Kommentar – Haushalt 2016
Haushalt = Finanzplan Gemeinde
Angleichung der gemeindlichen Hebesätze für Grundsteuer A und B sowie der Gewerbesteuer an die Mindestnivellierungshebesätze für die Berechnung der Kreisumlage führt zu kontroverser Diskussion im Gemeinderat. Die Anhebung der Mindestsätze von 250 Punkten bei der Grundsteuer A und B und der Gewerbesteuer von 300 Punkte auf 310 Punkte war durch die Staatsregierung zum 01.01.2016 beschlossen worden.
Gleicht eine Gemeinde ihre eigenen Hebesätze nicht an, entstehen dieser, bei der Gewerbesteuerumlage und der Kreisumlage Merhkosten.
Warum? Es werden bei der Berechnung die fiktiven Einnahmen angenommen, die man mit den neuen Mindestsätzen erzielt hätte. Im Fall von Großwallstadt hätte dies eine Mehrbelastung bei gleichbleibender Kreisumlage von ca. 116.000 € bedeutet. Geld welches an anderer Stelle vielleicht fehlen könnte.
Während die Reden des 1. Bürgermeisters und des Fraktionssprechers der Freien Wähler sachlich vorgetragen wurden, nutzten sowohl CSU und SPD ihre Haushaltsreden für Angriffe.
Ein Beispiel:
Man kann diese Mehrausgaben an anderer Stelle einsparen.
Begründung:
Hätte der Bürgermeister laut CSU zum Beispiel im Jahr 2015 für eine Kreisumlagensenkung gestimmt, hätte die Gemeinde 110.000 € gespart.
Erklärung:
Meine Stimme allein hätte keine Senkung herbeigeführt. Gedanklich von der CSU aber dennoch viel zu kurz gesprungen. Dies wurde in der Gemeinderatssitzung vom 24. März 2015 in Wort und Bild dargestellt und erklärt. Landrat Roland Schwing von der CSU baute, was richtig und dringend geboten war, die Landkreisschulden mit einem Höchststand von 55,2 Mio. € im Jahr 2006 auf 30,5 Mio. € im Jahr 2014 (letzter Haushalt von Herrn Landrat Schwing) ab. Dies entspricht einer Summe von 24,7 Mio. €, also im Schnitt 3,08 Mio. € jährlich. Unser neuer Landrat Herr Jens Marco Scherf gehört nicht der CSU an, wollte aber den Konsolidierungsweg des Schuldenabbaus, um nachfolgende Generationen bei der Umlagenzahlung (hier werden auch Zinsen eingerechnet) zu entlasten, weitergehen. Dies sollte auf einmal in den Augen der CSU, die keine eigene Mehrheit mehr besaß, nicht mehr richtig sein. Herr Landrat Scherf hatte für die Schuldenreduzierung zwei Millionen Euro vorgesehen. Bis zur Tilgung am Ende eines Haushaltsjahres dient solches Geld auch als finanzielle Reserve. Es könnten ja auch mal unerwartete Kosten, wie jetzt aktuell durch die Flüchtlinge auftreten. Er blieb also mit seinem Ansatz weit unter dem von der CSU vorgegebenen Schnitt von 3,08 Mio. €. Kreisräte, die diesen vernünftigen Weg des Schuldenabbaus weiter mitgegangen sind, werden jetzt von der CSU in regelmäßigen Abständen an den Pranger gestellt. Für etwas, was vorher anscheinend richtig war. Hätte man die Kreisumlage gesenkt, wäre der Sicherheitsspielraum im Haushalt nicht mehr vorhanden gewesen und damit auch keine Verringerung der Schulden erreicht worden. Ob es der richtige Weg ist, Schulden abzubauen oder auf hohem Niveau zu halten, muss jeder für sich selbst entscheiden.
Sicher ist nur, dass der Kreis unseren Familien viele Schulen, Straßen und andere Einrichtungen bietet und diese auch unterhalten muss. Seit meinem Mandatsantritt im Kreistag im Jahr 2010 trage ich auch Verantwortung im Kreistag. Bisher konnte ich noch keine Maßnahme erkennen, die nicht dem Wohl der Einwohner des Kreises gedient hat. Entscheidungen von Vorschlägen wurden mitgetragen, egal ob diese von der CSU oder von anderen Fraktionen kamen. Deshalb ist man unabhängig.
Anhand der Antwort zu diesem Beispiel kann man erkennen, dass Spitzen gegen den Bürgermeister und seine Fraktion nach einem sachlichen Kommentar in einem ganz anderen Licht erscheinen. Dieser Vorwurf mit der Kreisumlage wurde schon einmal im Gemeinderat im März 2015 klar gestellt. Auch zu den anderen Vorwürfen gab es schon einmal eine Antwort. Deshalb hat die „Fraktion der Freien Wähler“ beschlossen dies nicht noch einmal alles aufzugreifen und zu beantworten. Hierfür haben wir mündige und interessierte Bürgemr welche das politische Geschehen im Ort verfolgen.
Zurück zum eigenen Hauhalt:
Für den Haushalt waren drei Abstimmungen nötig.
- Angleichung der Nivellierungssätze bei der Grundsteuer A und B von 250 Punkten bzw. von 300 Punkten bei der Gewerbesteuer auf einheitlich 310 Punkte um diese in die Haushaltssatzung aufzunehmen. Die Angleichung von den bisher geltenden Mindestsätzen an die seit 01.01.2016 von der Staatsregierung verordneten und damit erhöhten Mindestsätze für die Berechnung der Kreis- und Gewerbesteuerumlage bedeuten folgende Anhebungen in Prozent. Grundsteuer A und B = 24%, Gewerbesteuer 3,33 %.
- Abstimmung über den Haushaltsplan und der Haushaltssatzung (Satzung mit den neu beschlossenen Mindesthebesätzen).
- Abstimmung über den Stellen- und Finanzplan.
Die anwesenden Gemeinderäte bzw. -rätinnen der CSU Ingrid Stenger, Stefanie Gehrmann und Stefan Markert stimmten in allen drei Abstimmungen gegen die Beschlussvorlage der Verwaltung und lehnten somit den vorgelegten Haushalt ab.
Gemeinderätin Ellen Faust Schnabel von der SPD stimmte nur bei Punkt 1, der Angleichung der Nivellierungssätze, dagegen. Sie wollte bei dieser einen Abstimmung so genanntnen „zivilen Ungehorsam“ zeigen. Dies war ihr Protest, dass man nicht einfach mögliche Einsparungen bei der Staatsregierung auf die Kommunen abwälzt.
Unsere Fraktion stimmte mit dem SPD-Gemeinderat Reinhold Hein dem Haushalt in den Abstimmungen 1 bis 3 zu.
Gemeinderätin Ellen Faust Schnabel stimmte bei den für den Haushalt nötigten Abstimmungen 2 und 3 dem vorgelegten Haushalt zu.
Somit wurde der Haushalt nur von der CSU abgelehnt.
Haushaltsrede des 1. Bürgermeister Roland Eppig
Sehr geehrte Ratskolleginnen und Kollegen, sehr verehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
der Haushalt welcher heute zur Abstimmung steht, ist solide durchdacht und gründet auf zwei Säulen.
Zum einen sind dies die notwendigen und nicht aufschiebbaren Investitionen in unsere Infrastruktur, wie Wasserversorgung, Abwasserentsorgung, Breitbandausbau und Sicherung bzw. Gewährleistung des Brandschutzes in unserer Gemeinde, die uns auch noch in den nächsten Jahren beschäftigen und sich finanziell bemerkbar machen.
Zum anderen geht es heute um die am Neujahrsempfang angekündigte Abstimmung zur Angleichung der Mindestnivellierungshebesätze die zur Berechnung der Kreisumlage herangezogen werden.
Diese wurden von der Staatsregierung zum 01.01.2016 von derzeit 250 Punkten bei den Grundsteuern und 300 Punkten bei der Gewerbesteuer auf einen einheitlichen Satz von 310 Punkte angehoben.
Kommen wir nun zur ersten Säule:
Die oben genannten Investitionen in eine funktionierende Infrastruktur die eine moderne Gemeinde bieten muss, führen auch eine Gemeinde wie Grosswallstadt an die Grenze der finanziellen Machbarkeit ohne finanzielle Fremdmittel nutzen zu müssen.
Dennoch verbleibt uns aufgrund einer guten Finanzplanung des Gemeinderates in den letzten Jahren auch noch der Spielraum Geld in die Erweiterung unserer Sportanlagen mit Skate- und Flutlichtanlage zu investieren.
Auch konnte der Etat für Jugend- und Seniorenarbeit erhöht werden, was eine sinnvolle Maßnahme darstellt.
Die Kosten für die derzeit laufende Ausweisung des neuen Bau- und Gewerbegebiets „Am Wellenhäuschen“ werden sich nach Fertigstellung und Verkauf selbst tragen und mit einer so genannten „schwarzen Null“ abschließen.
Für die zurückliegenden Investitionen in eine gesicherte Zukunft von Grosswallstadt wie den Krippenneubau, Hort- und Schulerweiterung sowie Sanierung der Alten Schule sind dieses Jahr noch Restzahlungen zu leisten und gelten dann als abgeschlossen.
Anhand dieser Investitionen kann man erkennen, dass der Gemeinderat immer sinnvoll mit vorhandenem Steuergeld umgegangen ist und dies auch bei den aktuellen Baumaßnahmen als Maßstab anlegt.
Die Krippe ist ausgebucht und somit unser Konzept Vereinbarkeit von Familie und Beruf voll aufgegangen. Ähnlich sieht es mit dem Hort und unserer Kardinal-Döpfner-Schule aus. Unser Schulstandort wurde mit dem Anbau der Mensa und dem Physiksaal weiter gestärkt und damit auch sicherer. Dies ist in Zeiten an denen anderorts Schulen schließen müssen ein wichtiger Wohnfaktor für Familien.
Um den Schulstandort noch weiter zu stärken wurde die Jugendsozialarbeit auf die Jahrgangsstufen eins bis vier erweitert. Eine sinnvolle Ergänzung zur bereits bestehenden Sozialarbeit in den Klassen 5 bis 10 und in der offenen Ganztagsschule. Der Gemeinderat hat hier fast ein Alleinstellungsmerkmal geschaffen. Denn diese sehr gute Betreuung gibt es im Landkreis nicht oft.
Das Schulzukunftssicherungskonzept des Gemeinderates welches mit nicht unerheblichen Investitionen verbunden war und 2016 abgeschlossen wird kann als Erfolg bezeichnet werden.
Nicht umsonst gibt es viele Anfragen von Schülern außerhalb unseres Schulverbundes in Großwallstadt die Schule bis zum Abschluss der Mittleren Reife besuchen zu dürfen.
Auch das Konzept „Alte Schule“ hat sozusagen eingeschlagen. Der Veranstaltungsraum wird erwartungsgemäß stark genutzt. Des Weiteren haben Senioren- und Jugendarbeit ebenso wie Vereine und freie Gruppierungen ihre Heimat gefunden Somit waren die Investitionen in den Erhalt des Schulhauses aus dem Jahr 1931 richtig, vor allem aber sinnvoll und gerechtfertigt.
Kommen wir nun zur zweiten, für die Bürger und Unternehmen nicht so erfreulichen Säule. Es geht um die Abstimmung zur Angleichung der Mindestnivellierungssätze der Gewerbe- und Grundsteuern die zur Berechnung der Kreisumlage dienen.
Diese Mindestsätze wurden von der Staatsregierung zum 01.01.2016 auf einen einheitlichen Satz von 310 angehoben. Diese Erhöhung stellte nicht nur für Grosswallstadt sondern auch für alle anderen Landkreisgemeinden eine nicht vorhersehbare Belastung dar. Während die Anhebung bei der Gewerbesteuerumlage aufgrund der Erhebung im aktuellen Jahr erst Ende 2016 zu einer Belastung werden würde, ist dies bei der Kreisumlage anders. Hier dienen als Grundlage die Einnahmen von 2014. Hier galten damals die Mindestsätze von 250 Punkten bei den Grundsteuern A und B bzw. 300 Punkten bei der Gewerbesteuer, 310 Punkte müssen aber aktuell abgeführt werden.
Aufgrund einer fehlenden Übergangsregelung hätte dies 2016 für unsere Gemeinde eine Mehrbelastung bei gleichbleibender Kreisumlage von 116.201 €. bedeutet.
Dies konnte dann auf 52.069 € abgemildert werden. Aufgrund einer fehlenden Übergangsregelung und überzeugender Vorsprache beim Landrat wurde die Kreisumlage um 1 % gesenkt. Die Senkung erfolgte, obwohl auf den Kreis, also die Landkreisgemeinden aufgrund des Zustroms von Flüchtlingen 4 Millionen Euro Mehrausgaben zukamen, welche nicht durch Zuschüsse von Freistaat und Bund abgedeckt sind.
Hier ein Dank für das entgegengebrachte Verständnis an die Landkreisverwaltung und Kreistag. Umsichtiges Handeln mit den Finanzen bewies der Gemeinderat auch beim Bau des Feuerwehrhauses. Mit dem Architekten in beidseitigem Einverständnis erfolgten Wechsel zu einem anderen Büro konnte eine nicht unerhebliche Summe eingespart werden.
Bei den Brunnen V und VI hat sich aktuell ebenfalls das umsichtige Handeln des Gemeinderates bezüglich Kosten bestätigt. Es liegen erste Zwischenergebnisse vor. Es konnten keine Mineralkohlenwasserstoffe gefunden werden. Fehlbohrungen wie in Kleinheubach, dort waren es drei, konnten vermieden werden, da man dem Rat unserer Experten gefolgt ist und Bohrungen da angesetzt hat wo man ausreichend Wasser findet. Dies stellt ebenfalls eine Kostenersparnis dar.
Eine ordentliche Finanzplanung ist auf Jahre hinaus wichtig und wird vom Gemeinderat so auch seit Jahren gehandhabt. Ansonsten hätte uns die jetzt zu tätigende Rückzahlung von 500.000 € Gewerbesteuer bestimmt ins Mark getroffen.
Wir können dies aufgrund umsichtiger Finanzplanung jetzt verkraften aber jedes Jahr eine solche Überraschung im Haushalt zu verschmerzen würde nicht gehen.
Aufgrund der Anhebung der Nivellierungssätze für die Berechnung der Kreisumlage, die uns ohne Gewerbesteuerumlage im Normalfall bei Nichtangleichung ca. 116.000 € kosten würde, bittet die Verwaltung die Fraktionen der Angleichung an die neuen Mindestsätze zuzustimmen.
Dies würde dann nach Abzug der Kreisumlage keine Mehrbelastung, sondern Nettomehreinnahmen von ca. 100.000 € bedeuten. Diese können wir dann wieder zum Wohl unsrer Bürger einsetzen.
Am Beispiel meines Hauses bedeutet dies eine vierteljährliche Mehrbelastung bei der Grundsteuer von 15 €.
Zusammenfassend ist anzumerken, dass der Haushalt von den Fraktionen solide aufgestellt wurde. Für deren Mitarbeit im Finanzausschuss möchte ich mich ebenso wie bei den Mitarbeitern der Verwaltung, die uns das Zahlenwerk zur Verfügung gestellt haben bedanken und hoffe, dass dem vorgelegten Haushaltsplan und der Haushaltssatzung so zugestimmt wird.
Roland Eppig, 1. Bürgermeister
Haushaltsrede des Fraktionssprechers Dr. Hardy Wenderoth
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
liebe Zuhörerinnen und Zuhörer, werte Mitbürgereinnen und Mitbürger,
im Gegensatz zur SPD- und CSU-Fraktion sehen wir den Haushalt 2016 etwas differenzierter und professioneller.
Wir verabschieden heute einen Haushalt, welcher unsere geplanten und für unsere Gemeinde wichtigen Punkte beinhaltet. Steuergelder wurden ziel- und sinngemäß eingesetzt.
Wir können im Vermögenshaushalt u.a. Grundstücksverkäufe für junge Familien und zusätzliche Gewerbeansiedelung verzeichnen, deren Erlöse wir wieder in die Zukunft von Großwallstadt investieren.
Die Wasserversorgung unserer Gemeinde wird in Zukunft durch die Ergänzung mit den Brunnen V und VI sowie dem neue Hochbehälter gesichert sein. Ein Problem, mit dem viele Gemeinden um Großwallstadt herum noch kämpfen, ist hier durch die umsichtige Handlungsweise unserer Verwaltung und uns allen hier im Gemeinderat frühzeitig angegangen worden.
Aber auch im Hinblick auf unsere Abwasserversorgung investieren wir zielorientiert und beizeiten in die Sanierung.
Durch die Investition am Wellenhäuschen werden wir jungen Familien die Möglichkeit geben, sich in Großwallstadt wohl zu fühlen. Es findet eine Belebung unserer Gemeinde und damit ein Gegensteuern der demographischen Entwicklung statt.
Um ein optimale Versorgung der Bürger zu gewährleisten erfordert das tägliche Leben eine intakte Infrastruktur, sowohl im bautechnischen als auch im sozialen Bereich.
Auch dies haben wir berücksichtigt. Wir investieren unter anderem in die Modernisierung des Rathauses, in die Breitbandversorgung, die Erweiterung der Kardinal-Döpfner-Schule zur Sicherung unseres Schulstandortes, den Kindergarten, in unsere Feuerwehr, die Fahrzeuge der Hausmeister, in unser tolles Freischwimmbad mit Badesee, in die Flutlichtanlage am TVG-Platz und den Fitness-Parcours.
Wir reagieren auch auf den demographischen Wandel, indem wir die abrufbaren Mittel zur Unterstützung der Seniorenarbeit erhöht haben.
Dies sind nur einige wenige Beispiele, die zeigen, dass der Haushaltsplan durchdacht, wirtschaftlich sehr solide und sozial äußerst bewandert aufgestellt ist.
Wir haben die zentralen Themen erkannt, aufgegriffen und sinnvoll eingeplant. Ich möchte mich bei den Mitarbeitern der Verwaltung, allen Fraktionen und insbesondere den im Finanzausschuss tätigen Kolleginnen und Kollegen recht herzlich bedanken und hoffe, dass wir im nächsten Jahr wieder einen solch positiven Haushalt verabschieden können.
Die Fraktion der Freien Wähler stimmt deshalb dem Haushaltsplan und der Haushaltssatzung 2016 uneingeschränkt zu.
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
Dr. Hardy Wenderoth
für die Fraktion der Freien Wähler
Ivonne Adrian-Stanzel, Ralf Klement, Andreas Krist, Maria Pilzweger, Siggi Roch, Nicole Scherger, Heinz-Felix Vogel, Reiner Völker
