Grußwort

Roland EppigLiebe(r) Internetsurfer(in),

ich freue mich über Ihr Interesse an den Freien Wählern Großwallstadt und begrüße Sie recht herzlich auf unserer Homepage.

Auf den folgenden Seiten möchten wir Ihnen die Möglichkeit geben, unseren Ortsverband näher kennen zu lernen und Ihnen unsere Arbeit vorstellen.
Im Namen der Freien Wähler Großwallstadt bedanke ich mich bei Ihnen, dass Sie sich die Zeit genommen haben, unsere Seiten anzuklicken und damit Interesse an unserem Ortsgeschehen bekunden.

Roland Eppig
(Vorsitzender)

Neujahrsansprache Bürgermeister Roland Eppig

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, verehrte Gäste,

ich darf Sie recht herzlich auch im Namen des Gemeinderates zum diesjährigen Neujahrsempfang in der Volkshalle begrüßen.

Ein  Dankeschön  unserem Musikverein Frohsinn unter der Leitung von Wolfgang Köhler für den musikalischen Gruß zur Eröffnung sowie  der musikalischen Umrahmung der Veranstaltung.

Des Weiteren möchte ich schon im Vorfeld den weiteren Grußrednern, Herrn Diakon Erhard Lang,  Landrat Jens Marco Scherf, Frau Pfarrerin Barbara Nicole und Rektor Herrn Horst Kern sowie Herrn Leo Markert, der auch die Ausstellung Kleiderfabriken in Grosswallstadt für sie zusammengestellt hat danken.

Außer den Grußrednern darf ich herzlich unsere Ehrengäste, Herrn Altbürgermeister Erich Hein und meinen Freund und Großwallstadt immer sehr verbundenen Mitglied des Landtages a. D. Herrn Ludwig Ritter begrüßen.

Für die Bewirtung sorgen wie immer die Mitarbeiter der Verwaltung und für den reibungslosen Ablauf und Aufbau unsere Hausmeister. Hierfür ebenfalls ein Dankeschön.

Was wäre aber ein Empfang aber ohne Gäste, also Sie meine sehr verehrten Damen und Herren. Es freut uns, Gemeinderat und Verwaltung, dass Sie auch in diesem Jahr wieder so zahlreich unserer offenen Einladung‘ gefolgt sind. Dies zeigt die Verbundenheit mit Ihrer Gemeinde und das Interesse an deren Wohlergehen und der Weiterentwicklung.

Noch ein Grund ist sicherlich auch der gesellschaftliche Aspekt. Sich zu Beginn eines Jahres mit “Anderen“ auszutauschen, gemeinsam auf dieses anzustoßen oder das „Eine oder Andere“ zu erfahren ist oftmals sehr interessant.

Ich begrüße Sie daher, meine sehr verehrten Damen und Herren alle recht herzlich. Ob als Mitglieder des Rates, als Vertreter der Verwaltung, der Vereine, den Verbänden, und Institutionen, den Kirchen, den Glaubensgemeinschaften, Hilfsorganisationen oder der politischen Parteien bzw. Vertreter der Wirtschaft, Industrie, Handel, Handwerk und Gewerbe oder als interessierte Bürger, die Sie den Weg hierher gefunden haben.

Ihnen, ihren Familien und Personen die Ihnen nahestehen, wünsche ich ein glückliches mit Gesundheit und Zufriedenheit verbundenes, erfolgreiches sowie ein friedliches und unter Gottes Segen stehendes Jahr 2017.

Sehr geehrte Damen und Herren, dabei liegt die Betonung angesichts der Ereignisse der letzten Tage auf „friedlich“.

Wir “Alle“ wollen friedlich und geschützt miteinander in unserer Gemeinde leben. Deshalb sollten wir auch so miteinander umgehen. Denn wenn es im „kleinen Kreis“ nicht klappt, wie soll es dann im „Großen“ gehen. Attentate wie auf dem Weihnachtsmarkt in Berlin oder jetzt in der Türkei oder aktuell in den USA dürfen nie ihre gewünschten Ziele erreichen. Unsere Sicherheit und das friedliche Miteinander  – auch über Religionsgrenzen hinweg – zu zerstören.

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

lassen Sie mich aber den Focus meiner auf die vor uns liegenden Aufgaben in unserer Gemeinde beschränken.

Nutzen wir die Erfahrung des französischen Ökonomen Jean Fourastie als Grundlage.

„Die Zukunft wird so aussehen, wie wir Sie gestalten“.

Dies bedeutet: „Was wir in der Vergangenheit für die Gegenwart erarbeitet haben ist wichtig“. Man muss es erhalten, um mit der Arbeit in der Gegenwart darauf aufzubauen unsere Zukunft zu gestalten.

Diese Aufgabe haben Gemeinderat und die Verwaltung in den vergangenen Jahren sehr gut gemeistert.

In meiner Rede werde ich deshalb drei Fragen anschneiden.

  1. Wie expandiert eine Gemeinde gesund?
  2. Wie Sichert man die Wasserversorgung?
  3. Wie bleibt man Industriestandorte attraktiv?

Was umfasst den ersten Themenbereich der Expansion?

Vor allem, dass Sie sich die Bürger weiterhin wohl fühlen. Großwallstadt bietet nämlich sehr viel.

Wir haben günstige Verbrauchs- und Abgabengebühren,  eine hervorragende Internetversorgung und eine ausgezeichnete Familien- und Seniorenbetreuung. Kurzum die Infrastruktur stimmt.

Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, welches mit dem  Recht auf einen Kindergarten- und Krippenplatz einhergeht wurde mit dem Neubau der Krippe, des Hortes und Modernisierung der Schule sehr gut gelöst. Die Anzahl der angebotenen Plätze bezieht sich auf die aktuelle Einwohnerzahl unserer Gemeinde, mit etwas Luft, also Freiraum nach oben, um möglichen Zuzug abzudecken.

Wie ist in diesem Bereich diese gesunde Versorgung möglich? Ganz einfach: Verwaltung und Gemeinderat haben bisher immer darauf geachtet nicht zu schnell zu wachsen. Hierdurch kann man steuernd auf solche Einrichtungen Einfluss nehmen. Die Ausweisung und der Verkauf von 19 gemeindlichen Bauplätzen sind hier zu nennen. Dies hat 17 Großwallstadter Familien den Traum vom eigenen Heim erfüllt.  Zwei der Bauplätze gingen an auswärtige Familien die in Grosswallstadt arbeiten und hier wohnen wollten.

Aus dem Verkaufserlös, Restsumme aus Ankauf zuzüglich Kosten für  Erschließung, was früher der Flächenabzug bei Umlegung war, konnte die Schaffung der erforderlichen Plätze für Krippe, Schule und Hort generiert werden. Damit steht eine „schwarze Null“ bei den Kosten der Expansion.

In letzter Zeit treten aber vermehrt Kapitalanleger auf, die mit ihren Interessen einem gesunden und geordneten Wachstum entgegenstehen. Es werden Grundstücke im Altort aufgekauft  um darauf möglichst viele Wohnungen zu errichten.

Bisher hat der Gemeinderat solchen Bauvoranfragen das Einvernehmen nicht erteilt. So sollten zum Beispiel in der Turmstraße auf ca. 970 m² acht Wohnungen und in der Birkenstraße auf ca. 1600 m², 15 Wohneinheiten entstehen.

Weshalb ist dies nicht gesund werden Sie fragen?

Hier würde die Allgemeinheit die so genannte „Zeche“ zahlen. Der Kapitalanleger hätte einen schnellen Verdienst und ist weg. Mit den Parkplatzproblemen haben die Anwohner zu kämpfen bzw. das Schaffen von Kindergartenplätzen und deren Unterhalt und das daraus entstehende Defizit müsste die Allgemeinheit tragen ohne dass zuvor dafür ein Infrastrukturausgleich erhoben werden könnte.

So entstehen zum Beispiel für den Neubau einer Krippengruppe für maximal 12 Kinder, auf deren Platz die Eltern einen rechtlichen Anspruch haben, ohne Unterhalt Kosten in Höhe von ca. 500.000 €. Des Weiteren wäre das Halten des derzeit sehr guten Personalschlüssels,  Kinder/Erzieher/innen, schwierig zu erfüllen. Der Markt für Personal ist leer.

Jeder kann sich bestimmt auch noch daran erinnern, wie lange das Ringen um den Bau von drei oder vier Gruppen unsrer aktuellen Krippe gedauert hat.

Ein weiterer Grund ist, dass dadurch junge Familien preislich ausgebootet werden. Alle die sich vielleicht ein älteres Haus erwerben möchten, um dies herzurichten, scheitern an den überhöhten Preisvorgaben der Investoren, welche dies mit möglichst vielen Wohnungen ausgleichen. Altortbelebung ist wichtig, nicht aber eine Überfrachtung. Parkplatzprobleme und die daraus resultierenden Beschwerden gibt es schon zu Hauf.

Sie sehen also meine Damen und Herren, wie wichtig die Frage nach gesundem Wachstum ist. Schnelle Steigerungen bei den Einwohnzahlen wären nur für das Gehalt des Bürgermeisters, welches sich nach der Einwohnerzahl richtet, wichtig. Ich stehe aber für ein langsames und gesundes wachsen. Dafür steht auch die Verwaltung und ich denke, auch der Gemeinderat.

Denn wir wollen ihnen auch in Zukunft alles bieten können.

Hierzu zählen auch die Vereinsförderung und die Unterstützung der Arbeit des Seniorenbeirats mit seinen 28 Helfern. Dessen Arbeit ergänzt sich mit der des katholischen Seniorenkreises. Während der Seniorenbeirat für seine Aktivitäten die Räumlichkeiten der „Alten Schule“, in welcher auch viele Vereine und Gruppen untergebracht sind  nutzt,   hat  der Seniorenkreis sein Domizil im Pfarrzentrum.

Kommen wir nun zur zweiten, wichtigen Frage. Sicherung der Wasserversorgung.

Das Gesundheitsamt hat unseren Brunnen III  geschlossen, da dessen Wasserschutzgebiet aufgrund möglicher Unfall-Gefahren auf der kreuzenden B 469 und den Kreisstraßen MIL 38 und MIL29 durch zum Beispiel auslaufendes Öl  für nicht schützbar gilt. Deshalb hängt die Wasserversorgung von Großwallstadt derzeit am einzigen und nur vorläufig zugelassenen Brunnen IV. Der Gesetzgeber schreibt jeder Gemeinde eine Ersatzversorgung vor. Da der Gemeinderat der festen Meinung ist, seine Ersatzversorgung nicht über Aschaffenburg zu regeln,  lautet die Hauptaufgabe des Jahres 2017 die Ersatzversorgung herzustellen. Dies könnte durch die möglichen, in der Erkundung befindlichen Brunnen V und VI erfolgen. Dies wird eine schwierige Aufgabe. Ein Ölfund in der Nähe des Brunnen VI hat deren weitere Erschließung „in Frage“ gestellt. Langwierige Probepumpversuche, die jetzt abgeschlossen sind, waren zu absolvieren. Wie sich die Sache entwickelt, wird sich im Januar bei Behördengesprächen zeigen. Die Ergebnisse daraus werden am 31. Januar Thema im Gemeinderat sein.

Trinkwasser ist hohes Gut und ein wichtiges Lebensmittel des täglichen Gebrauchs und deshalb vom Gesetzgeber be-sonders geschützt. Dies wird im Wasserhaushaltsgesetz und der daraus resultierenden Schutzgebietsverordnungen ge- regelt. Wie wichtig Trinkwasser ist, sieht man  gerade an den aktuellen Bemühungen eines Gesetzes der EU, durch welches die Trinkwasserbelastung durch Nitrat drastisch reduziert werden soll.

Unser Brunnen IV und die möglichen Brunnen V und VI liegen im Wasservorbehaltsgebiet des Freistaates Bayern Großwall-stadt-Niedernberg. Was viele verdrängt haben, ist folgende  Tatsache. Dieses Gebiet wurde 1980 für die Wasser-Versorgung der Gemeinden des Landkreises Miltenberg festgelegt und ist bereits durch eine bestehende Verordnung besonders geschützt.

Sollten Brunnen V und VI nicht genehmigt werden bzw. steigt nach einer möglichen Genehmigung der Wasserbedarf unserer Gemeinde weiter, müssten in diesem geschützten Gebiet neue Möglichkeiten der Wassererschließung zur Deckung des Wasserbedarfs gefunden werden.

Hier kann man sich folgendes merken:

Haben wir in diesem Vorbehaltsgebiet den Fuß in der Tür, sind andere Gemeinden außen vor. Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass bei einer Erschließung durch andere Kommunen  so behutsam, wie aktuell,  vorgegangen wird.

Es heißt aber auch für den Gemeinderat: Man muss auch Farbe für das Allgemeinwohl bekennen. Strömungen, die alles verharmlosen sind dann hier nicht angebracht. Denn hier es geht um Großwallstadts Gemeinwohl, nicht um Populismus oder der Vertretung einzelner, persönlicher Interessen.

Nur ein Beispiel: Man kann nicht in einem Jahr propagieren, man muss Trinkwasser für Feldbewässerung frei geben und ein Jahr später kritisieren. „Wir haben im gleichen Jahr dieser Forderung zu viel Wasser verbraucht“.

Auch der Vergleich mit Ausbringen von Gülle zu einem Trockenabort mit Chemie hinkt. Denn es geht vordergründig nicht darum. Ziel ist es, einen Gaststättenbetrieb der Verkehr im Schutzgebiet nach sich zieht, zu verhindern.

Sollte hier etwas schief gehen, auch wenn noch kein messbarer Schaden eingetreten ist, würde eine Chlorung des Wassers durch das Gesundheitsamt angeordnet.

Die Folge:

  • Babys dürften das bisher saubere Wasser nicht mehr trinken.
  • unser größter Wasserabnehmer würde die Produktion einstellen
  • und was das Geringste wäre, die Wasserleitungen würden durch Chlor angegriffen.

Ein Szenario was niemand will, aber eintreten kann und nur darum geht es.

Geschäftsleitung und ich konnten bisher einmal eine solche Chlorung, trotz Androhung einer Strafanzeige durch das Gesundheitsamt,  verhindern. Jeder kennt die Geschichte aus der Presse. Es ging um das Ausbringen von Gülle.  Einmal Glück heißt aber nicht immer Glück zu haben.

Leider wird dies von „Manchem“ noch auf die so genannte „leichte Schulter“ genommen und als Lappalie angesehen.

An dieser Stelle  erinnere ich aber an die Schließung unseres Brunnen III. Geschlossen nur, wegen möglicher Gefahren durch kreuzende Straßen und dem darauf befindlichen Verkehr.

Jeder der sich nicht so tief mit diesem Thema beschäftigt sollte aber  wissen:

Ein nachgewiesener Ernteausfall durch weniger Düngung bzw. Spritzung wird über den Wasserpreis ausgeglichen.

Was können wir zusammenfassend festhalten:

Unser jetziger Brunnen und mögliche weitere Brunnen befinden sich im Wasservorbehaltsgebiet des Freistaates Bayern.

Hier gelten strenge Regeln. Daran kann auch eine Verwaltung nichts ändern. Es sei denn, sie begeht  Rechtsbruch.

Wasser ist aber nicht nur für Privathaushalte, sondern auch für unseren Gewerbestandort wichtig. Dies ist eine gute Überleitung zur letzten Zukunftsrage:

Wie hält man Großwallstadt, einen modernen Industrie-standort mit ca. 2.300 Arbeitsplätzen attraktiv? Ganz einfach:

Chancen ergreifen welche sich für Infrastruktur bieten!

Nur dann können wir ihnen, meine sehr verehrten Damen und Herren, durch neue Steuereinnahmen, weiterhin die vielen Annehmlichkeiten wie ein Schwimmbad, die bereits erwähnte gute Vereinsförderung und die Möglichkeiten des Einklanges von Familie und Beruf bieten.

Zwei Beispiele:

Das  „Aus“ für Brunnen III haben wir im Gemeinderat sofort dafür genutzt, aus dem ehemaligen Wasserschutzgebiet ein kleines und attraktives Gewerbe- und Wohngebiet zu entwickeln. Heute stehen dort schon ein REWE und ein Rossmann-Markt. Diese ergänzen die bisher vorhandenen Einkaufsmöglichkeiten in Großwallstadt sinnvoll.

Bezüglich der Neueröffnungen haben wir sehr viele positive Rückmeldungen erhalten. Es gibt aber auch andere Stimmen. Personen die vorher eine Verbesserung des Einkaufangebots gefordert haben, sind  jetzt der Meinung, man mache den Einzelhandel kaputt.

Statt sich mit „Anderen“ über den Erfolg zu freuen und an den eingangs erwähnten „Frieden“ und das Miteinander zu denken, wird Pessimismus verbreitet.

Lieber mal in sich gehen und nachzählen. Es gab früher vier Bäcker und drei Metzger in Großwallstadt. Alle konnten leben. Heute ist die Anzahl, wenn man die in den Märkten integrierten Handwerksbetriebe mitrechnet, gleich.

Auch die weiteren dort geplanten Betriebe stellen eine Bereicherung dar. Nach aktuellem Stand sind dies ein Vertrieb für Geräte von HNO-Ärzten, ein Ärztehaus und eine IT-Firma. Zweites Beispiel:

Ebenfalls positiv konnte man die Umlegung der Beachfelder gestalten. Auf dem jetzt frei werdenden Sportgelände entstand zwischen Feuerwehrhaus und der Firma Burgi ein Gewerbegebiet. Davon profitiert nicht nur ein ortsansässiger Gewerbesteuerzahler der expandieren kann sondern auch die Allgemeinheit. Die in diesem Bereich noch nicht endgültig ausgebaute Quellenstraße, derzeit ist nur der Straßen-unterbau vorhanden, wird jetzt durch  Herstellung eines Gehwegs, eines Schrammbords und dem barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen fertig gestellt.

Auch die Erweiterung des Feuerwehrhauses dient dem Erhalt unseres Industriestandortes. Die Anforderungen an die Feuerwehr werden durch die Ansiedelung von Betrieben immer aufwendiger. Deshalb werden sechs neue Stellplätze und ein so genannter Schwarz/Weiß Bereich benötigt. Letzterer dient der Sicherheit der Wehrleute denen ich an dieser Stelle für ihr ehrenamtliches Engagement danken möchte.

Noch eine sinnvolle Investition 2017 ist der Ausbau der Breitbandversorgung. Dieser kommt sowohl unserem Gewerbe, Home-Office-Betreibern und auch den Privatleuten zu Gute.

Für die Investitionen entstehen folgende Kosten.

  • Feuerwehrhauserweiterung ca. 2,5 Mio. €.
  • neuer Hochbehälter zur Sicherung der Wasserver-Sorgung ca. 2,1 Mio. €.
  • Direktleitung zur Kläranlage ca. 2 Mio. €. Dies kommt günstiger als die Straßen aufzureißen und die Kanäle zu vergrößern.
  • Eigenanteil am Internetausbau ca. 50.000 €.

Zusammengerechnet sind dies 2017 Investitionen in Höhe von ca. 6,65 Mio. €.

In Bruttogewerbesteuereinnahmen wären dies 16.625 Mio. €. Unsere Gemeinde erhält im Normalfall jedes Jahr zwischen 3 und 4 Mio. € Gewerbesteuer.

Daran sehen Sie meine sehr verehrten Damen und Herren, dass Gemeinderat und Verwaltung sich immer große Gedanken machen müssen, das Schiff Grosswallstadt am Laufen und auf Kurs zu halten.

Es ist ohne Hintergrundwissen oft einfach, die Arbeit des Rates und der Verwaltung zu kritisieren.

Selbst einmal Verantwortung zu übernehmen fällt dagegen schwer. Man könnte ja selbst kritisiert werden.

Deshalb von mir ein Lob an alle Mitglieder des Rates und an die Personen die sich dafür aufstellen lassen.

Die Entscheidungen die im Rat gefällt werden erfolgen immer im Blick auf das „Ganze“ also zum Wohl Grosswallstadt. Auch sollte man Verständnis haben, dass der Rat aufgrund zur Verfügung stehender Mittel, nach einer Prioritätenliste vorgehen muss.

Diese kann man aber nur verstehen,  wenn man sich auch über Einzelheiten informiert und nicht auf Gerüchte hört.

Lassen Sie mich am „Ende“ meiner Ausführungen aber noch allen „ehrenamtlich Tätigen“ in Vereinen, Verbänden und Organisationen für ihre Arbeit danken.

Eine Gemeinde kann wirtschaftlich noch so erfolgreich sein, lebenswert wird sie erst durch die Arbeit dieser Menschen.

Denken wir am Jahresbeginn aber auch an die Menschen die gerade im Krankenhaus, bei der Polizei oder Feuerwehr und Pflegediensten ihren Dienst versehen und an die Menschen welche 2016 einen Schicksalsschlag durch Tod eines geliebten Menschen, durch Krankheit  oder Verlust des Arbeitsplatzes erlitten haben. Zu diesem Personenkreis zählen sicher auch alle politisch oder wegen Ihrer Rasse „Verfolgten“ oder aus ihrer Heimat „Vertriebenen“. Zeigen wir Verständnis für diese Menschen die in Deutschland Schutz suchen.

Möge Ihnen das Jahr 2017, die nötige Gesundheit, Zuversicht und Erfolg bringen.

Lassen Sie mich mit einem Zitat des Theologen Paul Haschek schließen, welches die eingangs erwähnte Grundlage für unser Handeln

„Die Zukunft wird so aussehen, wie wir Sie gestalten“.

ergänzen sollte. Nämlich

Bewegung macht beweglich und Beweglichkeit kann manches in Bewegung setzen“.

Beachten wir dies im „geistigen Sinn“ übertragen auf die vor uns liegenden Aufgaben zum Wohl von Grosswallstadt braucht uns vor der Zukunft nicht Bange zu sein.

Erheben wir das Glas auf eine erfolgreiche Zukunft.

Ihr

Roland Eppig, 1. Bürgermeister

Ergänzungsantrag zur Verkehrssituation in der Sportplatzstraße

nicole

Originalantrag wurde am 06.11.2016 auf unserer Homepage veröffentlicht.

Antrag auf Überprüfung der Verkehrssituation innerorts mit Ausweisen von 30iger Zonen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Roland Eppig
Sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates,

in Anlehung an meinen Antrag vom 31.10.2016 zur Geschwindigkeitsreduzierung in der Sportplatzstraße auf 30 Stundenkilometer, stelle ich hiermit folgenden Ergänzungsantrag:

Im Rahmen der am 16.11.2016 durchgeführten Verkehrsschau wurde festgestellt, dass eine Geschwindigkeitsreduzierung für die komplette Sportplatzstraße, wie von mir beantragt, nicht möglich ist. Laut Aussage von der Polizeiinspektion Obernburg ist es jedoch möglich innerorts bereichsweise 30iger Zonen auszuweisen. Ich stelle demnach den Antrag, dies für den Bereich der Sportplatzstraße zu überprüfen , um mehr Sicherheit für die Kinder zu erreichen.

Entsprechend könnte man im ganzen Ort die Verkehrssituation überdenken und eventuell weitere 30iger Zonen ausweisen.

Mit freundlichen Grüßen

Nicole Schergrer

Ergänzung zum Beitrag vom 22.06.2016, Kompliziertes kann ganz einfach sein.

Da es in letzter Zeit immer wieder die Diskussionen bezüglich Streitigkeiten zur Aufstellung eines Trockenabortes im Wasservorbehaltsgebiet des Freistaates Bayern bzw. im künftigen Wassrschutzgebiet (neue Landratsamtsverordnung ist noch nicht in Kraft) aufflammen, weisen wir auf die Veröffentlichung im Amtsblatt Woche Nr. 51/52 , Seite vier und fünf hin.

30-08-2016_3

Wasserschutzgebiet

Für das Gebiet um den Brunnen IV in Großwallstadt gilt die zurzeit bestehende, vom Landratsamt Miltenberg am 10.01.1980 erlassene und am 01.12.1988 ergänzte Verordnung über die Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für das Trinkwasservorbehaltsgebiet (Träger: Freistaat Bayern) in der Gemarkung Großwallstadt Niedernberg.

Auszug

§ 1 Allgemeines

Zur Sicherung der öffentlichen Wasserversorgung für die Gemeinden des Landkreises Miltenberg wird in den Gemeinden Großwallstadt und Niedernberg das in § 2 näher beschriebene Schutzgebiet festgesetzt. Für dieses Gebiet werden die Anordnungen nach §§ 3 bis 6 erlassen.

§ 2  Schutzgebiet

(1) Das Schutzgebiet besteht aus neun Fassungsbereichen, zwei engeren und zwei weiteren Schutzzonen.

§ 3 Verbote oder nur beschränkt zulässige Handlungen

(1) Es sind

3.4 Sickerschächte und Trockenaborte zu errichten oder zu erweitern im Fassungsbereich I, in der engeren Schutzzone II und in der erweiterten Scjhutzzone III zu errichten.

§ 4 Ausnahmen

Das Landratsamt kann von den Verboten des § 3 Ausnahmen zulassen, wenn

  1. das Wohl der Allgemeinheit die Ausnahmen erfordert  oder
  2. das Verbot im Einzelfall zu einer unbilligen Härte führen würde und das Gemeinwohl der Ausnahme nicht entgegensteht.

§ 8 Ordnungswidrigkeiten

Nach § 41 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 Wasserhaushaltgsgesetz kann mit Geldbuße bis 100.000 DM belegt werden, wer vorsätzlich oder fahrlässig

  1. einem Verbot nach § 3 Abs. 1 und  2 zuwiderhandelt.
  2. eine nach § 4 ausnahmsweise zugelassene Handlung vornimmt, ohne die mit der Ausnahme verbunde Bedingungen oder Auflagen zu befolgen.

Ende Auszug

Fazit:

Folglich ist das Landratsamt örtlich und sachlich zuständig. Eine Ausnahmegenehmigung durch das Landratsamt liegt laut Herrn Landrat Scherf nicht vor. Diese Aussage wurde in der öffentlichen Sitzung des Kreistages am 19.12.2016 unter dem Punkt Anfragen auch so bestätigt.

Ein solcher Bescheid wie immer wieder behauptet wird, ist der Gemeindeverwaltung auch nicht bekannt. Dieser würde auch den Auflagen des Gesundheitsamtes des Landratsamtes bezüglich Spülen und Trockenaborten zum Schutz unseres Brunnen IV widersprechen.

Der von der Gemeinde aufgestellte Trockenabort an der Baustelle unseres Hochbehälters ist von dieser Verordnung nicht betroffen.

Weihnachtsrede Bürgermeister Roland Eppig im Gemeinderat am Dienstag, 13.12.2016

roland

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, werte Zuhörer und Gemeinderatskollegen/innen,

Weihnachten das Fest des Friedens, die Zeit der Besinnung und das „aufeinander zugehen“ in seinem Herzen zu tragen, zu ehren und zu versuchen, es das ganze Jahr hindurch zu bewahren  oder zu leben erscheint nicht einfach.

Wenn man einmal intensiv über jede dieser Wertschätzungen nachdenken will, welcher Zeitpunkt wäre dafür besser geeignet als der Advent, also die Vorbereitung auf Weihnachten. Dies erscheint sinnvoll, auch wenn alle Augen bereits auf die kommenden Feiertage gerichtet sind.

Jeder freut sich auf das Fest im Familien- bzw. Freundeskreis und auf ein paar Tage Entspannung sowie Besinnlichkeit.

Die Hektik der Vorweihnachtszeit sollte sich am „Heiligen Abend“ legen. Es ist dann die Zeit, ein Ohr für die alten, oben erwähnten und eigentlich ganz aktuellen Botschaften dieses Festes zu haben.

Auch werden wir uns in dieser Zeit zwischen den Jahren besinnen, was das alte Jahr gebracht hat und was uns im neuen Jahr ganz persönlich und unsere Familie, aber auch die Gemeinde  sowie das Land, in dem wir leben erwartet.

Auf die große Politik haben wir von hier aus keinen Einfluss. Wir wünschen aber den verantwortlichen Politikern, schnellstmöglich Wege zu finden, um in den Krisengebieten wieder ein friedliches Miteinander zu ermöglichen und so die Vertreibung und das Elend, welches durch die Flüchtlingsströme entsteht, zu mildern.

Auf die Entwicklung unserer Gemeinde, auf die wir Einfluss nehmen können, dürfen Gemeinderat und Verwaltung  stolz zurückblicken und guten Mutes in das nächste Jahr starten.

Bei der Sicherung der Wasserversorgung sind wir im abgelaufenen Jahr einen großen Schritt weiter gekommen. Das Wasserschutzgebiet und ein neuer Hochbehälter wurden auf den Weg gebracht. Wir hoffen, dass wir beides im Jahr 2017 abschließen können. Dennoch wird uns die Wasserversorgung auch im nächsten Jahr beschäftigen. Wasser als Grundnahrungsmittel zu sichern wird uns durch neue Brunnen, die sich noch in der Erschließungsphase befinden, beschäftigen.

Beim Brandschutz gehen wir auch mit riesigen Schritten ins neue Jahr. Die ersten Aufträge im Wert von 1,2 Mio. € für die Erweiterung des Feuerwehrhauses und für ein neues Wechselladerfahrzeug wurden im November vergeben.

Hinter der „Alten Schule“ und im Baugebiet Wellenhäuschen wurden 19 Bauplätze an Familien vergeben. Viele werden schon nächstes Jahr Weihnachten im eigenen Heim feiern können.

Dies passt zur Baustatistik des abgelaufenen Jahres. Hier hat sich sehr viel getan. In unserer Gemeinde gab es 43 Bauantragsverfahren. Zwölf entfielen auf Wohnhausneubauten, acht auf Wohnhausumbauten und Erweiterungen, neuen auf Gewerbeneubauten und zehn auf Gewerbeerweiterungen bzw. –umbauten. Auch die Gemeinde hat zwei Bauanträge eingereicht.

Die bisher bestehenden Einkaufsmöglichkeiten zur Grundversorgung wurden mit der Neueröffnung des REWE-Marktes und der Rossmann Drogerie erheblich verbessert.

Das Gewerbegebiet entwickelt sich, wie man anhand der vielen Baukräne erkennen kann, prächtig.

Hierzu zählt auch der Lückenschluss mit einem kleinen Gewerbegebiet zwischen Feuerwehrhaus und der Firma BURGI. Dieses bildet jetzt den  Abschluss des Sportgebietes und bildet gleichzeitig eine Immissions-Barriere. Die von den Jugendlichen gewünschte Skate-Anlage wurde in Auftrag gegeben.

Frieden ist ebenfalls beim Thema „Gewerbegebiet Südlich des Sportgeländes eingekehrt. Nicht aber wegen propagierter „Horrorszenarien“ sondern wegen eines Formfehlers mit dem wir alle gut leben können.

Um die weitere gesunde Entwicklung zu gewährleisten wird derzeit ein neuer Flächennutzungsplan erstellt. In diesem Zusammenhang muss sich der Gemeinderat auch Gedanken machen, Bereiche in Großwallstadt zu überdenken, für welche es noch keinen Bebauungsplan gibt.

Man kann wirtschaftlich erfolgreich sein, doch ohne die vielen Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde die sich ehrenamtlich für andere und für lohnende Ziele einsetzen wäre ein soziales Miteinander nicht in diesem Ausmaß, wie es in Großwallstadt gelebt wird, möglich.

Ihr Wirken auf karitativem, kulturellem und sportlichem Gebiet trägt entscheidend zur Lebensqualität unseres Dorfes bei. Ich möchte mich heute auf diesem Weg bei allen Menschen bedanken, die sich in Vereinen und Organisationen engagieren und mitarbeiten. Sie tun dies freiwillig und fragen nicht, was sie das kostet oder welchen Vorteil ihnen ihr Einsatz bringt. Sie denken und handeln nicht in den heute so oft üblichen Kosten-Nutzen-Kategorien sondern fühlen sich verantwortlich für ihr Umfeld. Sie handeln aus Mitmenschlichkeit und Solidarität.

Danken möchte ich auf diesem Weg auch unseren Verantwortlichen der Kirchengemeinden, Schulen und Kindergärten die im vergangen Jahr wieder viel geleistet haben.

Die Adventszeit  und Weihnachten ist aber auch gerade die Zeit in der wir nicht vergessen sollten, dass es Personen gibt, die einsam sind, gesundheitlich angeschlagen oder im abgelaufenen Jahr Rückschläge erlitten haben.

Helfen wir diesen Mensche,  in dem wir an deren Schicksal Teilnahme zeigen. Dann werden wir sehen, dass Weihnachten seine Bestimmung erfüllt.

Für unsere Gemeinde wünsche ich mir ein friedvolles und erfolgreiches Jahr 2017. Möge der Gemeinderat, bei dem ich mich für die sehr gute Zusammenarbeit bedanken möchte, wieder Wege finden um unser Großwallstadt noch weiter nach vorne zu bringen.

Mit einer Weisheit  von Jan Beat, die sehr gut in die Weihnachtszeit passt möchte ich enden.

Alle Gedanken, alles fühlen, so klein es auch scheint, so gross es auch ist, wird aus Liebe genährt,

Ich wünsche ich ihnen, sehr verehrte Zuhörerinnen und Zuhörer, allen Mitbürgerinnen und Mitbürger, sowie den Familien des Gemeinderates und der Verwaltung eine besinnliche Adventszeit, ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein mit Glück und Gesundheit verbundenes Jahr 2017 verbunden mit einem guten Start ins „neue Jahr“.

Roland Eppig, 1. Bürgermeister

Weihnachtsrede Fraktionssprecher Dr. Hardy Wenderoth im Gemeidnerat am Dienstag, 13.12.2016

hardy

Liebe Bürger von Großwallstadt,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

liebe Verwaltung, lieber Roland,

die besinnliche Jahreszeit hat begonnen. Die weihnachtlich geschmückten Fenster und Häuser vermitteln trotz der winterlichen Kälte ein wohliges und gemütliches Gefühl. In den Kinderaugen sehen wir die Neugierde nach Geschenken und den Wunsch, das Geheimnis Weihnachten etwas besser zu verstehen.

Weihnachten – ein Fest der Ruhe, der Reflexion.

Wir kommen zur Ruhe, beschenken uns und genießen im Kreise unserer Familien eine stille, heilige Nacht, singen Weihnachtslieder und lassen bei einem guten Gläschen Wein die „Seele baumeln“. Wir können das, denn jeder von uns hat ein Dach über dem Kopf und findet sich in einer „familiären Hängematte“ gebettet. Uns geht es gut. Gerade deswegen können und sollten wir auf vielen Ebenen helfen, einen Schritt nach vorne gehen, um Wichtiges von Unwichtigem zu unterscheiden. Reflexion. Das Beurteilen des eigenen Wirkens. Weihnachten als „Power-Bank“ für die Seele, für die Familie. Zeit um den eigenen Akku aufzuladen.

Weihnachten – ein Fest des „Revue-passieren-lassens“.

Vielen Menschen auf der Welt bleibt dieses Aufladen des Akkus, die Ruhe, ein Stück Geborgenheit und vor allem Frieden vorenthalten.

Täglich nehmen wir die Auswirkungen der abscheulichen Kriege auf der Welt durch die Medien zur Kenntnis und müssen unverständliche, abnorme menschliche Verhaltensweisen wie Selbstmordattentate und Schändungen hinnehmen. Aufgrund der Komplexität der politischen Situation in den Kriegsgebieten fällt es schwer, auf ein baldiges Ende der Gräueltaten zu hoffen.

Umso mehr ist politisches und ethisches Geschick, verbunden mit einem einfühlsamen, aber bestimmten Druck auf alle Beteiligten, erforderlich.

Auch im Hinblick auf den designierten Präsidenten unseres politischen Partners USA. Neue Wahlkampfstrategien mit einfachen, polemischen Slogans greifen, vermeintlich charismatische Personen zeigen Wirkung auf die Bevölkerung. Ist das die neue Sprache? Sind öffentliche Aus- und Abgrenzungen bzw. Drohungen das Tor zur Macht?

Abwarten. Wir dürfen jedoch nicht vergessen, dass demokratisch gewählt wurde, das ist zu akzeptieren. Sicherlich bleibt die Hoffnung, dass Einstellungen, die in dem sehr hart geführten amerikamischen Wahlkampf geäußert wurden, nicht so heiß gegessen werden wie sie gekocht wurden.

In Konflikten sind wir allerdings alle gefragt, denn politisches Leben findet von der Weltpolitik bis in die kleinste kommunale Ebene statt, wo wir alle ehrenamtlich in vielen Stunden Ideen und gemeinsame Inhalte zum Wohle unserer Gemeinde suchen.

Wir haben für unser Großwallstadt vieles erreicht und uns unter anderem mit der verbesserten Einkaufsmöglichkeiten durch die Ansiedlung von REWE und Rossmann gleichsam einen Weihnachtswunsch erfüllt. In einer von uns durchgeführten Umfrage vor der Wahl war dieser Wunsch unserer Bürger, neben einem sachlicheren und ruhigeren Umgang miteinander im Gemeinderat, an oberster Stelle.

Viele der getroffenen wichtigen Entscheidungen waren einstimmig, vorherige kontroverse Diskussionen, die nie auf der persönlichen Ebene abliefen, führten zu guten und schlussendlich sinnvollen Entscheidungen. Wir rücken immer näher zusammen.

Der berühmte theoretische Physiker Albert Einstein sagte einmal: „Holzhacken ist deshalb so beliebt, weil man bei dieser Tätigkeit den Erfolg sofort sieht“

Erfolg zeigt sich in der Gemeindepolitik nicht ganz so schnell, um bei dem Zitat zu bleiben, suchten wir alle immer wieder kleine Sträucher und Äste, um nach mühevoller Kleinstarbeit, dem Puzzle folgend, ein zielgerichtetes Ergebnis zu erzielen, was uns auch gelungen ist. Projekte, die wir in den letzten Jahren auf den Weg gebracht haben, gleichsam kleine Sträucher und Äste, finden nun ihr Ziel.

Die Nachfrage nach kleinen Baugrundstücken seitens junger Familien ist enorm, so dass wir – nach aktueller Fertigstellung des Baugebietes „Hinter der Alten Schule“ und Beginn des Baugebietes „Am Wellenhäuschen“ – gerne weitere Gebiete für junge Familien bereitstellen möchten, sowohl in der südlichen Erweiterung, als auch in nördlicher Richtung.

Ein Zuzug junger Familien bedeutet eine Belebung der Gemeinde und damit der Sportvereine, der kulturellen Einrichtungen, der Schulen und Kindergärten. Großwallstadt wird attraktiver, nicht zuletzt auch für Investoren und Einkaufsmärke, die sich bei uns niederlassen und Arbeitsplätze bringen. Eine positive Spirale also. Wir können damit das Portfolio der Gewerbezahlenden erweitern und erreichen damit eine gewisse Unabhängigkeit.

Das Dachgeschoß der „Alten Schule“, welches für kulturelle Veranstaltungen und Feierlichkeiten umgebaut wurde, erfreut sich großer Beliebtheit. Nicht zuletzt deswegen haben wir unseren Weg weiter verfolgt und bieten unseren Bürgern nun mit der beschlossenen Klimatisierung der Räume und des Dachgeschosses optimale Voraussetzungen, um sich dort wohl zu fühlen.

Neben der Senkung der Wasser- und Kanalgebühren konnten wir durch die Erweiterung der Annahmezeiten an unserer Grüngutannahme unseren Bürgern weiter entgegenkommen.

Ganz wichtig ist in diesem Jahr 2016 jedoch, dass ein langjähriger Rechtsstreit „ad acta“ gelegt werden kann. Mit dem aktuellen Richterspruch, dass ein neuer Bebauungsplan, wenn auch nur mit marginalen Änderungen, für das Wohngebiet „Südlich der Sportplatzes“ angefertigt werden muss, kann unsere Fraktion sehr gut leben, da sich aufgrund unserer Vorgehensweise nun eine „Win-Win-Situation“ ergibt.

Durch das Abwarten des Richterspruches haben wir eine fundierte juristische Einschätzung erhalten, um im Weiteren, bei nun rechtskonformer Änderung bzw. Neuanfertigung eines Bebauungsplans, keinen Regressforderungen ausgesetzt zu sein. Bei einer vorherigen Änderung des Bebauungsplanes hätten wir kein endgültiges Urteil erhalten und uns damit im juristischen Graubereich bewegt, wodurch wir finanziell angreifbar gewesen wären.

Nun werden wir gemeinsam eine gute und für alle Beteilige sinnvolle Lösung suchen. Wichtig ist dabei allerdings, sich weiterhin an Fakten und Tatsachen zu orientieren.

Weihnachten – ein Fest des „Optimismus“ und der „Hoffnung“.

Wir können zufrieden sein. Man kann immer wieder kritisieren. Muss es aber nicht.

Der amerikanische Politiker, Diplomat und Naturwissenschaftler Benjamin Franklin sagte einmal:

„Der unzufriedene Mensch findet nie einen bequemen Stuhl.“

Vielmehr sollten wir unseren gemeinsamen Weg weiterhin auf so fruchtbaren Boden stellen wie bisher, Ziele konstruktiv formulieren und geschlossen entscheiden. Für Großwallstadt.

Weihnachten – Zeit, um „Danke“ zu sagen.

Ganz wichtig ist es uns in diesem Zusammenhang unserer Gemeinderatskollegin Ingrid Stenger zu danken, die leider aus gesundheitlichen Gründen das Gremium verlassen hat. Ingrid ist eine leidenschaftliche Kollegin, deren Temperament in den geführten Diskussionen positiv spürbar war und die mit ihren Aussagen zum Nachdenken anregte, Dinge zwar manchmal aus einem anderen Blickwinkel sah, was jedoch schlussendlich stets in der Meinungsbildung Gewicht hatte. Wir wünschen Dir Ingrid alles Gute und viel Gesundheit.

Ich möchte mich im Namen der Fraktion bei Euch allen, bei der Verwaltung und bei unserem Bürgermeister Roland Eppig für die kollegiale Zusammenarbeit in diesem Gremium bedanken verbunden mit dem Wunsch nach einer erfolgreichen Fortsetzung. Bei allen hitzigen Debatten sollten wir nach der Sitzung, gleich dem Schlusspfiff in einem Spiel, die Uhr wieder auf „Null“ setzen können.

Am Ende des Jahres möchten wir nicht vergessen, uns zudem bei den vielen Ehrenamtlichen in Sport und Kultur, unserer Freiwilligen Feuerwehr und den Mitgliedern des Seniorenbeirates herzlich für die geleistete Arbeit zu bedanken.

Weihnachten – ein Blick in die Zukunft.

Wir wünschen allen Mitbürgern, allen Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat, der Verwaltung und Dir lieber Roland ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest im Rahmen der Familien und ein gutes neues Jahr 2017, vor allem Zufriedenheit und Gesundheit. Ohne diese erscheinen doch vermeintlich große Probleme in einem ganz anderen Licht.

Mitbürgern, denen es aus gesundheitlichen oder anderen Gründen nicht so gut geht, wünschen wir baldige Besserung.

Schließen möchte ich mit einem Zitat von Johann Wolfgang von Goethe:

„Der Wunsch, etwas zu machen, ist eine Vorahnung der Fähigkeiten, die man hat“

Für uns. Für unser Großwallstadt.

Frohe Weihnachten!

Dr. Hardy Wenderoth

Für die Fraktion der Freien Wähler

Nicole Scherger, Yvonne Adrian-Stanzel, Maria Pilzweger, Siggi Roch, Rainer Völker, Heinz-Felix Vogel, Andreas Krist, Ralf Klement