Kommentar – Haushalt 2016

Angleichung der gemeindlichen Hebesätze für Grundsteuer A und B sowie der Gewerbesteuer an die Mindestnivellierungshebesätze für die Berechnung der Kreisumlage führt zu kontroverser Diskussion im Gemeinderat. Die Anhebung der Mindestsätze von 250 Punkten bei der Grundsteuer A und B und der Gewerbesteuer von 300 Punkte auf 310 Punkte war durch die Staatsregierung zum 01.01.2016 beschlossen worden.

Gleicht eine Gemeinde ihre eigenen Hebesätze nicht an, entstehen dieser, bei der Gewerbesteuerumlage und der Kreisumlage Merhkosten.

Warum? Es werden bei der Berechnung die fiktiven Einnahmen angenommen, die man mit den neuen Mindestsätzen erzielt hätte. Im Fall von Großwallstadt hätte dies eine Mehrbelastung bei gleichbleibender Kreisumlage von ca. 116.000 € bedeutet. Geld welches an anderer Stelle vielleicht fehlen könnte.

Während die Reden des 1. Bürgermeisters und des Fraktionssprechers der Freien Wähler sachlich vorgetragen wurden, nutzten sowohl CSU und SPD ihre Haushaltsreden für Angriffe.

Ein Beispiel:
Man kann diese Mehrausgaben an anderer Stelle einsparen.

Begründung:
Hätte der Bürgermeister laut CSU zum Beispiel im Jahr 2015 für eine Kreisumlagensenkung gestimmt, hätte die Gemeinde 110.000 € gespart.

Erklärung:
Meine Stimme allein hätte keine Senkung herbeigeführt. Gedanklich von der CSU aber dennoch viel zu kurz gesprungen. Dies wurde in der Gemeinderatssitzung vom 24. März 2015 in Wort und Bild dargestellt und erklärt. Landrat Roland Schwing von der CSU baute, was richtig und dringend geboten war, die Landkreisschulden mit einem Höchststand von 55,2 Mio. € im Jahr 2006 auf 30,5 Mio. € im Jahr 2014 (letzter Haushalt von Herrn Landrat Schwing) ab.  Dies entspricht einer Summe von 24,7 Mio. €, also im Schnitt 3,08 Mio. € jährlich. Unser neuer Landrat Herr Jens Marco Scherf gehört nicht der CSU an, wollte aber den Konsolidierungsweg des Schuldenabbaus, um nachfolgende Generationen bei der Umlagenzahlung (hier werden auch Zinsen eingerechnet) zu entlasten, weitergehen. Dies sollte auf einmal in den Augen der CSU, die keine eigene Mehrheit mehr besaß, nicht mehr richtig sein. Herr Landrat Scherf hatte für die Schuldenreduzierung zwei Millionen Euro vorgesehen. Bis zur Tilgung am Ende eines Haushaltsjahres dient solches Geld auch als finanzielle Reserve. Es könnten ja auch mal unerwartete Kosten, wie jetzt aktuell durch die Flüchtlinge auftreten. Er blieb also mit seinem Ansatz weit unter dem von der CSU vorgegebenen Schnitt von 3,08 Mio. €. Kreisräte, die diesen vernünftigen Weg des Schuldenabbaus weiter mitgegangen sind, werden jetzt von der CSU in regelmäßigen Abständen an den Pranger gestellt. Für etwas, was vorher anscheinend richtig war. Hätte man die Kreisumlage gesenkt, wäre der Sicherheitsspielraum im Haushalt nicht mehr vorhanden gewesen und damit auch keine Verringerung der Schulden erreicht worden. Ob es der richtige Weg ist, Schulden abzubauen oder auf hohem Niveau zu halten, muss jeder für sich selbst entscheiden.

Sicher ist nur, dass der Kreis unseren Familien viele Schulen, Straßen und andere Einrichtungen bietet und diese auch unterhalten muss. Seit meinem Mandatsantritt im Kreistag im Jahr 2010 trage ich auch Verantwortung im Kreistag. Bisher konnte ich noch keine Maßnahme erkennen, die nicht dem Wohl der Einwohner des Kreises gedient hat. Entscheidungen von Vorschlägen wurden mitgetragen, egal ob diese von der CSU oder von anderen Fraktionen kamen. Deshalb ist man unabhängig.

Anhand der Antwort zu diesem  Beispiel kann man erkennen, dass Spitzen gegen den Bürgermeister und seine Fraktion nach einem sachlichen Kommentar in einem ganz anderen Licht erscheinen. Dieser Vorwurf mit der Kreisumlage wurde schon einmal im Gemeinderat im März 2015 klar gestellt. Auch zu den anderen Vorwürfen gab es schon einmal eine Antwort. Deshalb hat die „Fraktion der Freien Wähler“ beschlossen dies nicht noch einmal alles aufzugreifen und zu beantworten.  Hierfür haben wir mündige und interessierte Bürgemr welche das politische Geschehen im Ort verfolgen.

Zurück zum eigenen Hauhalt:

Für den Haushalt waren drei Abstimmungen nötig.

1. Angleichung der Nivellierungssätze bei der Grundsteuer A und B von 250 Punkten bzw. von 300 Punkten bei der Gewerbesteuer auf einheitlich 310 Punkte um diese in die Haushaltssatzung aufzunehmen. Die Angleichung von den bisher geltenden Mindestsätzen an die seit 01.01.2016 von der Staatsregierung verordneten und damit erhöhten Mindestsätze für die Berechnung der Kreis- und Gewerbesteuerumlage bedeuten folgende Anhebungen in Prozent. Grundsteuer A und B = 24%, Gewerbesteuer 3,33 %.
2. Abstimmung über den Haushaltsplan und der Haushaltssatzung (Satzung mit den neu beschlossenen Mindesthebesätzen).
3. Abstimmung über den Stellen- und Finanzplan.

Die anwesenden Gemeinderäte bzw. -rätinnen der CSU Ingrid Stenger, Stefanie Gehrmann und Stefan Markert stimmten in allen drei Abstimmungen gegen die Beschlussvorlage der Verwaltung und lehnten somit den vorgelegten Haushalt ab.

Gemeinderätin Ellen Faust Schnabel von der SPD stimmte nur bei Punkt 1, der Angleichung der Nivellierungssätze, dagegen. Sie wollte bei dieser einen Abstimmung so genanntnen „zivilen Ungehorsam“ zeigen. Dies war ihr Protest, dass man nicht einfach mögliche Einsparungen bei der Staatsregierung auf die Kommunen abwälzt.

Unsere Fraktion stimmte mit dem  SPD-Gemeinderat Reinhold Hein dem Haushalt in den Abstimmungen 1 bis 3 zu.

Gemeinderätin Ellen Faust Schnabel stimmte bei den für den Haushalt nötigten Abstimmungen  2 und 3 dem vorgelegten Haushalt zu.

Somit wurde der Haushalt nur von der CSU abgelehnt.

Haushaltsrede des  1. Bürgermeister Roland Eppig

Sehr geehrte Ratskolleginnen und Kollegen, sehr verehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
der Haushalt welcher heute zur Abstimmung steht, ist solide durchdacht und  gründet  auf zwei Säulen.

Zum einen sind dies die notwendigen und nicht aufschiebbaren Investitionen in unsere Infrastruktur, wie Wasserversorgung, Abwasserentsorgung, Breitbandausbau und Sicherung bzw. Gewährleistung des Brandschutzes in unserer Gemeinde, die uns auch noch in den nächsten Jahren beschäftigen und sich finanziell bemerkbar machen.

Zum anderen geht es heute um die  am Neujahrsempfang angekündigte Abstimmung zur Angleichung der Mindestnivellierungshebesätze die zur Berechnung der Kreisumlage herangezogen werden.

Diese wurden von der Staatsregierung zum 01.01.2016 von derzeit 250 Punkten bei den Grundsteuern und 300 Punkten bei der Gewerbesteuer auf einen einheitlichen Satz von 310 Punkte angehoben.

Kommen wir nun zur ersten Säule:

Die oben genannten Investitionen in eine funktionierende Infrastruktur  die eine moderne Gemeinde bieten muss, führen auch eine Gemeinde wie Grosswallstadt  an die Grenze der finanziellen Machbarkeit ohne finanzielle Fremdmittel nutzen zu müssen.

Dennoch verbleibt uns aufgrund einer guten Finanzplanung des Gemeinderates in den letzten Jahren auch noch der Spielraum Geld in die Erweiterung unserer Sportanlagen mit Skate- und Flutlichtanlage zu investieren.

Auch konnte der Etat für Jugend- und Seniorenarbeit erhöht werden,  was eine sinnvolle Maßnahme darstellt.

Die Kosten für die derzeit laufende Ausweisung des neuen Bau- und Gewerbegebiets „Am Wellenhäuschen“ werden sich nach Fertigstellung und Verkauf selbst tragen und mit einer so genannten „schwarzen Null“ abschließen.

Für die zurückliegenden Investitionen in eine gesicherte Zukunft von Grosswallstadt wie den Krippenneubau, Hort- und Schulerweiterung sowie Sanierung der Alten Schule  sind dieses Jahr noch Restzahlungen zu leisten und gelten dann als abgeschlossen.

Anhand dieser Investitionen kann man erkennen, dass der Gemeinderat immer sinnvoll mit vorhandenem Steuergeld umgegangen ist und dies auch bei den aktuellen Baumaßnahmen als Maßstab anlegt.

Die Krippe ist ausgebucht und somit unser Konzept Vereinbarkeit von Familie und Beruf voll aufgegangen. Ähnlich sieht es mit dem Hort und unserer Kardinal-Döpfner-Schule aus. Unser  Schulstandort wurde mit dem Anbau der Mensa und dem Physiksaal weiter gestärkt und damit auch sicherer. Dies ist in Zeiten an denen anderorts Schulen schließen müssen ein wichtiger Wohnfaktor für Familien.

Um den Schulstandort noch weiter zu stärken wurde die Jugendsozialarbeit auf die Jahrgangsstufen eins bis vier erweitert. Eine sinnvolle Ergänzung zur bereits bestehenden Sozialarbeit in den Klassen 5 bis 10 und in der offenen Ganztagsschule. Der Gemeinderat hat hier fast ein Alleinstellungsmerkmal geschaffen. Denn diese sehr gute Betreuung gibt es im Landkreis nicht oft.

Das Schulzukunftssicherungskonzept des Gemeinderates welches mit nicht unerheblichen Investitionen verbunden war und 2016 abgeschlossen wird kann als Erfolg bezeichnet werden.

Nicht umsonst gibt es viele Anfragen von Schülern außerhalb unseres Schulverbundes in Großwallstadt die Schule bis zum Abschluss der Mittleren Reife besuchen zu dürfen.

Auch das Konzept „Alte Schule“ hat sozusagen eingeschlagen. Der Veranstaltungsraum wird erwartungsgemäß stark genutzt. Des Weiteren haben Senioren- und Jugendarbeit ebenso wie Vereine und freie Gruppierungen ihre Heimat gefunden  Somit waren die Investitionen  in den Erhalt des Schulhauses aus dem Jahr 1931 richtig, vor allem aber sinnvoll und gerechtfertigt.

Kommen wir nun zur zweiten, für die Bürger und Unternehmen nicht so erfreulichen Säule. Es geht um die Abstimmung zur Angleichung der Mindestnivellierungssätze der Gewerbe- und Grundsteuern die zur Berechnung der Kreisumlage dienen.

Diese Mindestsätze wurden von der Staatsregierung zum 01.01.2016 auf einen einheitlichen Satz von 310 angehoben. Diese Erhöhung stellte nicht nur für Grosswallstadt sondern auch für alle anderen Landkreisgemeinden eine nicht vorhersehbare Belastung dar. Während die Anhebung bei der Gewerbesteuerumlage aufgrund der Erhebung im aktuellen Jahr erst Ende 2016 zu einer Belastung werden würde, ist dies bei der Kreisumlage anders. Hier dienen als Grundlage die Einnahmen von 2014. Hier galten damals die Mindestsätze von 250 Punkten bei den Grundsteuern A und B  bzw. 300 Punkten bei der Gewerbesteuer, 310 Punkte müssen aber aktuell abgeführt werden.

Aufgrund einer fehlenden Übergangsregelung hätte dies 2016 für unsere Gemeinde eine Mehrbelastung bei gleichbleibender Kreisumlage von 116.201  €. bedeutet.

Dies konnte dann auf 52.069 € abgemildert werden. Aufgrund einer fehlenden Übergangsregelung und überzeugender Vorsprache beim Landrat wurde die Kreisumlage um 1 %  gesenkt. Die Senkung erfolgte, obwohl auf den Kreis, also die Landkreisgemeinden aufgrund des Zustroms von Flüchtlingen 4 Millionen Euro Mehrausgaben zukamen, welche nicht durch Zuschüsse von Freistaat und Bund abgedeckt sind.

Hier ein Dank für das entgegengebrachte Verständnis an die Landkreisverwaltung und Kreistag. Umsichtiges Handeln mit den Finanzen bewies der  Gemeinderat auch beim Bau des Feuerwehrhauses. Mit dem Architekten in beidseitigem Einverständnis erfolgten Wechsel zu einem anderen Büro konnte eine nicht unerhebliche Summe eingespart werden.

Bei den Brunnen V und VI hat sich aktuell ebenfalls das umsichtige Handeln des Gemeinderates bezüglich Kosten bestätigt. Es liegen erste Zwischenergebnisse vor. Es konnten keine Mineralkohlenwasserstoffe gefunden werden. Fehlbohrungen wie in Kleinheubach, dort waren es drei,  konnten vermieden werden, da man dem Rat unserer Experten gefolgt ist und Bohrungen da angesetzt hat wo man ausreichend Wasser findet. Dies stellt ebenfalls eine Kostenersparnis dar.

Eine ordentliche Finanzplanung ist auf Jahre hinaus wichtig und wird vom Gemeinderat so auch seit Jahren gehandhabt. Ansonsten hätte uns die jetzt zu tätigende Rückzahlung von 500.000 € Gewerbesteuer bestimmt ins Mark getroffen.

Wir können dies aufgrund umsichtiger Finanzplanung jetzt verkraften aber  jedes Jahr eine solche Überraschung im Haushalt zu verschmerzen würde nicht gehen.

Aufgrund der Anhebung der Nivellierungssätze für die Berechnung der Kreisumlage, die uns ohne Gewerbesteuerumlage im Normalfall bei Nichtangleichung ca. 116.000 € kosten würde,  bittet die Verwaltung die Fraktionen der Angleichung  an die neuen Mindestsätze zuzustimmen.

Dies würde dann nach Abzug der Kreisumlage keine Mehrbelastung, sondern Nettomehreinnahmen von ca. 100.000 € bedeuten. Diese können wir dann wieder zum Wohl unsrer Bürger einsetzen.

Am Beispiel meines Hauses bedeutet dies eine vierteljährliche Mehrbelastung bei der Grundsteuer von 15 €.

Zusammenfassend ist anzumerken, dass der Haushalt von den Fraktionen solide aufgestellt wurde. Für deren Mitarbeit im Finanzausschuss möchte ich mich ebenso wie bei den Mitarbeitern der Verwaltung, die uns das Zahlenwerk zur Verfügung gestellt haben bedanken und hoffe, dass dem vorgelegten Haushaltsplan und der Haushaltssatzung so zugestimmt wird.

Roland Eppig, 1. Bürgermeister

Haushaltsrede des Fraktionssprechers Dr. Hardy Wenderoth

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

liebe Zuhörerinnen und Zuhörer, werte Mitbürgereinnen und Mitbürger,

im Gegensatz zur SPD- und CSU-Fraktion sehen wir den Haushalt 2016 etwas differenzierter und professioneller.

Wir verabschieden heute einen Haushalt, welcher unsere geplanten und für unsere Gemeinde wichtigen Punkte beinhaltet. Steuergelder wurden ziel- und sinngemäß eingesetzt.

Wir können im Vermögenshaushalt u.a. Grundstücksverkäufe für junge Familien und zusätzliche Gewerbeansiedelung verzeichnen, deren Erlöse wir wieder in die Zukunft von Großwallstadt investieren.

Die Wasserversorgung unserer Gemeinde wird in Zukunft durch die Ergänzung mit den Brunnen V und VI sowie dem neue Hochbehälter gesichert sein. Ein Problem, mit dem viele Gemeinden um Großwallstadt herum noch kämpfen, ist hier durch die umsichtige Handlungsweise unserer Verwaltung und uns allen hier im Gemeinderat frühzeitig angegangen worden.

Aber auch im Hinblick auf unsere Abwasserversorgung investieren wir zielorientiert und beizeiten in die Sanierung.

Durch die Investition am Wellenhäuschen werden wir jungen Familien die Möglichkeit geben, sich in Großwallstadt wohl zu fühlen. Es findet eine Belebung unserer Gemeinde und damit ein Gegensteuern der demographischen Entwicklung statt.

Um ein optimale Versorgung der Bürger zu gewährleisten erfordert das tägliche Leben eine intakte Infrastruktur, sowohl im bautechnischen als auch im sozialen Bereich.

Auch dies haben wir berücksichtigt. Wir investieren unter anderem in die Modernisierung des Rathauses, in die Breitbandversorgung, die Erweiterung der Kardinal-Döpfner-Schule zur Sicherung unseres Schulstandortes, den Kindergarten, in unsere Feuerwehr, die Fahrzeuge der Hausmeister, in unser tolles Freischwimmbad mit Badesee, in die Flutlichtanlage am TVG-Platz und den Fitness-Parcours.

Wir reagieren auch auf den demographischen Wandel, indem wir die abrufbaren Mittel zur  Unterstützung der Seniorenarbeit erhöht haben.

Dies sind nur einige wenige Beispiele, die zeigen, dass der Haushaltsplan durchdacht, wirtschaftlich sehr solide und sozial äußerst bewandert aufgestellt ist.

Wir haben die zentralen Themen erkannt, aufgegriffen und sinnvoll eingeplant. Ich möchte mich bei den Mitarbeitern der Verwaltung, allen Fraktionen und insbesondere den im Finanzausschuss tätigen Kolleginnen und Kollegen recht herzlich bedanken und hoffe, dass wir im nächsten Jahr wieder einen solch positiven Haushalt verabschieden können.

Die Fraktion der Freien Wähler stimmt deshalb dem Haushaltsplan und der Haushaltssatzung 2016 uneingeschränkt zu.

 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

 Dr. Hardy Wenderoth

für die Fraktion der Freien Wähler

Ivonne Adrian-Stanzel, Ralf Klement, Andreas Krist, Maria Pilzweger, Siggi Roch, Nicole Scherger, Heinz-Felix Vogel, Reiner Völker

Was jeder wissen sollte!

Zu jedem Trinkwasserbrunnen gehört ein genehmigtes Wasserschutzgebiet.

Vorgeschichte:

Auszug aus der  öffentliche Sitzung des Gemeinderates  vom  Dienstag, 26.07.2005, Seite  424.

4. Gesamtwasserversorgungskonzept

a) Vorschlag der Verwaltung unter Bürgermeister Reinhold Köhler

Von Burkard Englert wurde folgendes vorgetragen:

1. Kurzfristig ist erklärtes Ziel mit einem 2. Tiefbrunnen im südlichen Teil der Erkundungsmaßnahme Großwallstadt des Bayer. Landesamtes für Wasserwirtschaft die dringend notwendige Versorgungssicherheit für die Bevölkerung und auch Gewerbe + Industrie (so auch für den Großabnehmer CIBA Vision) zu schaffen.

Auszug aus der  öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom  Dienstag, 26.07.2005,  Seite  425.

4. Aus heutiger Sicht ergäbe sich eine optimale Wasserversorgung u.a. in Bezug auf Versorgungssicherheit und Schutz der Wasserversorgung mit 2 Tiefbrunnen im Bereich zwischen B 469 und Gemeindewald und den jetzigen Brunnen als sog. Notbrunnen im Bereich „Wellenhäuschen“.

Bürgermeister Reinhold Köhler ergänzte diese Ausführung mit dem Hinweis, dass ein zweiter Tiefbrunnen zur Versorgungssicherheit unbedingt erforderlich ist.

Außerdem hätte man damit auch die Chance, dass das bestehende Wasserschutzgebiet weiterhin nicht in den Ortsbereich erweitert werden müsse und evtl. an der MIL 29 bzw. den Kleingärten enden könne. [Der letzte Satz ist durch die Aufhebung des Wasserschutzgebietes nicht mehr relevant – siehe Problemstellung]

Ende des Auszugs

Dieses Ziel wird seither von der Verwaltung mit Unterstützung des Wasserwirtschaftsamtes und des Landratsamtes verfolgt.

Folgende Vorgaben der Behörden und des Gemeinderates mussten dabei beachtet werden:

1. Keine Beeinträchtigung des ausgewiesenen Landwirtschaftskorridors.
2. Keine Beeinträchtigung des Weinbergs Lützeltal, der Baumschule Helmstetter und des Weingut Gunther.
3. Möglichst kleines Wasserschutzgebiet um die Landwirtschaft nicht zu stark einzuschränken, was bei zwei gleich großen Schutzgebieten der  Fall wäre.
4. Ergiebigkeit des Brunnens sollte 29,5 Liter die Sekunde erreichen.
5. Bohrung im Wasservorbehaltsgebiet des Freistaates Bayern
6. Wasserschutzgebiet in der Gemarkung Großwallstadt
7. Die Kiesgrube Kunkel darf nicht im Einzugsbereich des Brunnen liegen.

Problemstellung lautete also:

Wie kann die Gemeinde mit der Ersatzwasserversorgung diese Vorgaben schnellst möglich erfüllen?

Die Lösung musste schnell erfolgen, da das Landratsamt das Wasserschutzgebiet für unseren Brunnen III aufgehoben hat.

Grund:
Der Wasserzustrom des Brunnen III verläuft leider unter der B 469 durch. Deshalb stuften das Wasserwirtschaftsamt und das Landratsamt das Gefährdungspotentials des Schutzgebietes und des dazugehörigen Brunnen III, durch einen Unfall auf der viel befahrenen Bundesstraße so hoch ein,  dass der Brunnen als  nicht mehr mehr schützbar gilt. Ebenfalls zum Gefährdungspotential zählten laut Behörden die das Schutzgebiet eingrenzenden Kreisstraßen MIL 38 und MIL 29.

Lösungsansatz:

Der in der Sitzung vom 26.05.2007 genannte zweite Brunnen zwischen Landwirtschaftsweg und Waldrand.

Mit dem Wasserwirtschaftsamt, unserem für die Erschließung beauftragten Büro und dem Landratsamt wurde die Bohrstelle für den neuen Brunnen V festgelegt. Dieser Standort wurde ausgesucht, da in der Nähe eine Grundwassermessstelle des Wasserwirtschaftsamtes liegt. Diese befindet sich in einer Tiefe von 60 Metern und ließ laut Hochrechnungen darauf schließen, dass die gewünschte Förderrate von 29,5 Litern die Sekunde erreicht werden kann. Leider konnte die Messtelle nicht zu einem Brunnen ausgebaut werden, das sonst der Weinberg Lützeltal und das Weingut Gunther in  die auszuweisende Schutzzone gefallen wären. Man hätte also die Vorgaben der oben genannten Parameter nicht einhalten können.

Der mögliche neue Brunnenstandort wurde nach Auswertung aller vorhandener Daten und des dazugehörigen Schutzgebietes, welches unbedingt benötigt wird und unter Einhaltung aller gewünschten Parameter wie folgt festgelegt.

Im Süden: Grenze zum Landwirtschaftskorridor

Im Norden: Zufahrtsstraße Weinbeg Lützeltal.

Im Osten: Landwirtschaftsverbindungsstraße nach Niedernberg und Großostheim.

Im Westen: Wald

Erklärtes Ziel:

Der neue Brunnen sollte zu 20 % in die Wasserversorgung integriert werden damit man diesen, falls benötigt, sofort in der Förderrate hochfahren kann. Die Wasserentnahme wurde um das Wasserschutzgebiet gemäß Vorgaben klein zu halten auf 150.000 m³ begrenzt. Somit konnten alle gewünschten Forderungen bezüglich der Einschränkungen erfüllt werden. Der neue Brunnen hätte im Schadenfall, aufgrund des absichtlich klein gehaltenen Wasserschutzgebietes, möglichst wenig Einschränkung für die Landandwirtschaft bedeutet und den Hauptbrunnen für 100 Tage ersetzen können. Ein Pumpenwechsel dauert in der Regel zwei Werktage. Also aus Sicht der Verwaltung auch bei einer größeren Reparatur keine Gefahr für  die Versorgungssicherheit und möglichst wenig Einschränkung der Landwirtschaft aufgrund eines kleinen Schutzgebietes.

Weshalb wurde nicht im Wald gebohrt?

Aufgrund von vorhandenen Messtellen und der Wasserscheide im Westen (Zulauf des Wassers Richtung Mömling) und im Osten (Zulauf Richtung Main) wäre die geforderte Ergiebigkeit auch bei einem Tiefbrunnen nicht vorhanden gewesen. Die Experten vom Wasserwirtschaftsamt und von unserem beauftragten Büro haben von einer Bohrung im Wald abgeraten. Die Gefahr von Fehlbohrungen sei zu hoch. Die Kosten einer Brunnenbohrung im Wald würden ca. 100.000 € betragen. Es sind aber immer mehrere Bohrungen wie z. B. Wasserzulauferkundungen nötig. Sollte man dennoch auf Wasser stoßen müsste man sich mit einer Förderrate von 5 Litern (sehr wahrscheinlich) bis max. 10 Litern (erfahrungsgemäß nicht erreichbar, wäre aber Lottogewinn) die Sekunde zufrieden geben. Man bräuchte also im Erfolgsfall, bei einem best anzunehmenden Fund (und dies drei Mal, es werden ja 29, 5 l die Sekunde benötigt), drei Brunnen. In die oben genannten Kosten für die eigentliche Brunnenbohrung sind Zustromfesstellbohrungen sowie mögliche Fehlbohrungen noch nicht eingerechnet.  Also alles in allem ein mögliches Desaster für den Verbraucher (Gebührenzahler) der dies über den Wasserpreis finanzieren muss.

Grund: Je weiter man sich der Wasserscheide nähert, um so weniger Wasser ist vorhanden. Dieses läuft wie jeder weiß, bergab ins Tal.

Ein weiterer Grund: Der Weinberg Lützeltal und einige Waldhäuschen. Diese wären in die künftige Schutzzone gefallen. Die selbst gesetzten Vorgaben wären verfehlt.  Zu welchen Auseinandersetzungen dies führen kann, zeigt das Stichwort „Dixie-Klo“, welches in der Presse ausführlich behandelt wurde.

Derzeitiger Stand:

Da der geplante Brunnen V,  nur 17,5 Liter Förderrate die Sekunde erreichte, wurde in Abstimmung mit den Behörden ein Brunnen VI im gleichen Schutzgebiet niedergebracht. Dieser brachte ebenfalls eine Ergiebigkeit von mindestens 18,5 l die Sekunde. Beide möglichen Brunnen wären also  ausreichend um die in der Planvorgabe benötigten 29,5 Liter die Sekunde bei Einhaltung der gesetzten Ziele zu erreichen.

Bei den Erkundungsbohrungen zu Brunnen VI wurde ein Altölschaden, welcher vermutlich aus dem III Reich stammt, gefunden. Aus genanntem Grund wird jetzt noch ein 200 Tage dauernder Langzeitpumpversuch  durchgeführt. Sollte dieser Pumpversuch alle bisher vorliegenden  Ergebnisse bestätigen, dürfte laut unserem Büro eine Erschließung der beiden Anlagen nichts mehr im Wege stehen. Es wurden bisher weder in den  Wasserproben des Brunnen V und  VI  Kohlenwasserstoffe aus dem Schaden nachgewiesen. Alle Befunde lagen unter der Nachweisgrenze.

Flurfunkgerüchte:

1. Auf einem Brunnenstandort im Wald hätte der gefundene Mineralölschaden keinen Einfluss.
Falsch: Aufgrund der Bohrtiefe im Wald würde der Fundort des Mineralkohlewasserschadens im Einzugsbereich eines möglichen Brunnentrichters liegen.

2. Ein Tiefbrunnen besitzt eine bessere Wasserqualität.
Falsch: Es gibt nur eine Wasserqualität. Die Tiefe des Brunnens ist nicht davon nicht ausschlaggebend. Auf diese hat die Erdoberfläche Einfluss. Wie wird das Wasser oder mögliche Schadstoffe gefiltert. Die Stadt Augsburg bezieht ihr Wasser überwiegend aus Brunnen mit einer Tiefe von 10 Metern. Das Wasser hat eine ausgezeichnete Qualität. Mögliche Bunnen V und VI würden ihr Wasser aus einer Tiefe von ca. 35 bis 40 Metern ziehen.

Bitte lassen Sie sich nicht von Gerüchten zu diesem Thema verleiten. Besuchen Sie die öffentlichen Gemeinderatssitzungen zu diesem Thema. Hier wird immer alles ausführlich erläutert.

Roland Eppig (Vorsitzender)

Rede im Gemeinderat am Dienstag, 16.12.2014

Werte Gemeinderatskolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörer,

das Jahr neigt sich mit großen Schritten dem Ende und mit Weihnachten steht unser schönstes Fest vor der Tür. Es bringt Licht in die dunkelste Zeit des Jahres. Aber es soll nicht nur äußerlich hell werden, sondern auch in unseren Herzen.

Nicht nur deshalb ist Weihnachten – die stille, heilige Nacht –  eine Zeit der Besinnung. Zur Vorbereitung treffen wir uns gerne mit Freunden und die langen  Winterabende verbringen wir am liebsten im Kreis der  Familie. Man nutzt die Gelegenheit um zur Ruhe zu kommen und die Hektik unseres Alltags weicht für einen kurzen Moment der angenehmen Ruhe dieser weihnachtlichen Tage. Wir haben jetzt oftmals auch die Zeit, uns an die zurückliegenden Monate zu erinnern Fehler zu erkennen, Lehren daraus zu ziehen und daraus Kraft für das neue Jahr zu schöpfen.

Eine sehr wichtige Erkenntnis des abgelaufenen Jahres ist die Erfahrung, dass sich unsere Bürgerinnen und Bürger nicht nur an Weihnachten, der stillen Zeit, nach Ruhe und Frieden  sehnen, sondern sich dies auch für unsere Arbeit während des Jahres im Gremium wünschen. Ging es anfangs des Jahres im Gremium oftmals noch etwas unruhiger zu brachte die Kommunalwahl das Gremium in ruhigeres Fahrwasser. Negativschlagzeilen in der Presse, welche die sehr gute Arbeit unseres Gremiums überspielten, blieben unseren Bürgerinnen und Bürgern dadurch erspart.

Blickt man objektiv zurück haben wir, werte Kolleginnen und Kollegen, Großwallstadt auch in diesem Jahr wieder ein großes Stück nach vorne gebracht und die Attraktivität unserer Heimatgemeinde, welche uns sehr am Herzen liegt gesteigert.

Wir trafen uns seit Mai zu zehn Gemeinderatsitzungen und sieben  Ausschusssitzungen. In diesen wurden richtungsweisende Beschlüsse gefasst welche unsere Gemeinde fit für die Zukunft machen. Immerhin sind wir eine Gemeinde der drei Gemeinden im Kreis, welcher trotz des sogenannten demographischen Wandels, noch ein Wachstum in wirtschaftlicher Sicht und eine gesunde Steigerung der Einwohnerzahl vorausgesagt wird.

Lassen Sie mich aufgrund der Vielzahl unserer Entscheidungen aber nur auf die wichtigen Dinge eingehen.

Unsere gute, gemeinsame Arbeit im Rat, welche die Rahmenbedingungen für die Zukunftsperspektive unserer Gemeinde festlegt, führte zu insgesamt  neunzehn Bauanträgen im privaten Wohnbausektor. Im Gewerbebereich wurden fünfzehn Eingaben befürwortet. Des Weiteren passierten das Gremium zwei Gesuche für Nebengebäude wie Garagen und sechzehn sonstige Anträge. Diese beziehen sich auf Abbruch von alten Scheunen oder den  Bau von Gartenhäuschen.

Damit diese Dynamik, gemeint ist die Bauaktivität, nicht verloren geht haben wir im Rahmen der Innerortsverdichtung auf dem  Gelände „Hinter der „Alten Schule“ acht Bauplätze geschaffen. Eine kurze Verzögerung trat hier jedoch durch archäologische Grabungsarbeiten ein. Diese sind abgeschlossen. Der Straßenbau beginnt im Februar. Somit können hier im nächsten Jahr acht junge Familien eine neue Heimat finden. Elf neue Bauplätze sollen jetzt im Rahmen eines gesunden Einwohnerwachstums im Baugebiet „Am Wellenhäuschen“ entstehen. Im Rat ist man sich einig, dass bei möglichen Erweiterungen nur so viel Fläche der Natur weggenommen werden darf wie Nachfrage besteht. Bei Neuausweisungen von Flächen ist immer auch die Möglichkeit zu prüfen ob eine Ortskernverdichtung in Betracht kommt. Grundvoraussetzung für beides ist aber immer, dass die Gemeinde in den Besitz der Flächen kommt. Damit wird ein  jahrzehntelanges brach liegen von nutzbaren Grundstücken vermieden.

Parallel zu unseren Anstrengungen durch Schaffung von  Bauflächen Familien im Ort zu halten oder zum Zuzug zu bewegen ist der Ausbau unserer Kinderbetreuungseinrichtungen. Konnten wir in diesem Jahr schon das Gebäude unserer viergruppige Krippeneinrichtung einweihen und in Betrieb nehmen, waren Eltern und Kinder dennoch vor eine Geduldsprobe gestellt. Die Umgestaltung der Außenanlagen forderte ihren Tribut. Es stand wenig Spielfläche zur Verfügung. Die Arbeiten gehen jetzt dem Ende zu und ab Frühjahr kann von unseren Kindern das gesamte Areal genutzt werden. Für das entgegengebrachte Verständnis für Behinderungen beim Umbau möchte ich mich hier noch einmal herzlich bei den Eltern und Kindern bedanken.

Der Ausbau unserer Hortbetreuung im Gebäude unserer Kardinal-Döpfner-Schule, der Anbau der Mensa und Neubau des Physik und Chemieraums für unsere Mittelschule sind im vollen Gang und werden unseren Kindern ab dem neuen Schuljahr zur Verfügung stehen. Dies sind alles zukunftsweisende Investitionen auf die unsere Bürger und wir im Rat stolz sein können.

Eine weitere Umbaumaßnahme nähert sich auch dem Ende. Der Umbau der „Alten Schule“ als Vereins-. Jugend- und Kulturhaus. Hier können schon im Dezember die ersten Räume bezogen werden. Dies wird von den Vereinen schon sehnlichst erwartet. Auch für den Dachausbau welcher uns längere Zeit beschäftigte liegen schon viele Anfragen für eine Anmietung vor.

Sehr viel Zeit haben wir auch mit Entscheidungen für den Erhalt unseres Gewerbestandortes verbracht. Hierzu gehören die Sicherung der Wasserversorgung durch Brunnen V und VI, die Planungen zur Erweiterung des Feuerwehrhauses und die Änderung von Bebauungsplänen. Denn nur wer den Gewerbetreibenden die richtigen Rahmenbedingungen bietet kann sicher sein, dass kein Standort verlegt wird bzw. Neuansiedlungen erfolgen.

Im Jahr 2008 wurde durch uns die richtige Entscheidung für ein  schnelles Internet gefällt. Damals war das technisch machbare DSL bis 16.000. Diese Geschwindigkeiten sind heute überholt. Deshalb haben wir uns zwischenzeitlich ein neues Maßnahmenprogramm entschieden. Zwar hat die Telekom in vielen Teilen des Ortsgebietes aufgerüstet und erst DSL bis 50.000 und danach DSL bis 100.000 frei geschaltet. Diese Teilversorgung ist uns aber nicht genug. Wir im Rat wollen, dass unsere Bürger und Gewerbetreibenden die Möglichkeit haben, flächendeckend DSL bis 100.000 zu empfangen. Jeder kann dann selbst entscheiden, welche Geschwindigkeit für ihn die „Beste“ bzw. richtige ist und abgerufen wird. Derzeit laufen die Ausbauplanungen und wir hoffen, dass wir die Maßnahme im nächsten Jahr abschließen können.

Sie sehen also verehrte Kolleginnen und Kollegen, was im ablaufenden Jahr von uns  zum Wohl unserer Bürger verabschiedet bzw. auf den Weg gebracht wurde. Die vielen gleichzeitig abzuwickelnden Maßnahmen haben auch die Verwaltung, den Bauhof und die Hausmeister an die Grenze der Belastbarkeit gebracht. Deshalb auch hier einmal herzlichen Dank den Mitarbeitern.

Am Jahresende gilt es aber vor allem auch unseren „Ehren- und Hauptamtlichen“ für die gute Zusammenarbeit und ihre Arbeit in Vereinen, Organisationen und Verbänden zu danken. Hierzu zählen neben den Vereinsvorsitzenden und Verbandsvorständen mit Ihren ehrenamtlichen Helfern auch unsere Schul- und Kindergartenleitungen und die seelsorgerische Betreuung unserer Pfarreien durch Herrn Pfarrer Ernst Haas und Frau Pfarrerin Barbara Nicole.

Die vielen sportlichen Erfolge in und durch Vereine, ein intaktes Ortsgeschehen wie Kulturveranstaltungen, Ferienspiele sowie unsere erfolgreichen Märkte, sind nur durch die Arbeit der „Verantwortlichen“ im Hintergrund möglich. Dies wird leider in der heutigen Zeit von vielen Menschen nicht mehr erkannt bzw. geschätzt. Es ist selbstverständlich auf solche Angebote und Training zurückzugreifen. Es ist ja da.  Hier wünsche ich mir persönlich ein Umdenken und Unterstützung dieser Arbeit.

Zuletzt möchte ich dem Gremium, also Euch lieben Kolleginnen und Kollegen für die gute Zusammenarbeit im zur Neige gehenden Jahr 2014 danken und uns für das Jahr 2015 gute Entscheidungen wünschen. Dabei sollten wir immer die Worte des indischen Politikers  Jawaharal Pandit Nehru beachten die einen sehr tief gehenden Sinn haben.

Die Vernunft spricht leise
deshalb
wird sie oft nicht gehört.

In diesem Sinne wünsche ich Euch allen und natürlich unseren Zuhörern  ein friedvolles und gesegnetes Weihnachtsfest und einen guten Start ins „neue Jahr“ verbunden mit Gottes Segen, Gesundheit und Glück

Ihr
Roland Eppig
1. Bürgermeister