Haushaltsrede des Bürgermeisters vom Dienstag, 15.05.2018.

Sehr geehrte Ratskolleginnen und Ratskollegen, sehr verehrte Zuhörer,

Schwer bedeutet nicht unmöglich! Es bedeutet nur, dass man sich anstrengen muss.

Dies haben Gemeinderat und Verwaltung auch im Jahr 2018 bei der Erstellung des Haushaltes gedacht. Er ist in seinen Einnahmen vorsichtig kalkuliert und bietet deshalb auch Luft für unvorhergesehene Zwischenfälle.

Was ist damit gemeint? Ganz einfach! Die Einnahmenseite wurde wissentlich für mögliche Investitionen nicht voll ausgereizt. Deshalb war eine Anfang Mai in die Verwaltung eingehende Gewerbesteuerrückzahlung von über 300.000 € zwar schmerzlich aber dennoch verkraftbar.

Für den heutigen Haushalt gibt es einen einstimmigen Empfehlungsbeschluss des Finanzausschusses. Dieser hat die Zahlen des diesjährigen Haushalts in zwei Sitzungen am Dienstag, 27. Februar und Dienstag, 17. April vorbesprochen und genehmigt. Die von den Fraktionen vorgebrachten Wünsche sind in das heute abzustimmende Zahlenwerk eingeflossen.

Der Haushalt ist wie in den letzten Jahren von hohen Investitionen in unserer Infrastruktur geprägt. Diese kommen vor allem unserem Gewerbe und somit der ganzen Region zu Gute. Nicht umsonst sind wir als 4.000 Seelen zählender Ort, trotz günstigster Hebesätze und Steuern für Gewerbe und Bürger,  auf die Einwohner heruntergebrochen die steuerkräftigste Gemeinde im Kreis. Zudem werden durch unsere innovativen Unternehmen der Region noch ca. 2.800  sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse geboten welche diese dann wirtschaftlich stärkt.

Bei den Investitionen in die Infrastruktur ist es wie mit denen in Wissen und Bildung. Es bringt für später die besten Zinsen.

Umso unverständlicher erscheint mir dann die Pressemitteilung des CSU Ortsverbandes vom Montag, 07. Mai im Main Echo. In dieser wurden zu hohe Ausgaben, ohne diese zu konkretisieren, kritisiert  obwohl man den Haushaltsentwurf einstimmig im Ausschuss mitgetragen hat. Ebenfalls passierte der letztjährige Haushalt ohne Gegenstimmen das Gremium.

Die Hauptinvestitionen liegen 2018 auch wieder im Wasser- und Abwasserbereich. Die Investitionen in Brunnen für Trinkwassererschließung  liegen bei rund 1 Mio. €. Diese sollen einer weiterhin unabhängigen Wasserversorgung dienen. Die direkte Abwasserleitung aus dem Gewerbegebiet zur Kläranlage ist mit 2.000.000 Mio. € veranschlagt. Hinzu kommen die Auf- und Abnahmegebäude der Leitung mit ca. 600.000 €. Eine Menge Geld, aber die günstigere Variante als im Ort die Straßen aufzureißen und dort liegende funktionsfähige Kanäle auf zu dimensionieren. Entgegen der schon erwähnten Pressemitteilung der CSU, Zitat: „Eppig muss nun handeln bevor die maroden Kanäle zusammenbrechen“, sind unsere Kanäle in gutem Zustand. Dies hat der für unser Abwasser zuständige Zweckverband bestätigt. Hier erreicht unser Netz, unter den im Verband zusammengeschossenen Gemeinden,  einen Spitzenplatz in Zustand und Qualität. In einem Schreiben des Zweckverbandes vom März 2016 wurde nach Angaben des für die AMME tätigen Ingenieurbüro IB-Kommunalplan zwar Mängel festgestellt, ein sofortiger Handlungsbedarf ist jedoch nicht erforderlich.

Damit man sich dies bildlich vorstellen kann, wurde uns von den Verantwortlichen des AMME ein Beispiel mit einem Kraftfahrzeug genannt. Eine Delle in einer Autotür macht dieses nicht unbrauchbar, sieht nur nicht schön aus.

Im gleichen Schreiben wird mitgeteilt, dass zurzeit das Kanalnetz durch das IB Unger hydraulisch überrechnet wird. Zitat: Mit einer Sanierungsentscheidung sollte man deshalb erst warten, bis das Ergebnis der hydraulischen Berechnung vorliegt. Diese Berechnung wurde vom Gemeinderat damals in Auftrag gegeben und liegt seit dem 07. Mai 2018 jetzt der Verwaltung vor. Jede vorherige Maßnahme am Netz wäre ein Verbrennen von Steuermitteln gewesen.

Jeder Gemeinderat weiß außerdem oder sollte es zumindest wissen, das außerhalb des Haushaltes 800.000 € auf einem Sonderkonto Kanal liegen. Diese könnten für Reparaturen und Sanierungsmaßnahmen sofort genutzt werden. Das Geld darf auch nur dafür ausgegeben werden. Weshalb sollten wir also eine Sanierung nicht angehen?

Für die Instandhaltung unserer Ortsstraßen sind Zahlungen in Höhe von 1 Mio. € vorgesehen. Diese ist für den Straßenbau in der Quellenstraße, Obernburger Straße, Kreuzung Mainstraße/Obere Fährgasse und „Am Wellenhäuschen“ vorgesehen um die größten zu nennen.

Für die Erweiterung und Umbau des Feuerwehrhauses schlagen heuer noch einmal ca. 900.000 € zu Buche. Hier sind wir vor allem stolz darauf, dass die Bausumme von 2.375.000 Mio. €, aktueller Stand, eingehalten werden konnte. Dies ist eine sehr gute Leistung der Verantwortlichen. Immerhin ist gegenüber der ersten Planung ein weiterer Stellplatz gebaut und die Fahrzeughalle ist in der Tiefe vergrößert worden. Am Wochenende konnten wir das Gebäude und das neue Wechselladerfahrzeug im Wert von 215.000 € offiziell seiner Bestimmung übergeben.

Einzig der alte Übungshof, der nach den Planungen nicht erneuert werden sollte, da funktionsfähig, wurde im Urzustand belassen. Bei einer Erneuerung wären die geplanten Baukosten überschritten worden. Danke hier den Gemeinderäten die diese Entscheidung mitgetragen haben. Will man sich doch nicht mit Vorwürfen zu hoher Ausgaben auseinandersetzen, welche Befürworter einer Erneuerung gerade  der Verwaltung  vorgeworfen haben.

Sie sehen also meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, alle bisher genannten Investitionen dienen dem Erhalt und der Verbesserung unserer  Infrastruktur und dem Brandschutz der Bevölkerung. Ich wüsste nicht, wo man hier hätte sparen sollen.

Auch bei der jetzt genannten Investition gehen wir mit Augenmaß vor. Es handelt sich um die Erweiterung der im Jahr 1969 errichteten Aussegnungshalle. Diese wurde vor drei Jahren beschlossen. An die Umsetzung gehen wir erst jetzt, da eine solche Investition auch in die Haushaltslage passen muss.

Sie ist sinnvoll und vor allem wichtig. Durch den Umbau wird das Gebäude Senioren- bzw. behindertengerecht ausgestattet. Des Weiteren wird die zweite Leichenkammer mit einer Kühlung ausgerüstet. Eine Vergrößerung der Aussegnungshalle besitzt auch aus folgenden Gründen Priorität. Immer mehr Menschen gehören keiner Konfession an. Deshalb findet die Bestattungs-Zeremonie auf dem Friedhof statt. Diese Möglichkeit nutzt die evangelische Kirche schon Jahrelang da sie kein Gotteshaus in Großwallstadt besitzt. Ein weiterer Aspekt ist der Wetterschutz vor Sonne und Regen. Die Abschaffung dieses Missstandes wird schon seit Jahren aus den  Reihen der Bevölkerung an uns herangetragen. Die Vergrößerung der Aussegnungshalle dient vor allem diesem Zweck. Deshalb kann ich persönlich nicht nachvollziehen, dass es Äußerungen gegeben hat, die Leute sollen sich dicker also witterungsabhängig anziehen.

Die in den Ring geworfenen zu hohen Kosten für die Erweiterung sind nach meiner Auffassung ebenfalls nur populistischer Art. Die Aussegnungshalle kostete beim Bau 1969 laut Kostenschätzung 69.000 DM. Hinzu kam noch die Sargkühlungsanlage mit Kosten von ca. 4.000 DM, also insgesamt 73.000 DM. Dies ergibt beim damaligen statistischen monatlichen Durchschnittsverdienst von 360 DM ein Verhältnis von 202,7 Monaten bzw. knapp 17 Jahre. Die heutige Erweiterung mit behindertengerechtem Umbau wird auf 527.981 € geschätzt. Hinzu kommt die technische Gebäudeausrüstung in Höhe von geschätzten 59.619 €, was eine Gesamtsumme von 587.600 € ergibt. Auf den heutigen statistischen Durchschnittsverdienst von 2.950 € gerechnet ergibt sich ein Monatsverhältnis von 199,1 also von 16 ½ Jahren. Die jetzige Baumaßnahme steht also im gleichen Kostenverhältnis des damaligen Ur-Baus. Nur eines ist anders. Wir haben heute eine viel bessere Einnahmesituation als damals.

Ein ebenfalls sehr wichtiger Aspekt der nicht außer Acht gelassen werden darf ist der Umstand, dass viele Menschen ein höheres Alter erreichen. Diese können dann während einer Trauerfeier nicht mehr so lange stehen und sitzen oftmals lieber. Dies sollten vor allem jüngere Kritiker bedenken. Vielleicht erreicht man auch einmal ein Alter in dem man dann anders denkt.

Sie sehen also meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, anhand der geschilderten Projekte wissen wir, dass eine Menge Arbeit auf uns wartet.

Für die sehr gute Zusammenarbeit bei Vorbereitung und Zusammenstellung des Haushaltes möchte ich mich vor allem bei unserem Kämmerer Andreas Knecht bedanken. Den Fraktionen danke ich für die konstruktive Mitarbeit und Vorschläge ihrer Mitglieder im Finanzausschuss. Dies gilt sowohl bei der Beratung und dem daraus resultierenden Empfehlungsbeschluss.

Werte Kolleginnen und Kollegen, unser Erfolg für Großwallstadt zeichnet sich vor allem durch harte Arbeit aus. Wir tun dies mit viel Begeisterung und haben wie weise Menschen Geduld und geben den Dingen die Zeit die sie dafür brauchen.

Beachten wir dies können wir dazu beitragen, dass Großwallstadt weiterhin eine Spitzenposition unter den Kommunen im Landkreis, von Unterfranken bzw. Bayern einnimmt.

Was dazu leider nicht passt, sind die nicht belegbaren Vorwürfe bzw. Kommentare im Vorfeld der Haushaltssitzung wegen zu hoher Ausgaben.

Dies verunsichert nur die Bevölkerung und wirft einen Schatten auf die hervorragende Arbeit des Gemeinderates.

Immerhin stellen wir seit 2013 gerade den 6.ten Haushalt in Folge ohne geplante Neuverschuldung aus. Jeder kommunalpolitisch Interessierte weiß, dass bisher nur in sinnvolle Projekte investiert wurde. Dazu zählen unter anderem die Kanal- und Wasserversorgung, Krippe und Hort, der Breitbandausbau, unser sehr gut angenommenes Vereins- Jugend und Kulturhaus sowie eine Hausarztpraxis etc., also alles notwendige und wichtige Dinge für unsere Bürger.

Für die Zukunft wünsche ich uns allen viel Erfolg und vor allem Spaß an unsrer Arbeit zum Wohle Großwallstadts.

Ihr

Roland Eppig 1. Bürgermeister

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