einen guten  Start

Ins neue Jahr

wünschen

Ortsverein – Gemeinderatsfraktion

Roland Eppig 1. Bürgermeister

Aktion “Bleiben Sie gesund”

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am Dienstag, auf Vorschlag von Dr. Hardy Wenderoth die Aktion “Bleib gesund” ins Leben gerufen.

Mit dieser Aktion unterstützen wir die Initiative des Bundes zur Verteilung von FFP 2 Masken.

Alle Bürger/innen ab 60 erhalten für Januar, Februar und März jeweils 2 Masken. Diese werden über die Turm-Apotheke anhand von Gutscheinen, die per Post zugesandt werden, ausgegeben.

Risikogefährdete Personen unter 60 Jahren erhalten die Gutscheine auf Nachweis der Zugehörigkeit einer Risikogruppe direkt auf der Verwaltung.

Bleiben Sie gesund

Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler
und Roland Eppig,  1. Bürgermeister

Muster

 

Weihnachtsansprache des Bürgermeisters Roland Eppig

Werte Gemeinderatskolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörer,

ein sehr bewegtes Jahr voller neuer Erkenntnisse und Erfahrungen geht zu Ende. Deshalb bietet der Jahresausklang die Möglichkeit auf die Veränderungen zurückzublicken und die vorliegenden  Aufgaben im Blick zu haben.

Mit der Kommunalwahl 2020 zog mit den Bürgern für Grosswallstadt die  vierte Gruppierung ins Gemeindeparlament ein.

Was jedoch derzeit alles überschattet ist die Corona-Pandemie, die nicht nur unsere Gemeinde, sondern das gesamte Land in Atem hält.

Nach einem sogenannten Lockdown, der im Frühjahr Deutschland im gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bereich fast still stehen ließ, wird unser Land ab morgen, also über Weihnachten bis weit ins neue Jahr, nochmals in eine Starre verfallen. Dies ist nötig, um die Pandemie in den Griff zu kriegen.

Die Zahl der Erkrankten steigt von Tag zu Tag und die Intensivstationen erreichen ihre Kapazitätsgrenzen. Es ist unverständlich weshalb es dennoch immer noch viele Menschen gibt, welche diese Gefahr verdrängen. Sie berufen sich auf ihre Grundrechte und vergessen dabei ihre Pflichten was den Gesundheitsschutz aller hier lebenden Menschen betrifft. Auch Grosswallstadt war kurzzeitig ein Corona Hot-Spot und wir hatten auch Todesfälle zu beklagen. Wir sind froh, dass sich die Lage derzeit einigermaßen stabilisiert hat.

Das öffentliche Leben das morgen wieder heruntergefahren wird, stellt die Menschen wieder vor große Herausforderungen. Derzeit weiß man nicht, ob die Maßnahmen ausreichen und noch einmal weitere Kontaktverschärfungen zu Weihnachten nötig werden.

Mit den aktuellen Beschränkungen die ab dem 16.12.2020 greifen wird der Kontakt zu haushaltsfremden Personen eingeschränkt. Deshalb wird Weihnachten in diesem Pandemiejahr wirklich auf ein Fest der Familie heruntergebrochen.

Vielleicht kann man sich jetzt vorstellen bzw. hineinversetzen, wie einsam sich bisher Alleinstehende und ältere Menschen ohne Familienanschluss über diese Feiertage gefühlt haben.

Wir die Weihnachten noch im engsten Familienkreis Kreis feiern dürfen sollten gerade jetzt an solche Menschen denken die sich im Krankenhaus oder Altenheim befinden und keinen Besuch empfangen dürfen.

Nutzen wir deshalb Weihnachten – die stille, heilige Nacht – als eine Zeit der Besinnung. Konnten wir uns in den vergangenen Jahren zur Vorbereitung mit Freunden treffen, dürfen wir jetzt die langen Winterabende im Kreis der Familie verbringen.

Also eine gute Gelegenheit innerlich zur Ruhe zu kommen, da die Hektik des Alltags durch den Lockdown, wenn auch nur für einen kurzen Moment, aus dem Leben weicht.

Genießen wir also in Zufriedenheit die bevorstehende, angenehme Ruhe dieser besinnlichen Tage und nehmen uns die Zeit, die zurückliegenden Monate Revue passieren zu lassen. Lasst uns Fehler erkennen, Lehren daraus zu ziehen und hierdurch Kraft für das neue Jahr zu schöpfen.

Trotz der bestehenden Einschränkungen des öffentlichen Lebens, hat der Gemeinderat im ablaufenden Jahr erfolgreich gearbeitet. Die ihm auferlegten Aufgaben sind aus Sicht der Verwaltung zügig und schnell zum Wohl der Gemeinde gemeistert worden.

Die Entlastungsleitung zur Gemeinschaftskläranlage nach Elsenfeld ist in einer Rekordzeit entstanden und konnte Anfang des Jahres in Betrieb genommen werden.

Gleiches gilt für das Projekt Wasserversorgung. Innerhalb eines dreiviertel Jahres wurde ein Provisorium umgesetzt, dass man den erhöhten Wasserbedarf abdecken kann. Dies war wichtig für den Wohlstand der Region und Sicherung von Arbeitsplätzen.

Hier gilt es dem Gemeinderat ausdrücklich danke für die zeitnahe und schnelle Umsetzung zu sagen.

Erfreulich ist, auch wenn es anfangs Irritationen zwischen den Kosten der Aktivkohlefilteranlage und dem Wasserwerk gegeben hat, dass fast alle Teile die im Provisorium verwendet wurden auch im neuen Wasserwerk eingebaut werden können.

Die Bauarbeiten zur Erweiterung und Generalsanierung der Aussegnungshalle sind abgeschlossen. Das Bauwerk wurde offiziell am 31. Oktober eingeweiht und der Öffentlichkeit bzw. seiner Bestimmung übergeben. Das Gebäude ist jetzt Barrierefrei zugänglich. Dies gilt auch für die dortige neue WC-Anlage.

Die Arbeiten zur Verkehrsführung rund um das Kriegerdenkmal sind abgeschlossen. Die war ein wichtiger Beitrag zur Erhöhung der Schulwegsicherheit.

Mit den Aktionen für die Bevölkerung „Pflanz einen Baum“ und Schaffung von Ausgleichflächen wurde der grüne Gedanke bei der Gestaltung von Großwallstadt umgesetzt.  An der Ecke Obernburger Straße/Alte Straße wurde eine neue Verweilzone mit Bank geschaffen. Hier pflanzte der Obst- und Gartenbauverein zwei Bäume. Den Platz vor dem Kriegerdenkmal ziert wieder eine Kastanie. Gegenüber wurde das Gesamtbild durch einen Kugel Amberbaum abgerundet.

Die Gewissheit, dass unsere Feuerwehr ein Teleskopgelenkmastfahrzeug zur Verfügung gestellt bekommt und ein weiteres älteres Fahrzeug von der Gemeinde durch Neubeschaffung ersetzt wird ist für den Brandschutz und die Rettungssicherheit unserer Bürger sehr wichtig.

Ebenfalls erfreulich ist, dass 2021 das Ärztehaus am Südkreisel mit Leben gefüllt wird. Dort wird eine Radiologie, eine Kinderarztpraxis und wie es aktuell aussieht auch eine zweite Orthopädiepraxis eröffnen.

Um die genannten Aufgaben zu meistern traf sich der Gemeinderat zu insgesamt 29 Sitzungen. Davon entfielen 13 auf den Gemeinderat, 12 Mal tagte der Bauausschuss, drei Mal der Finanz-Ausschuss und ein Mal kam der Ortsentwicklungsausschuss zusammen.

Die vom Gemeinderat gelösten Aufgaben waren für unsere Gemeinde zwar sehr erfreulich, was jedoch nicht bedeutet, dass sich der Rat zurücklehnen kann.

Das Wasserwerkprovisorium wird 2021, wenn alles glatt läuft, durch einen Neubau ersetzt.

Ebenfalls wartet die durch unseren Rektor Horst Kern für die Kardinal-Döpfner-Schule angemahnte Erneuerung der Schulturnhalle und Umbau des Sozialtraktes.  Der Neubau des Kinderhauses wartet aufgrund des erhöhten Bedarfs ebenfalls auf Umsetzung. Für beide Maßnahmen wurden heuer, durch Planung die Grundlagen gelegt.

Auch die Lindenstraße wartet auf Erneuerung. Durch ihre Sanierung wird die letzte vorhandene Engstelle unserer Kanalisation beseitigt. Können wir diese Maßnahme umsetzen, wird auch die Schulwegsicherheit für unsere Kinder in diesem Bereich erhöht.

Wie es mit dem geforderten Übergang der Kreisstraße in Höhe Odenwaldstraße weitergehen wird, können wir laut Landratsamt vermutlich erst im Februar erfahren.

Sicherlich interessant wird auch die Umgestaltung der Fläche rund um die „Alte Schule“.  Die Sanierung der zwei ältesten unserer Hochbehälter steht, wie die Erweiterung des Bauhofes, in der Warteschleife der Agenda. Durch Optimierung des Bauhofes könnte das bestehende Lager unterhalb der Volkshalle aufgelöst und für Parkraum frei gemacht werden.

Obwohl in den letzten Jahren viel in unser Schwimmbad investiert wurde steht der dortige Sanitärbereich ebenfalls zur Generalsanierung an. Dieser ist nicht mehr auf der Höhe der Zeit und sollte zwecks Attraktivitätssteigerung der Main-Auen-Bade-Welt angegangen werden.

Lassen Sie mich nun den Rückblick auf Geleistetes und den Blick in die Zukunft beenden. In der kurzen Zusammenfassung sind bestimmt nicht alle Aufgaben die uns im Gemeinderat erwarten aufgezeigt können aber erahnen lassen mit welchen Themen wir uns beschäftigen müssen.

Lassen Sie mich am Ende meiner Ausführungen auch Dank und Lob auszusprechen.

Unser Dank gilt den „Ehren- und Hauptamtlichen“ in Vereinen, Organisationen und Verbänden für die gute Zusammenarbeit mit der Gemeinde.

Gerade in der Pandemiezeit standen die Verantwortlichen vor schwierigen Aufgaben und nicht jede Entscheidung war leicht zu fällen und zu vermitteln. Denn Vereine müssen laufen und die Mitglieder bei der „Stange“ gehalten werden.

Neben den Vereinsvorsitzenden, Verbandsvorständen und ihren ehren-amtlichen Helfern standen unsere Schul- und Kindergartenleitungen im Focus der Pandemie. Auch die seelsorgerische Betreuung unserer Pfarreien durch Herrn Pfarrer Ernst Haas und Herrn Pfarrer Stefan Meyer wurden vor neue Herausforderungen wie zum Beispiel Onlinegottesdienste gestellt.

Viele mögliche, sportliche Erfolge im Amateurbereich fielen den strengen Hygienemaßnahmen zum Opfer. Diese ließen quasi die Ausübung von Vereinssport nicht zu. Gleich hart traf es auch das kulturelle Leben der Vereine im Ort. Die Corona-Pandemie ließ keine Veranstaltungen zu und bringt jetzt sogar das traditionelle Weihnachtsblasenachte zu Fall.

Zuletzt möchte ich dem Gremium, also Euch lieben Kolleginnen und Kollegen für die gute Zusammenarbeit im zur Neige gehenden Jahr 2020 danken und uns für das Jahr 2021 gute Entscheidungen zur Umsetzung von Zielen jedes einzelnen wünschen. Der Dank gilt auch den Mitarbeitern der Verwaltung, des Bauhofs und unseren Hausmeistern die mich in dieser schwierigen Zeit unterstützt haben die Geschicke der Gemeinde zu meistern.

Petra Heierhoff, hat dies mit ihren Worten, die gerade in der jetzigen Pandemiezeit Bedeutung finden, auf den Punkt gebracht.

  • Solange wir Träume haben, leben wir.
  • Solange wir leben geben uns Träume Hoffnung.
  • Solange es Hoffnung gibt haben wir keine Angst vor der Zukunft.
  • Die Zukunft liegt in unseren Händen.
  • Träumen wir nicht nur, sondern leben wir sie.

In diesem Sinne wünsche ich Euch allen und natürlich unseren Zuhörern ein friedvolles und gesegnetes Weihnachtsfest und einen guten Start in ein glückliches mit Gesundheit verbundenes und unter Gottes Segen, stehendes Jahr 2021.

Ihr
Roland Eppig
1. Bürgermeister

 

Weihnachtsansprache des Fraktionsvorsitzenden Dr. Hardy Wenderoth

Liebe Bürger von Großwallstadt,
liebe Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat,
liebe Verwaltung, lieber Roland,

„hoffentlich wird es nicht so schlimm wie es schon ist!”, sagte einmal Karl Valentin.

Die COVID-19-Pandemie beeinflusst 2020 unser Leben in einem Maße wie es sich nur wenige vorstellen konnten.

Am 31. Dezember 2019 wurde der Ausbruch einer Lungenentzündung unbekannter Ursache erstmals in Wuhan/China bestätigt. Nachdem am 09. Januar 2020 die chinesischen Behörden verkünden, dass die Lungenerkrankung auf ein neues Coronavirus zurückgehe, wird am selben Tag noch der erste Todesfall im Zusammenhang mit dem Virus gemeldet.

Schnell verbreitete sich das Virus durch unsere globale Infrastruktur über den gesamten Planeten aus. Anfangs vielfach unterschätzt diktiert es nun unser tägliches Leben und gilt als die 3. und verheerendste Pandemie des 21. Jahrhunderts.

Nachdem das Virus bereits am 24. Januar 2020 Europa erreicht hatte, wurde am 27. Januar der erste erkrankte Patient im bayerischen Landkreis Starnberg gemeldet. Bereits am 11. Februar wurde der neuartigen Lungenerkrankung seitens der Weltgesundheitsorganisation der Name „COVID-19“ gegeben. Das Virus erhielt den Namen Sars-CoV-2, welches rasend schnell immer mehr unser tägliches Miteinander und Leben einschränkt, sodass die WHO bereits am 11. März eine Pandemie ausruft. Nachdem zunächst nur vor einer Überlastung des Gesundheitssystems gewarnt wird, spricht Bundeskanzlerin Merkel bereits Ende März 2020 von einer Herausforderung von „historischem Ausmaß“.

Nach anfänglichen strengen Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen Anfang März galt ab dem 27. April eine generelle Mund-Nasen-Schutzpflicht in allen Bundesländern. Durch einen „Lockdown“ und das Ausrufen des Katastrophenfalls konnten die Infektionszahlen zunächst stabilisieren werden, aktuell befinden wir uns jedoch bei weiterer Eskalation der Infektions- und Todeszahlen COVID-19-erkrankter Patienten zum zweiten Mal im Katastrophenfall. Die Regierung hat richtig gehandelt, denn die Behandlung erkrankter COVID-19-Patienten auf den Intensivstationen ist äußerst komplex. Trotz der sehr guten Infrastruktur intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten in Deutschland ist die Lage sehr angespannt.

Das Krankheitsbild kann beängstigen, Patienten, welche mit Atemnot zu Fuß in die Notaufnahmen laufen, müssen teilweise bereits 2 Stunden später künstlich beatmet werden.

Corona-Leugner hingegen verbreiten Verschwörungsmythen und sehen in der Pandemie einen Komplott auf höherer Ebene. Johann Wolfgang von Goethe sagte diesbezüglich einmal: „Das Denken ist allen Menschen erlaubt, aber vielen bleibt es erspart.“

Die Wirtschaft und Geschäfte kämpfen ums Überleben – Schwestern und Ärzte um ihre Patienten.

Die Welt fieberte Anfang November 2020 mit bei den Präsidentschafts-wahlen in den USA. Joseph Robinette „Joe“ Biden wurde als neuer US-Präsident gewählt, der gegenüber Europa, der Welt und der COVID-19-Pandemie hoffentlich glücklicher agiert als sein Vorgänger Donald Trump.

Aber auch bei uns konnten, trotz aller einschränkenden Maßnahmen, wichtige Entscheidungen getroffen und viel Sinnvolles für unsere Gemeinde getan werden.

Am 15.03.2020 haben unsere Bürger einen neuen Gemeinderat gewählt. Unser Bürgermeister Roland Eppig wurde gegen den starken Kandidaten Stefan Giegerich erneut im Amt bestätigt und die Kolleginnen und Kollegen der „Bürger für Großwallstadt“ zogen mit 4 Räten in den Gemeinderat ein.

Neue Mehrheitsverhältnisse und Ideen mussten wir alle erst sortieren, anfängliche Schwierigkeiten haben wir intensiv diskutiert und nun zielorientiert kanalisiert. Mit den nun „beschließenden Ausschüssen“ mit Entscheidungskompetenzen bei hohen Investitionsvolumina hadern wir noch etwas, zumal nun wirklich wichtige Entscheidungen nicht durch das gesamte Gremium von 16 Gemeinderäten, sondern nur – wie beispielsweise im Bauausschuss – von 8 Räten getroffen werden. 50 Prozent einer größeren Population haben jedoch immer noch mehr Aussagekraft als die Hälfte einer kleinen Menge.

In vielen Gesprächen haben wir dies erörtert und sind in den letzten Wochen wirklich gut zusammengewachsen. Die Aufgabengebiete der Ausschüsse wurden kollegial und zufriedenstellend zugeschnitten.

Wir haben nicht nur erreicht, dass wir in den letzten Sitzungen viele einstimmige Entscheidungen getroffen haben, vielmehr haben wir erstmals – in meiner bisher gut 12-jährigen Zeit als Gemeinderat – ein fraktionsübergreifendes Schreiben an das Landratsamt eingereicht.

Diesbezüglich haben wir einstimmig beschlossen, alle erforderlichen Maßnahmen, Institutionen und Eskalationsstufen zu unternehmen, um unseren Bürgern ein sicheres Überqueren der Staatsstraße zu ermöglichen und damit nach dem tragischen Unfall einer Großwallstädter Bürgerin weitere Unfalltote zu vermeiden.

Der Übergang soll allen Bürgern dienen, ist aber sicherlich auch für unsere Senioren eine wichtige Querung, um zum Einkaufen oder Spazierengehen zu kommen. Zudem wurde im Rahmen des seniorenpolitischen Gesamtkonzepts ein Antrag eingereicht, der fraktionsübergreifend breite Einigkeit fand, um unseren Senioren eine Wohn- und Tagesstätte, ein offenes Treffen mit dem Angebot von Mahlzeiten und ein betreutes Wohnen in ihrem Heimatort zu ermöglichen. Ein Dorfplatz für ein Treffen und gemütliches Beisammensein aller Generationen wurde ebenfalls mit großer Mehrheit verabschiedet.

Die zukunftsorientierten Anträge der BfG und der FW hinsichtlich weiterer Bürgerbeteiligung konnten wir schnell und unbürokratisch fusionieren und mit dem Namen „Zukunftswerkstatt“ versehen. Hier sollen Bürger zusammen mit dem Gemeinderat vierteljährlich an einem Tisch alle Belange und Wünsche besprechen, um unbürokratisch Wünsche und Anliegen aufnehmen und unser Großwallstadt weiterhin attraktiv halten zu können.

Unsere Ärzteversorgung konnten wir durch die Niederlassung zweier Radiologen und möglicherweise – nach aktuellem Stand – noch eines Kinderarztes sichern. Weitere Verhandlungen mit Ärzten laufen, denn Großwallstadt ist interessant. Durch Abschluss des Baugebietes „Am Frohnhallenweg“ konnten wir unsere Gemeinde mit weiteren jungen Familien beleben.

Wir weihten unser neue Aussegnungshalle ein, haben durch eine detailreiche Planung an unserem Kriegerdenkmal einen schönen und würdigen Platz umgesetzt und haben unsere Wasserversorgung mit der Planung eines Wasserwerks auf die Zielgerade gebracht.

Ich möchte mich im Namen der Fraktion bei Euch allen für die kollegiale Zusammenarbeit in diesem Gremium bedanken, verbunden mit dem Wunsch nach einer erfolgreichen Fortsetzung. Bei allen hitzigen Debatten sollten wir nach der Sitzung, gleich dem Schlusspfiff in einem Spiel, die Uhr wieder auf „Null“ setzen können.

Am Ende des Jahres möchten wir nicht vergessen, uns zudem bei den vielen Ehrenamtlichen in Sport und Kultur, unserer Freiwilligen Feuerwehr, dem Pfarrgemeinderat und den Mitgliedern des Seniorenbeirats herzlich für die geleistete Arbeit zu bedanken.

Wir wünschen allen Mitbürgern, allen Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat, der Verwaltung und Dir lieber Roland ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest im Kreise der Familien und ein gutes neues Jahr 2021, vor allem Zufriedenheit und Gesundheit. Ohne diese erscheinen doch vermeintlich große Probleme in einem ganz anderen Licht.

Mitbürgern, denen es aus gesundheitlichen oder anderen Gründen nicht so gut geht, wünschen wir baldige Besserung.

Weihnachten steht vor der Türe. Dieses Mal feiern wir vielleicht noch etwas besinnlicher als die letzten Jahre und passen dabei gut auf unsere Angehörigen auf. Mit Abstand, bei Kerzenlicht, einem schönen Weihnachtsbaum, einem tollen Wein und gutem Essen.

Der dänische Physiker Niels Bohr sagte einmal: „Vorhersagen sind immer schwierig, vor allem über die Zukunft.“

Und trotzdem werden wir es schaffen. Gemeinsam. Passt auf Euch auf, bleibt tapfer und gesund.

Dr. Hardy Wenderoth

für die Fraktion „Freie Wähler“
Nicole Scherger, Ralf Klement, Andreas Krist, Heinz-Felix Vogel, Reiner Völker

 

 

Verlängerung der Ausgangsbeschränkung und deren Lockerung Bericht aus der Kabinettssitzung

München, 16. April 2020

Bericht aus der Kabinettssitzung

  1. Fortsetzung der bayerischen Corona-Strategie

Der bayerische Weg zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ist erfolgreich. Es ist gelungen, die Verbreitung des Corona-Virus deutlich zu bremsen. Die Zahl der an Corona Erkrankten liegt zwar noch immer auf einem hohen Niveau, hat sich aber stabilisiert. Die beschlossenen Maßnahmen haben eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindert. Es hat sich gezeigt, dass die Strategie der Staatsregierung mit frühzeitigen und konsequenten Schritten richtig war. Dennoch besteht kein Grund zur Entwarnung. Die Entwicklung eines Impfstoffs oder eines einsatzfähigen Medikamentes ist nach wie vor nicht verlässlich absehbar. Bayern weist durch die Nähe zu Österreich und Italien nach wie vor vergleichsweise hohe Infektionszahlen auf. Eine sehr schnelle und weitreichende Aufhebung der beschlossenen Maßnahmen könnte daher innerhalb kurzer Zeit auch in Bayern erneut eine exponentielle Ausbreitung des Virus zur Folge haben. Die bisherigen Erfolge bei der Eindämmung der Pandemie würden zunichtegemacht. Einen solchen Rückschlag darf es keinesfalls geben.

Der eingeschlagene Weg wird daher fortgesetzt und mit Umsicht an die sich verändernden Rahmenbedingungen angepasst. Der Schutz der Gesundheit und die Stabilität des Gesundheitssystems in Bayern müssen unverändert Priorität haben. Daneben braucht es Vorkehrungen zum Schutz besonders Betroffener sowie Begleitmaßnahmen, um die Verbreitung des Virus nachzuvollziehen und kontrollieren zu können. Alle weiteren Schritte müssen konsequent auf diese Ziele hin ausgerichtet werden.

Die beschlossenen Maßnahmen werden deshalb im Einklang mit den am 15. April 2020 von der Ministerpräsidentenkonferenz und der Bundeskanzlerin beschlossenen Leitlinien fortgesetzt und angepasst.

Die Staatsregierung hat hierzu folgende Eckpunkte beschlossen:

  • Ausgangsbeschränkung

Die Ausgangsbeschränkung wird bis einschließlich 3. Mai 2020 verlängert. Sie wird ab 20. April insoweit gelockert, als künftig Sport und Bewegung an der frischen Luft nicht nur mit den Angehörigen des eigenen Hausstands zulässig ist, sondern zusätzlich mit einer haushaltsfremden Person.

  • Geschäfte

Für Ladengeschäfte und den Einzelhandel gelten künftig folgende Auflagen: Einlasskontrollen, 1,5 m-Abstand, ein Kunde pro 20 qm, verpflichtende Hygiene- und Parkplatzkonzepte sowie ein Mundschutzgebot, wobei deren Besorgung eigenverantwortlich durch den Ladeninhaber bzw. Kunden erfolgen muss. Auf dieser Grundlage werden die Beschränkungen im Bereich der Geschäfte stufenweise erleichtert:

  • Ab 20. April 2020 dürfen Bau- und Gartenmärkte sowie Gärtnereien wieder öffnen.
  • Ab 27. April 2020 dürfen Kfz-Händler, Fahrradhändler und Buchhandlungen wieder öffnen.
  • Ab 27. April 2020 dürfen weitere Geschäfte bis zu einer maximalen Verkaufsfläche von 800 qm öffnen. Das bedeutet eine maximal zulässige Kundenzahl von 40 Personen pro Laden.
  • Es ist entsprechend des Beschlusses der Ministerpräsidentenkonferenz beabsichtigt, dass Friseure ab 4. Mai 2020 wieder öffnen dürfen. Die Entscheidung darüber wird unter Berücksichtigung der weiteren Entscheidungen der MPK und des Bundes und unter Beachtung des Infektionsgeschehens rechtzeitig vorher erfolgen.
  • Gastronomie / Hotellerie / Tourismus

Für den Bereich Gastronomie und Hotellerie bestehen die bisherigen Regelungen fort (nur Mitnahme von Essen, nur unaufschiebbare berufliche Übernachtungen).

  • Veranstaltungen und Versammlungen

Für Veranstaltungen und Versammlungen bestehen die bisherigen Regelungen fort. Großveranstaltungen bleiben mindestens bis zum 31. August 2020 untersagt. Auch Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen, Synagogen sowie religiöse Feierlichkeiten und Veranstaltungen und die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften sollen zunächst weiter nicht stattfinden. Auf Bundesebene wird zeitnah mit den großen Religionsgemeinschaften das Gespräch aufgenommen, um einen möglichst einvernehmlichen Weg zu vereinbaren.

  • Schulen / Kinderbetreuung

Es wird folgende schrittweise Wiederaufnahme des Unterrichts angestrebt:

  • Ab dem 27. April 2020 erfolgt die Wiederaufnahme des Unterrichts zur Prüfungsvorbereitung für Abschluss- und Meisterklassen.
  • Für alle übrigen Jahrgangsstufen werden die Angebote des „Lernens zuhause“ weitergeführt und mit Blick auf die pädagogischen und organisatorischen Erfahrungen weiterentwickelt.
  • Ab dem 11. Mai 2020 können weitere Jahrgangsstufen einbezogen werden. Über die Einzelheiten wird rechtzeitig vorher unter Einbeziehung der weiteren Entwicklung des Infektionsgeschehens und der Beschlüsse der Kultusministerkonferenz entschieden. Es wird angestrebt, dass ab diesem Zeitpunkt vor allem die Anschlussklassen, deren Schulabschluss im nächsten Jahr ansteht, wieder den Unterricht an den Schulen aufnehmen können.
  • Die bisherige Notbetreuung an Schulen, Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen und heilpädagogischen Tagesstätten wird beibehalten und ab 27. April 2020 ausgeweitet. Zukünftig kann die Notbetreuung für Kinder in Anspruch genommen werden, wenn ein Elternteil in systemrelevanten Branchen arbeitet.

Im Vorfeld einer Wiederaufnahme des Unterrichtsbetriebs an bayerischen Schulen muss zunächst schulartübergreifend insbesondere geklärt werden unter welchen Rahmenbedingungen Unterricht im Klassenzimmer abgehalten werden kann (Hygiene, Abstandsregelung, Klassengröße) und wie auf dem Schulweg ein bestmöglicher Infektionsschutz sichergestellt werden kann. Das Kultusministerium wird hierzu zusammen mit dem Gesundheits- und dem Verkehrsministerium ein Konzept erstellen. Entsprechende Rahmenbedingungen sind Grundvoraussetzung für alle Erleichterungsschritte.

 

  • Hochschule / Universitäten

Der Vorlesungsbetrieb an den bayerischen Universitäten und Hochschulen soll zwar am 20. April starten, allerdings findet das Sommersemester vorerst digital statt, die Abnahme von Prüfungen ist im Präsenzbetrieb möglich.

Staatliche Bibliotheken und Bibliotheken an Universitäten und Hochschulen können ab dem 27. April 2020 unter Auflagen zur Hygiene, Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen geöffnet werden.

  • Krankenhäuser, Pflegeheime, Altenheime

Bei den Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen bleiben die derzeit gültigen Regelungen bezüglich Öffnung und Zugang bestehen. Sterbende können durch die engsten Familienangehörigen begleitet werden.

  • ÖPNV

Das Verkehrsministerium wird ein Konzept zur stufenweisen Steigerung der Verkehrskapazitäten einschließlich erforderlicher Schutz- und Hygienemaßnahmen im öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV und SPNV) erarbeiten. Den Bürgerinnen und Bürgern wird die Nutzung von Alltagsmasken im ÖPNV dringend empfohlen.

  1. Begleitmaßnahmen

  • Containment und Tracing (Nachverfolgung)

Die Gesundheitsämter wurden um insgesamt 4.000 Personen verstärkt, um den zügigen Aufbau von Contact Tracing Teams sicherzustellen. Das Ziel ist, pro 20.000 Einwohnern ein solches Team bestehend aus bis zu 5 Personen in den Einsatz zu bringen.

Das Gesundheitsministerium wird unter Einbindung der betroffenen Ressorts eine Containment- und Tracing-Strategie ausarbeiten. Ziel ist eine optimale Eindämmung, Rückverfolgung und Unterbrechung von Infektionsketten. Weitere Lockerungen einschränkender Maßnahmen kommen nur in Betracht, wenn gleichzeitig die Schutzmaßnahmen weiter verbessert werden.

  • Material und Beschaffung

Die Beschaffung von Schutzausrüstung wird noch weiter intensiviert. Der Freistaat beschafft hochwertige Masken für das medizinische Personal und stellt diese den jeweiligen Einrichtungen zur Verfügung.

  • Kontaktstelle für Unternehmen

In den vergangenen Wochen ist es vielfach zu Produktionsproblemen und Produktionsstillständen aufgrund gestörter internationaler Lieferketten im verarbeitenden Gewerbe in Bayern und Deutschland gekommen. Diese Lieferketten müssen schnell wiederhergestellt werden. Das Wirtschaftsministerium wird daher eine Kontaktstelle für betroffene Unternehmen einrichten. Die Kontaktstelle soll auf politischer Ebene dazu beitragen, dass die Herstellung und Lieferung benötigter Zulieferprodukte, wo möglich, wieder reibungslos funktioniert. In der Kontaktstelle sollen auch weitere betroffene Ressorts, insbesondere das Bauministerium und das Innenministerium mitwirken. Die Kontaktstelle soll zudem den Austausch mit den weiteren einzurichtenden Kontaktstellen bei den Wirtschaftsministerien des Bundes und der Länder sowie mit zentralen weiteren Bundesbehörden wie etwa dem Zoll gewährleisten.

  • Sicheres Arbeiten während der Pandemie

Die Staatsregierung begrüßt die angekündigte Erstellung eines Konzepts für sicheres Arbeiten während der Pandemie durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales unter Einbindung von Sozialpartnern, Ländern und der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV). Das Bayerische Sozialministerium wird diesen Prozess eng und konstruktiv begleiten. Weiterhin wird das Arbeitsministerium in Abstimmung mit den für Arbeitsschutz zuständigen Behörden in Bayern sicherstellen, dass die Beratung von Unternehmen auch in dieser Ausnahmesituation weiterhin gewährleistet ist.

gez.  Carolin Mayr Pressesprecherin der Staatskanzlei und stellvertretende Pressesprecherin der Staatsregierung++++