren Kirchengemeinden für ihr Engagement im abgelaufenen Jahr danken. Ohne Sie und den Mitarbeitern bei Rotem Kreuz Polizei und den Geschäften der Grundversorgung, die immer an vorderster Front stehen, hätten wir das ablaufende Jahr nicht so gut meistern können.

Den Kranken wünsche ich auf diesem Weg gute Besserung und ein besseres Jahr 2022.

In diesem Sinne wünsche ich ihnen werte Gemeinderätinnen und -räte und Zuhörern noch eine friedliche Adventszeit, besinnliche Weihnachten und ein mit Gesundheit und unter Gottes Segen stehendes Jahr 2022.

Liebe Bürgerinnen und Bürger von Großwallstadt,
liebe Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat,
liebe Verwaltung, lieber Roland,

ein Äthiopisches Sprichwort sagt: „Wenn Spinnen vereint weben, können sie einen Löwen fressen“.

Seit Dezember 2019 verändert ein Virus unser Leben in einer bisher nur in Filmen dargestellten Weise. Die ständigen Mutationen des Virus spiegelt uns in einem extrem kurzen Zeitraffer die Evolutionstheorie nach Charles Darwin. Lebewesen passen sich an ihre Umweltweltbedingungen, wie Temperatur oder Konkurrenz, allmählich an. Die „Triebkraft“ der Artwandlung ist laut der darwinschen Evolutionstheorie die Selektion, die sogenannte „natürliche Auslese“. Mutationen werden „besser“ und aggressiver.

Trotz aller medialer Präsenz dieses Themas, der dramatischen Bilder aus den verschiedenen Teilen der Welt und Berichten von Pflegekräften und Ärzten aus Notaufnahmen und Intensivstationen hinsichtlich der vielen schwerkranken Patienten und Toten haben wir es bisher noch nicht geschafft, alle Beteiligten zu überzeugen und mit uns Boot zu holen. Steigende Aggressionen, Anfeindungen und eine unglückliche Streitkultur sind jedoch nicht zielführend.

Wir müssen schnellstmöglich versuchen, Positives zu erreichen und Negatives zu vergessen, wir müssen vor die Lage kommen und zwar schnell. Nur wenn wir ein gemeinsames Ziel haben können wir die Pandemie in den Griff bekommen. Impfen ist einer der wichtigsten Schlüssel für diese dicke Türe. Gemeinsam.

Gemeinsam. Ja, das haben wir auch im Gemeinderat umgesetzt. Bereits in den ersten Monaten des neuen Gemeinderats haben wir es geschafft, an einem kompletten Wochenende zur Klausurtagung zusammenzukommen und mit einem Moderator wichtige Projekte aller Gemeinderätinnen und Räte anzusprechen und in entsprechende Projektphasen zu verpacken. Wir sind ein gutes Team geworden. Auch in privat-geselliger Runde haben wir alle bei Wein und Whiskey zusammen schöne Stunden verbracht. Dieser Gemeinderat kann und wird vieles erreichen. Gemeinsam. Ich möchte mich hierfür bei Euch allen bedanken.

Wir haben dieses Jahr im Gemeinderat vereinbart, die Weihnachtsreden auf das Wesentliche zu beschränken.

Es ist mir ein großes Anliegen, dass wir uns bei allen Menschen, die sich in der aktuellen COVID-19-Pandemie engagieren, bedanken. Sei es bei denen, welche u.a. direkt in den Praxen, Seniorenheimen, Kliniken, Impfzentren oder im Katastrophenschutz an der Front arbeiten, oder einfach nur dem Einzelnen, der jeden Tag versucht, Freunde, Verwandte und Mitbürger aufzumuntern, zu unterstützen und durch einfache, aber stetige Gespräche an der Motivation zur Impfbereitschaft zu arbeiten.

Zudem möchten wir uns bei den vielen Ehrenamtlichen in Sport und Kultur, unserer Freiwilligen Feuerwehr, dem Pfarrgemeinderat und den Mitgliedern des Seniorenbeirats herzlich für die geleistete Arbeit zu bedanken.

Wir wünschen allen Mitbürgern, allen Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat, der Verwaltung und Dir lieber Roland ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest im Kreise der Familien und ein gutes neues Jahr 2022, vor allem Zufriedenheit und Gesundheit. Ohne diese erscheinen doch vermeintlich große Probleme in einem ganz anderen Licht.

Mitbürgern, denen es aus gesundheitlichen oder anderen Gründen nicht so gut geht, wünschen wir baldige Besserung.

Weihnachten steht vor der Türe. Wir kommen im kleinen Familienkreis zur Ruhe, feiern ein besinnliches Fest und passen dabei gut auf unsere Angehörigen auf. Mit Abstand, bei Kerzenlicht, einem schönen Weihnachtsbaum, einem tollen Wein und gutem Essen.

Elon Musk sagte einmal: „Einige Menschen mögen keine Veränderung, aber du musst Veränderungen annehmen, wenn die Alternative dazu eine Katastrophe ist“.

Nur wenn wir gemeinsam weben, können wir den Pandemielöwen fressen.

Passt auf Euch auf, bleibt tapfer und gesund.

Dr. Hardy Wenderoth für die Fraktion der Freien Wähler