Sehr geehrte Mitglieder und kommunalpolitisch Interessierte,

der Ortsverein der Freien Wähler lädt Sie zur Jahreshauptversammlung und  anschließender Informations- und Bürgersprechstunde ein.

1.  Begrüßung durch den 1. Vorsitzenden

2. Totengdenken aller Verstorbenen

3. Bericht des 1. Vorsitzenden

4. Bericht Kassier

5. Bericht Kassenprüfer

6. Entlastung Vorstandschaft

7. Wünsche und Anträge

8. Sonstiges

Wir hoffen auf zahlreiches Erscheinen interessierter Mitglieder, Mitbürgerinnen und Mitbürger.

Denn – „Nur wer mitspricht kann mitgestalten“.

 

 

Sehr geehrter Kolleginnen und Kollegen,
liebe Zuhörerinnen und Zuhörer,
liebe Verwaltung, lieber Roland,

wir verabschieden heute gemeinsam den Haushalt 2025, einen Haushalt, der sich  – wenn man so will – in weiten Teilen von selbst aufgestellt hat. Der finanzielle Rahmen war von Beginn an eng gesteckt und geprägt von Pflichtaufgaben, die uns wenig Spielraum gelassen haben. Diese genießen derzeit Vorrang – und das aus gutem Grund. Unser Bürgermeister Roland Eppig hat in seiner Rede die relevanten Projekte und deren Notwendigkeit ausführlich erläutert.

Die Situation wurde zusätzlich verschärft durch die unerwartete Rückzahlung von 4 Millionen Euro an Gewerbesteuer. Diese erhebliche, unerwartete Belastung hat uns erneut gezwungen, unseren Fokus klar und konsequent auf das Wesentliche zu richten, womit wir unseren gesetzlichen und sozialen Verpflichtungen folgen.

Der Haushalt ist das Rückgrat einer jeden Gemeinde und zeigt nicht nur die finanziellen Mittel auf, sondern vor allem auch die Prioritäten, die wir setzen.
So oder so ähnlich könnte man den Kern eines Haushaltsplans zusammenfassen, und ich bin überzeugt, dass der vorliegende Entwurf genau das widerspiegelt: Verantwortung, Besonnenheit und Weitblick.

Auch wir Freie Wähler hatten darüber hinausgehende Anliegen – Forderungen, Ideen und Projekte, die uns wichtig waren und sind. Doch wir haben uns ganz

bewusst entschieden, diese in Anbetracht der finanziellen Lage und im Sinne eines fairen Neustarts für den kommenden Gemeinderat zunächst zurückzustellen. Der neue Gemeinderat soll Handlungsspielraum behalten und nicht von Anfang an durch festgelegte finanzielle Entscheidungen eingeengt werden.

Dennoch haben wir innerhalb der bestehenden Möglichkeiten verantwortungsbewusst gehandelt. Im Bereich der Kindertagesstätten, wo nach Angaben der Kirchenverwaltung erneut ein hohes Defizit im Raum steht, haben wir 670.000 Euro in den Haushalt eingestellt. Damit haben wir ein klares Signal gesetzt: Wir übernehmen Verantwortung – insbesondere, wenn es um die Förderung von jungen Familien geht.

Im Einklang mit unserem familienfreundlichen Konzept haben wir außerdem nur eine moderate Erhöhung der Kindergartenbeiträge beschlossen. Uns ist bewusst, dass die Gemeinde pro Kind jährlich mehr als 4.000 Euro aufwendet. Diesen enormen finanziellen Aufwand wollen wir zumindest teilweise abfedern, ohne die Eltern unangemessen zu belasten.

Ein weiteres zentrales Thema war das Defizit des Schwimmbades, das im Jahr 2024 rund 690.000 Euro betrug. Auch hier hat der Gemeinderat richtungsweisende Entscheidungen getroffen, die dazu beitragen werden, dieses Defizit in den kommenden Jahren zu reduzieren. Diese Maßnahmen zeigen einmal mehr: Wir denken langfristig und handeln verantwortungsvoll, auch in schwierigen Zeiten.

Neben all den Pflichtaufgaben und finanziellen Zwängen konnten wir dennoch eine Herzensangelegenheit verwirklichen: Mit der Errichtung des Sternenkindergrabes haben wir nicht nur einem sensiblen Thema Raum

gegeben, sondern auch eine würdevolle Begegnungsstätte für betroffene Familien geschaffen. Dieses Projekt ist ein leises, aber bedeutsames Zeichen dafür, dass Mitgefühl und Menschlichkeit auch in angespannten Haushaltslagen ihren Platz haben.

Erwähnenswert ist abschließend auch, dass wir diesen Haushaltsplan in nur einer Sitzung des Finanzausschusses aufstellen konnten. Das spricht nicht nur für die Klarheit der Ausgangslage, sondern auch für die gute, konzentrierte Zusammenarbeit im Ausschuss. Dafür möchte ich allen Beteiligten danken.

Er ist ein Haushalt der Vernunft, der Verantwortung und der Weichenstellung. Wir haben die zentralen Themen erkannt, aufgegriffen und sinnvoll eingeplant. Wir möchten uns bei den Mitarbeitern der Verwaltung, vor allem bei unserem Kämmerer Andreas Knecht, unserem Bürgermeister, allen Fraktionen und insbesondere den im Finanzausschuss tätigen Kolleginnen und Kollegen recht herzlich bedanken und hoffen, dass wir im nächsten Jahr wieder einen solch positiven Haushalt verabschieden können.

 

Die Fraktion der Freien Wähler stimmt deshalb dem Haushaltsplan und der Haushaltssatzung 2025 uneingeschränkt zu.

 

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

 

Dr. Hardy Wenderoth

 

Für die Fraktion „Freie Wähler“

Nicole Scherger, Ralf Klement, Andreas Krist, Heinz-Felix Vogel, Reiner Völker

 

Sehr geehrte Gemeinderatskolleginnen und -kollegen, werter Kämmerer Andreas Knecht und Geschäftsleiter Markus Hartmann, werte Zuhörer,

bevor ich in die Haushaltsrede einsteige, darf ich mich bei allen Beteiligten bedanken, dass wir in nur einer Sitzung einen soliden, zukunftsfähigen Haushalt aufgestellt haben.

In diesem Haushalt wurden alle dringenden Investitionen und Wünsche der Fraktionen berücksichtigt die sich unsere Gemeinde aktuell leisten kann. Mehr Wünsche gehen immer, aber dies wäre nur durch Schulden finanzierbar gewesen, was keiner will.

Hier möchte ich noch einmal meinen Respekt ausdrücken, dass jede Fraktion der Meinung ist, Schulden sind kontraproduktiv für das Erfüllen von Wünschen die nicht zu den Pflichtaufgaben gehören.

Unsere Gemeinde ist seit 2013 schuldenfrei. Dies geht nur durch eine kluge, vorausschauende und klar strukturierte Finanzpolitik eines Gremiums.

Diese hat sich unser Gemeinderat schon immer zu Herzen genommen. Der Grundsatz Projekte zu verschieben und erst zu realisieren, wenn es finanziell sicher machbar ist, wird heute von vielen Politikern mit Füßen getreten. Heute nennt man in der großen Politik Schulden gerne Sondervermögen. Klingt zwar gut, aber keiner macht sich Gedanken, dass Kommunen so nicht agieren können. Mit einer solchen Vorgehensweise will man den Bürgern glaubhaft machen wie toll man ist und was man machen kann, wenn man den Mut hat, über seine finanziellen Verhältnisse zu leben.

Dies ist leider der falsche Weg. Auch ein sogenanntes Sondervermögen muss zurückbezahlt werden. Die „Zeche“ zahlt am Ende derjenige, der am Ende der Schlange seht, nämlich unsere Bürgerinnen und Bürger oder im Staatsapparat gesehen die Kommunen.

Dies besagt schon das alte Sprichwort: Den Letzten beißen die Hunde“.

Gemeinden bekommen von „Oben“ durch die Gesetzgebung immer mehr Aufgaben und Standardeinhaltungen übertragen ohne, dass eine ausreichende Finanzdecke zur Verfügung gestellt wird. Siehe BayBiKiG. Hier sind viele Standards gefordert. Die Zuschüsse halten jedoch bei der Anpassung nicht einmal Schritt mit den Lohnsteigrungen der Tarifabschlüsse. Nicht umsonst geraten immer mehr Träger in finanzielle Schieflage. Zum Glück soll es hier 2026 eine Änderung geben.

Wie man der Tagespresse immer entnehmen kann geraten immer mehr Kommunen an den Rand ihrer finanziellen Möglichkeiten und können nur noch mit Stabilisierungshilfe des Freistaats und Schlüsselzuweisungen ihren Haushalt bewältigen. Die Folge ist, dass sogar Pflichtaufgaben zurückgestellt werden müssen.

Unsere Gemeinde konnte ein solches Szenario bisher, durch eine verantwortungsvolle Politik des Rates vermeiden. Aber auch Großwallstdt läuft durch hohe Investitionen am Rande seiner finanziellen Möglichkeiten.

Trotz Investitionen von 20 Mio. in die Wasserversorgung und anstehender Investitionen in die Abwasserversorgung von 8,8 Mio. € und einer Gewerbesteuerrückzahlung in Höhe von 4 Mio. können wir 2025 einen ausgeglichenen Haushalt ohne Schuldenaufnahme vorlegen.

Zu den ebengenannten Investitionen kommen noch die gerade im Bau befindliche Doppelsporthalle mit Verwaltungstrakt für ca. 8 Mio., die abschließenden Arbeiten am Bau unseres Kinderhauses für 4.5 Mio. € und die Sanierung Lindenstraße mit Kanal und Wasser für 2.5 Mio. €.

Solche Investitionen sind nur möglich, da unser Gremium schon seit ich dem Gemeinderat angehöre Investitionen nicht übers Knie bricht, sondern nach finanzieller Leistbarkeit abruft.

So wie bei der Baumaßnahme unserer Doppelschulturnhalle mit Verwaltungstrakt. Geplant seit 2019 und jetzt in der Umsetzung.

Hier sollte sich der Kreis an unserem Gremium ein Beispiel nehmen.

Trotz ständig steigender Einnahmen, gelingt es diesem nicht sein Finanzgebaren in den Griff zu bekommen.

So stiegen seine Forderungen über die Kreisumlage gegenüber den Gemeinden von 58.120.714 Mio. € bei 40 % Kreisumlage über die Jahre 2021, 2022 und 2023 bei einer Kreisumlage von 39 % kontinuierlich auf 69.133.332 Mio. €.

Im letzten Jahr erhöhte der Kreis seine Umlage auf 43 %. Damit stiegen die Abgaben der Gemeinden an den Kreis rasant auf stolze 77.561.700 € in die Höhe. Geld was den Gemeinden in ihren Kassen fehlt.

Heuer wollte sich der Kreis sogar 49,9 % aus den Kassen der Kommunen gönnen.

Dies wäre für ihn eine Einnahmesteigerung auf 89.954.858 Mio. €.

Glücklicherweise konnte dieses Finanzgebaren auf 47,9 % begrenzt werden.

Dies sind aber immer noch Abgaben der Gemeinden in Höhe von 86.349.452 Mio. €. statt der eigentlich geplanten 82.022.966 Mio. € bei einem Satz von 45,5 %.

Solch ein Gebaren spricht nicht für einen sparsamen Umgang mit Steuergeldern. Dieses immer aus dem “Vollen“ schöpfen zu Lasten der Kommunen, grenzt eher an das Verhalten von Raubrittertum und entspricht keiner soliden und vorausschauende Finanzpolitik.

Für Großwallstdt bedeutet dieses Finanzgebaren eine Steigerung der Abgaben an den Kreis von 6.820 € am Tag im Jahr 2019 auf 16.681 € am Tag im Jahr 2025.

Es sei nur kurz erwähnt, dass bei der aktuellen Finanzlage von Großwallstadt ein Prozentpunkt 122.000 € entspricht. Die Erhöhung der Kreisumlage von 43% im Jahr 2024 auf 47,9 % in 2025 kostet also den Gemeindebürger ca. 600.000 €. Geld das unserer Gemeinde für freiwillige Leistungen fehlt.

Dies spielt auch eine Rolle beim Thema Einschränkung der Öffnungszeiten des Schwimmbads und dem Anpassen der Gebühren für unsere Kindertageseinrichtungen in Richtung der Vorgaben bzw. Empfehlung der Caritas aus dem Jahr 2023.

Fehlende Steuermittel müssen anderenorts durch Erhöhung von Grundsteuer, Hebesätzen bei der Gewerbesteuer und dem Drehen an der Gebührenschraube ausgeglichen werden.

Durch das Kluge Handeln unseres Gremiums, was Abstimmung, also Realisierung von Wünschen und Pflichtaufgaben betrifft, ist dies bei uns nicht der Fall.

Deshalb noch einmal wie eingangs erwähnt, Lob an alle Beteiligten beim Erstellen des Haushalts.

Ich bitte dem Zahlenwerk zuzustimmen und dem einstimmigen Empfehlungsbeschluss des Haupt- und Finanzausschusses zu folgen.

Vielen Dank

Roland Eppig, 1. Bürgermeister

 

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am Sonntag, den 23. Februar, fand die vorgezogene Wahl zum Bundestag statt.

Wir danken allen Wählerinnen und Wählern die von ihrem Recht Gebrauch machten unser Land mitzugestalten.

Die hohe Wahlbeteiligung hat gezeigt, wie richtungsweisend diese Wahl für die Zukunft unseres Landes gewesen ist.

Danken möchte ich auch  allen hauptamtlichen und ehrenamtlichen Wahlhelfern und Wahlhelferinnen, die durch ihre Arbeit und Engagement die reibungslose Wahl ermöglicht haben.

Roland Eppig, 1. Bürgermeister und Ortsvorsitzender

 

 

 

 

Liebe Gemeinderatskolleginnen und Kollegen, werte Zuhörer,

ein arbeitsreiches Jahr 2024 neigt sich dem Ende und wir nähern uns den so genannten besinnlichen Tagen.

Diese beginnen in der Gemeinde mit unserem „Adventsmarkt im fränkischen Dörfchen“. Hier stimmen wir uns gemeinsam auf das bevorstehende Fest, der „Ankunft unseres Herrn“, ein.

Wir freuen uns auf die kommende weihnachtliche Wärme und Geborgenheit und das nach einem arbeitsreichen Jahr Ruhe einkehren kann.

Dies ist die Phase, um Kraft für die Aufgaben des kommenden Jahres zu sammeln und auch die Zeit, das abgelaufene Jahr Revue passieren zu lassen.

Wir im Gemeinderat und in der Verwaltung haben auch 2024 große Anstrengungen unternommen, um unser Dorf zukunftssicher zu machen.

Das neue Wasserwerk wurde in Betrieb genommen, das neue Kinderhaus ist fast fertiggestellt und beim Schulumbau mit zwei Turnhallen und einem Verwaltungstrakt erfolgte der Startschuss. Weiterhin befindet sich ein Sternenkindergrab in der Umsetzung. Bei der Fußgängerquerung Odenwaldstraße, beim Lückenschluss I und der Erweiterung des Gewerbegebiets am Wellenhäuschen befinden wir uns auf der Zielgeraden.

Alle Beschlüsse zu den aufgezählten Maßnahmen erfolgten immer mehrheitlich im Gremium obwohl keine vertretene Fraktion eine Mehrheit besitzt.

Das es hierbei auch Enttäuschungen gibt, wenn das eigene Ziel nicht zu 100 % durchgesetzt werden kann ist nachvollziehbar, jedoch auch der Demokratie geschuldet, da man für ein Projekt bzw. Wünsche immer eine Mehrheit benötigt.

In 2025 werden wir uns dann, trotz schwierig werdender Finanzlage, schwerpunktmäßig noch mit der Erweiterung der Kläranlage und der Sanierung der Lindenstraße befassen müssen.

Die kommende Zusammenstellung des Haushalts wird sich nämlich aufgrund von Finanzeinbußen nicht so einfach gestalten lassen wie in den letzten Jahren.

Ich bin mir jedoch sicher, dass wir hier im Gremium die Verabschiedung in vorbildlicher Weise gestalten und erreichen werden.

Aber denken wir jetzt erst einmal dankbar an die Geburt Christi und freuen wir uns mit jedem, der Achtung davor hat, ganz unabhängig vom eigenen Glauben.

Millionen von Bürgerinnen und Bürgern leben danach und setzen sich für ihre Nächsten und für die Allgemeinheit in Vereinen, Kirchengemeinden, politischen Gruppierungen, Parteien, Bürgerinitiativen oder der Nachbarschaftshilfe ein. All diesen Menschen gilt unser Dank. Ohne deren Engagement wäre eine funktionierende Gesellschaft bzw. ein attraktives Gemeindeleben nicht möglich.

In vielen unserer Wohnzimmer und anderen Plätzen strahlen heute Christbäume und Krippen.

Dies soll uns alle an die biblische Geschichte von dem heiligen Paar, das in einem Stall unterschlüpfen musste, weil es fern der Heimat war, erinnern.

Die Unsicherheit, in der sich diese Familie befand, betrifft heute noch viele Menschen in Kriegsgebieten bzw. als Flüchtlinge und Asylsuchende. Schreckliche Bilder hiervon flattern uns täglich via Fernsehen ins Wohnzimmer. Hier darf ich noch unserem Helferkreis Asyl danken, der sich in hervorragender Weise für die Integration dieser Menschen in Grosswallstadt bemüht.

Lassen Sie uns deshalb alle für eine friedvolle Welt einsetzen und arbeiten. Denn wenn es im kleinen Kreis der Familie oder im Ort nicht funktioniert, wie soll es dann in der großen Welt klappen.

Deshalb bedauere ich auch die Absage der CSU-Fraktion, nicht an der Weihnachtsfeier des Gremiums teilzunehmen, obwohl Gemeinderat Andreas Krist dafür appellierte. Dies ist nicht im Sinne der christlichen Tradition, der Nächstenliebe und sozialem Verhalten.

Feiern wir also Weihnachten als Fest des Friedens und lassen Sie uns auch auf einsame Menschen zugehen die gerade in der stillen Zeit besonders Hilfe bedürfen.

Danken möchte ich am Ende meiner Ausführungen allen Gemeinderäten/innen sowie den Mitarbeitern der Verwaltung, des Bauhofs und unserer Hausmeister für ihre im vergangenen Jahr geleistete Arbeit und ihrer Unterstützung zum Wohl unserer Gemeinde.

Ihnen allen, wünschen meine eine Frau und ich eine frohe und gesegnete Weihnacht und einen guten Start in ein gesundes neues Jahr 2025, sowie den kranken Mitbürgern eine schnelle

Genesung. Ihr Roland Eppig, 1. Bürgermeister