Grußwort

Roland EppigLiebe(r) Internetsurfer(in),

ich freue mich über Ihr Interesse an den Freien Wählern Großwallstadt und begrüße Sie recht herzlich auf unserer Homepage.

Auf den folgenden Seiten möchten wir Ihnen die Möglichkeit geben, unseren Ortsverband näher kennen zu lernen und Ihnen unsere Arbeit vorstellen.
Im Namen der Freien Wähler Großwallstadt bedanke ich mich bei Ihnen, dass Sie sich die Zeit genommen haben, unsere Seiten anzuklicken und damit Interesse an unserem Ortsgeschehen bekunden.

Roland Eppig
(Vorsitzender)

Verbesserung der Sicherheit im Planschbecken der MainAuen Badewelt

Sehr geehrter Bürgermeister Eppig,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,

in wenigen Wochen beginnt die Badesaison 2017 in der MainAuen Badewelt. Viele hoffen auf einen guten Sommer und somit auf viele ausgelassenen Stunden in unserem schönen Schwimmbad, das Besucher aus vielen Orten zu uns lockt.

Durch die Vielfältigkeit unseres Bades ist es vor allem für Familien mit Kindern attraktiv. Eltern erhoffen sich viel Spaß, schöne Stunden und bestimmt auch, dass ihre Kinder angstfrei den Umgang mit Wasser als Badeelement erlernen, sich darin bewegen können und im besten Fall das Schwimmen erlernen.

Es wurde viel Geld ausgegeben um ein attraktives, für Kinder geeignetes Umfeld zu schaffen. Der Badesee mit viel Aufwand zu optimaler Badequalität geführt.

Als Schwachstelle des Bades möchte ich das Planschbecken bezeichnen. Bereits im Jahr 2015 habe ich darauf hingewiesen, dass die Beschaffenheit des Beckens dazu führt, dass sowohl Kinder als auch Erwachsene sehr häufig ausrutschen und es nicht selten zu gefährlichen Stürzen kommt. Herr Ferdinand Fleckenstein hat sich des Problems angenommen und entschieden, dass dies auf Unvorsichtigkeit der Besucher zurück zu führen ist. Im Jahr 2016 wurden wieder Gespräche mit Herrn Kurz geführt. Ich konnte Einblick in ein Rutschprüfezeugnis vom 6.Mai 2014 nehmen, das selbstverständlich den Anforderungen nach DIN 51097 „Prüfung von Bodenbelägen“ entspricht. Trotzdem kommt es immer wieder zu gesundheitsgefährdenden Stürzen. Es wurden verschieden Möglichkeiten zur Verbesserung der Sicherheit diskutiert. Ein angedachtes Geländer zum sicheren Einstieg in das Becken würde das Problem nur an wenigen Stellen lösen. Die Mitte des Beckens wäre weiterhin unsicher. Anti- Rutsch-Matten führen wahrscheinlich zu einer veränderten Hydraulik des Beckens und zur Störung der optimalen Chlorung. Des weiteren sind sie Bakterienherde und bedürfen erhöhtem Reinigungsaufwand.

In Telefonaten mit dem Hersteller des Beckens und mit Berthold Holzapfel habe ich mir weitere Möglichkeiten erörtern lassen. Die Oberfläche des Beckens durch verschiedene Bearbeitungstechniken (z.B. Korundschleifen, Sandschleifen, etc.)  zu behandeln wäre eine Variante, die einer genauen Prüfung bedarf. Es ist ein Eingriff in die Öberfläche und könnte durch das dünne Material des Beckens zu Schwierigkeiten führen. Sollte sich diese Variante dennoch als sinnvoll erweisen gibt es Firmen die diese Behandlung mobil anbieten.

Als einfachere, kostengünstigere und vor allem effektivere Variante scheint mir eine transparente Beschichtung des Beckens z.B. durch die Firma AntiSlide. Diese arbeiten mit einer AntiRutsch Beschichtung auf Wasserlackbasis. Der Beschichtung wird ein Kunststoffgranulat beigemischt, das die Rutschhemmung garantiert. Weitere Anbieter sind mir in diesem Sektor nicht bekannt. Die Kosten belaufen sich bei der Grundierung auf 15-20 Euro pro Quadratmeter, bei der Beschichtung auf weitere 30- 35 Euro pro Quadratmeter. Gut investiertes Geld um die Sicherheit zu verbessern und folgenschwere Unfälle zu vermeiden.

Ich bitte den Antrag in der nächsten Sitzung zu behandeln, damit bei Zustimmung durch den Gemeinderat eine Maßnahme schnellstmöglich geprüft und eingeleitet werden kann und einem sicheren Badestart am 1. Mai 2017 nichts mehr im Wege steht.

Mit freundlichen Grüßen

Yvonne Adrian-Stanzel

Ergänzung zum Beitrag vom 22.06.2016, Kompliziertes kann ganz einfach sein.

Da es in letzter Zeit immer wieder die Diskussionen bezüglich Streitigkeiten zur Aufstellung eines Trockenabortes im Wasservorbehaltsgebiet des Freistaates Bayern bzw. im künftigen Wassrschutzgebiet (neue Landratsamtsverordnung ist noch nicht in Kraft) aufflammen, weisen wir auf die Veröffentlichung im Amtsblatt Woche Nr. 51/52 , Seite vier und fünf hin.

30-08-2016_3

Wasserschutzgebiet

Für das Gebiet um den Brunnen IV in Großwallstadt gilt die zurzeit bestehende, vom Landratsamt Miltenberg am 10.01.1980 erlassene und am 01.12.1988 ergänzte Verordnung über die Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für das Trinkwasservorbehaltsgebiet (Träger: Freistaat Bayern) in der Gemarkung Großwallstadt Niedernberg.

Auszug

§ 1 Allgemeines

Zur Sicherung der öffentlichen Wasserversorgung für die Gemeinden des Landkreises Miltenberg wird in den Gemeinden Großwallstadt und Niedernberg das in § 2 näher beschriebene Schutzgebiet festgesetzt. Für dieses Gebiet werden die Anordnungen nach §§ 3 bis 6 erlassen.

§ 2  Schutzgebiet

(1) Das Schutzgebiet besteht aus neun Fassungsbereichen, zwei engeren und zwei weiteren Schutzzonen.

§ 3 Verbote oder nur beschränkt zulässige Handlungen

(1) Es sind

3.4 Sickerschächte und Trockenaborte zu errichten oder zu erweitern im Fassungsbereich I, in der engeren Schutzzone II und in der erweiterten Scjhutzzone III zu errichten.

§ 4 Ausnahmen

Das Landratsamt kann von den Verboten des § 3 Ausnahmen zulassen, wenn

  1. das Wohl der Allgemeinheit die Ausnahmen erfordert  oder
  2. das Verbot im Einzelfall zu einer unbilligen Härte führen würde und das Gemeinwohl der Ausnahme nicht entgegensteht.

§ 8 Ordnungswidrigkeiten

Nach § 41 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 Wasserhaushaltgsgesetz kann mit Geldbuße bis 100.000 DM belegt werden, wer vorsätzlich oder fahrlässig

  1. einem Verbot nach § 3 Abs. 1 und  2 zuwiderhandelt.
  2. eine nach § 4 ausnahmsweise zugelassene Handlung vornimmt, ohne die mit der Ausnahme verbunde Bedingungen oder Auflagen zu befolgen.

Ende Auszug

Fazit:

Folglich ist das Landratsamt örtlich und sachlich zuständig. Eine Ausnahmegenehmigung durch das Landratsamt liegt laut Herrn Landrat Scherf nicht vor. Diese Aussage wurde in der öffentlichen Sitzung des Kreistages am 19.12.2016 unter dem Punkt Anfragen auch so bestätigt.

Ein solcher Bescheid wie immer wieder behauptet wird, ist der Gemeindeverwaltung auch nicht bekannt. Dieser würde auch den Auflagen des Gesundheitsamtes des Landratsamtes bezüglich Spülen und Trockenaborten zum Schutz unseres Brunnen IV widersprechen.

Der von der Gemeinde aufgestellte Trockenabort an der Baustelle unseres Hochbehälters ist von dieser Verordnung nicht betroffen.

Weihnachtsrede Bürgermeister Roland Eppig im Gemeinderat am Dienstag, 13.12.2016

roland

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, werte Zuhörer und Gemeinderatskollegen/innen,

Weihnachten das Fest des Friedens, die Zeit der Besinnung und das „aufeinander zugehen“ in seinem Herzen zu tragen, zu ehren und zu versuchen, es das ganze Jahr hindurch zu bewahren  oder zu leben erscheint nicht einfach.

Wenn man einmal intensiv über jede dieser Wertschätzungen nachdenken will, welcher Zeitpunkt wäre dafür besser geeignet als der Advent, also die Vorbereitung auf Weihnachten. Dies erscheint sinnvoll, auch wenn alle Augen bereits auf die kommenden Feiertage gerichtet sind.

Jeder freut sich auf das Fest im Familien- bzw. Freundeskreis und auf ein paar Tage Entspannung sowie Besinnlichkeit.

Die Hektik der Vorweihnachtszeit sollte sich am „Heiligen Abend“ legen. Es ist dann die Zeit, ein Ohr für die alten, oben erwähnten und eigentlich ganz aktuellen Botschaften dieses Festes zu haben.

Auch werden wir uns in dieser Zeit zwischen den Jahren besinnen, was das alte Jahr gebracht hat und was uns im neuen Jahr ganz persönlich und unsere Familie, aber auch die Gemeinde  sowie das Land, in dem wir leben erwartet.

Auf die große Politik haben wir von hier aus keinen Einfluss. Wir wünschen aber den verantwortlichen Politikern, schnellstmöglich Wege zu finden, um in den Krisengebieten wieder ein friedliches Miteinander zu ermöglichen und so die Vertreibung und das Elend, welches durch die Flüchtlingsströme entsteht, zu mildern.

Auf die Entwicklung unserer Gemeinde, auf die wir Einfluss nehmen können, dürfen Gemeinderat und Verwaltung  stolz zurückblicken und guten Mutes in das nächste Jahr starten.

Bei der Sicherung der Wasserversorgung sind wir im abgelaufenen Jahr einen großen Schritt weiter gekommen. Das Wasserschutzgebiet und ein neuer Hochbehälter wurden auf den Weg gebracht. Wir hoffen, dass wir beides im Jahr 2017 abschließen können. Dennoch wird uns die Wasserversorgung auch im nächsten Jahr beschäftigen. Wasser als Grundnahrungsmittel zu sichern wird uns durch neue Brunnen, die sich noch in der Erschließungsphase befinden, beschäftigen.

Beim Brandschutz gehen wir auch mit riesigen Schritten ins neue Jahr. Die ersten Aufträge im Wert von 1,2 Mio. € für die Erweiterung des Feuerwehrhauses und für ein neues Wechselladerfahrzeug wurden im November vergeben.

Hinter der „Alten Schule“ und im Baugebiet Wellenhäuschen wurden 19 Bauplätze an Familien vergeben. Viele werden schon nächstes Jahr Weihnachten im eigenen Heim feiern können.

Dies passt zur Baustatistik des abgelaufenen Jahres. Hier hat sich sehr viel getan. In unserer Gemeinde gab es 43 Bauantragsverfahren. Zwölf entfielen auf Wohnhausneubauten, acht auf Wohnhausumbauten und Erweiterungen, neuen auf Gewerbeneubauten und zehn auf Gewerbeerweiterungen bzw. –umbauten. Auch die Gemeinde hat zwei Bauanträge eingereicht.

Die bisher bestehenden Einkaufsmöglichkeiten zur Grundversorgung wurden mit der Neueröffnung des REWE-Marktes und der Rossmann Drogerie erheblich verbessert.

Das Gewerbegebiet entwickelt sich, wie man anhand der vielen Baukräne erkennen kann, prächtig.

Hierzu zählt auch der Lückenschluss mit einem kleinen Gewerbegebiet zwischen Feuerwehrhaus und der Firma BURGI. Dieses bildet jetzt den  Abschluss des Sportgebietes und bildet gleichzeitig eine Immissions-Barriere. Die von den Jugendlichen gewünschte Skate-Anlage wurde in Auftrag gegeben.

Frieden ist ebenfalls beim Thema „Gewerbegebiet Südlich des Sportgeländes eingekehrt. Nicht aber wegen propagierter „Horrorszenarien“ sondern wegen eines Formfehlers mit dem wir alle gut leben können.

Um die weitere gesunde Entwicklung zu gewährleisten wird derzeit ein neuer Flächennutzungsplan erstellt. In diesem Zusammenhang muss sich der Gemeinderat auch Gedanken machen, Bereiche in Großwallstadt zu überdenken, für welche es noch keinen Bebauungsplan gibt.

Man kann wirtschaftlich erfolgreich sein, doch ohne die vielen Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde die sich ehrenamtlich für andere und für lohnende Ziele einsetzen wäre ein soziales Miteinander nicht in diesem Ausmaß, wie es in Großwallstadt gelebt wird, möglich.

Ihr Wirken auf karitativem, kulturellem und sportlichem Gebiet trägt entscheidend zur Lebensqualität unseres Dorfes bei. Ich möchte mich heute auf diesem Weg bei allen Menschen bedanken, die sich in Vereinen und Organisationen engagieren und mitarbeiten. Sie tun dies freiwillig und fragen nicht, was sie das kostet oder welchen Vorteil ihnen ihr Einsatz bringt. Sie denken und handeln nicht in den heute so oft üblichen Kosten-Nutzen-Kategorien sondern fühlen sich verantwortlich für ihr Umfeld. Sie handeln aus Mitmenschlichkeit und Solidarität.

Danken möchte ich auf diesem Weg auch unseren Verantwortlichen der Kirchengemeinden, Schulen und Kindergärten die im vergangen Jahr wieder viel geleistet haben.

Die Adventszeit  und Weihnachten ist aber auch gerade die Zeit in der wir nicht vergessen sollten, dass es Personen gibt, die einsam sind, gesundheitlich angeschlagen oder im abgelaufenen Jahr Rückschläge erlitten haben.

Helfen wir diesen Mensche,  in dem wir an deren Schicksal Teilnahme zeigen. Dann werden wir sehen, dass Weihnachten seine Bestimmung erfüllt.

Für unsere Gemeinde wünsche ich mir ein friedvolles und erfolgreiches Jahr 2017. Möge der Gemeinderat, bei dem ich mich für die sehr gute Zusammenarbeit bedanken möchte, wieder Wege finden um unser Großwallstadt noch weiter nach vorne zu bringen.

Mit einer Weisheit  von Jan Beat, die sehr gut in die Weihnachtszeit passt möchte ich enden.

Alle Gedanken, alles fühlen, so klein es auch scheint, so gross es auch ist, wird aus Liebe genährt,

Ich wünsche ich ihnen, sehr verehrte Zuhörerinnen und Zuhörer, allen Mitbürgerinnen und Mitbürger, sowie den Familien des Gemeinderates und der Verwaltung eine besinnliche Adventszeit, ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein mit Glück und Gesundheit verbundenes Jahr 2017 verbunden mit einem guten Start ins „neue Jahr“.

Roland Eppig, 1. Bürgermeister

Weihnachtsrede Fraktionssprecher Dr. Hardy Wenderoth im Gemeinderat am Dienstag, 13.12.2016

Liebe Bürger von Großwallstadt,  liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Verwaltung, lieber Roland,

die besinnliche Jahreszeit hat begonnen. Die weihnachtlich geschmückten Fenster und Häuser vermitteln trotz der winterlichen Kälte ein wohliges und gemütliches Gefühl. In den Kinderaugen sehen wir die Neugierde nach Geschenken und den Wunsch, das Geheimnis Weihnachten etwas besser zu verstehen.

Weihnachten – ein Fest der Ruhe, der Reflexion.

Wir kommen zur Ruhe, beschenken uns und genießen im Kreise unserer Familien eine stille, heilige Nacht, singen Weihnachtslieder und lassen bei einem guten Gläschen Wein die „Seele baumeln“. Wir können das, denn jeder von uns hat ein Dach über dem Kopf und findet sich in einer „familiären Hängematte“ gebettet. Uns geht es gut. Gerade deswegen können und sollten wir auf vielen Ebenen helfen, einen Schritt nach vorne gehen, um Wichtiges von Unwichtigem zu unterscheiden. Reflexion. Das Beurteilen des eigenen Wirkens. Weihnachten als „Power-Bank“ für die Seele, für die Familie. Zeit um den eigenen Akku aufzuladen.

Weihnachten – ein Fest des „Revue-passieren-lassens“.

Vielen Menschen auf der Welt bleibt dieses Aufladen des Akkus, die Ruhe, ein Stück Geborgenheit und vor allem Frieden vorenthalten.

Täglich nehmen wir die Auswirkungen der abscheulichen Kriege auf der Welt durch die Medien zur Kenntnis und müssen unverständliche, abnorme menschliche Verhaltensweisen wie Selbstmordattentate und Schändungen hinnehmen. Aufgrund der Komplexität der politischen Situation in den Kriegsgebieten fällt es schwer, auf ein baldiges Ende der Gräueltaten zu hoffen.

Umso mehr ist politisches und ethisches Geschick, verbunden mit einem einfühlsamen, aber bestimmten Druck auf alle Beteiligten, erforderlich.

Auch im Hinblick auf den designierten Präsidenten unseres politischen Partners USA. Neue Wahlkampfstrategien mit einfachen, polemischen Slogans greifen, vermeintlich charismatische Personen zeigen Wirkung auf die Bevölkerung. Ist das die neue Sprache? Sind öffentliche Aus- und Abgrenzungen bzw. Drohungen das Tor zur Macht?

Abwarten. Wir dürfen jedoch nicht vergessen, dass demokratisch gewählt wurde, das ist zu akzeptieren. Sicherlich bleibt die Hoffnung, dass Einstellungen, die in dem sehr hart geführten amerikamischen Wahlkampf geäußert wurden, nicht so heiß gegessen werden wie sie gekocht wurden.

In Konflikten sind wir allerdings alle gefragt, denn politisches Leben findet von der Weltpolitik bis in die kleinste kommunale Ebene statt, wo wir alle ehrenamtlich in vielen Stunden Ideen und gemeinsame Inhalte zum Wohle unserer Gemeinde suchen.

Wir haben für unser Großwallstadt vieles erreicht und uns unter anderem mit der verbesserten Einkaufsmöglichkeiten durch die Ansiedlung von REWE und Rossmann gleichsam einen Weihnachtswunsch erfüllt. In einer von uns durchgeführten Umfrage vor der Wahl war dieser Wunsch unserer Bürger, neben einem sachlicheren und ruhigeren Umgang miteinander im Gemeinderat, an oberster Stelle.

Viele der getroffenen wichtigen Entscheidungen waren einstimmig, vorherige kontroverse Diskussionen, die nie auf der persönlichen Ebene abliefen, führten zu guten und schlussendlich sinnvollen Entscheidungen. Wir rücken immer näher zusammen.

Der berühmte theoretische Physiker Albert Einstein sagte einmal: „Holzhacken ist deshalb so beliebt, weil man bei dieser Tätigkeit den Erfolg sofort sieht“

Erfolg zeigt sich in der Gemeindepolitik nicht ganz so schnell, um bei dem Zitat zu bleiben, suchten wir alle immer wieder kleine Sträucher und Äste, um nach mühevoller Kleinstarbeit, dem Puzzle folgend, ein zielgerichtetes Ergebnis zu erzielen, was uns auch gelungen ist. Projekte, die wir in den letzten Jahren auf den Weg gebracht haben, gleichsam kleine Sträucher und Äste, finden nun ihr Ziel.

Die Nachfrage nach kleinen Baugrundstücken seitens junger Familien ist enorm, so dass wir – nach aktueller Fertigstellung des Baugebietes „Hinter der Alten Schule“ und Beginn des Baugebietes „Am Wellenhäuschen“ – gerne weitere Gebiete für junge Familien bereitstellen möchten, sowohl in der südlichen Erweiterung, als auch in nördlicher Richtung.

Ein Zuzug junger Familien bedeutet eine Belebung der Gemeinde und damit der Sportvereine, der kulturellen Einrichtungen, der Schulen und Kindergärten. Großwallstadt wird attraktiver, nicht zuletzt auch für Investoren und Einkaufsmärke, die sich bei uns niederlassen und Arbeitsplätze bringen. Eine positive Spirale also. Wir können damit das Portfolio der Gewerbezahlenden erweitern und erreichen damit eine gewisse Unabhängigkeit.

Das Dachgeschoß der „Alten Schule“, welches für kulturelle Veranstaltungen und Feierlichkeiten umgebaut wurde, erfreut sich großer Beliebtheit. Nicht zuletzt deswegen haben wir unseren Weg weiter verfolgt und bieten unseren Bürgern nun mit der beschlossenen Klimatisierung der Räume und des Dachgeschosses optimale Voraussetzungen, um sich dort wohl zu fühlen.

Neben der Senkung der Wasser- und Kanalgebühren konnten wir durch die Erweiterung der Annahmezeiten an unserer Grüngutannahme unseren Bürgern weiter entgegenkommen.

Ganz wichtig ist in diesem Jahr 2016 jedoch, dass ein langjähriger Rechtsstreit „ad acta“ gelegt werden kann. Mit dem aktuellen Richterspruch, dass ein neuer Bebauungsplan, wenn auch nur mit marginalen Änderungen, für das Wohngebiet „Südlich der Sportplatzes“ angefertigt werden muss, kann unsere Fraktion sehr gut leben, da sich aufgrund unserer Vorgehensweise nun eine „Win-Win-Situation“ ergibt.

Durch das Abwarten des Richterspruches haben wir eine fundierte juristische Einschätzung erhalten, um im Weiteren, bei nun rechtskonformer Änderung bzw. Neuanfertigung eines Bebauungsplans, keinen Regressforderungen ausgesetzt zu sein. Bei einer vorherigen Änderung des Bebauungsplanes hätten wir kein endgültiges Urteil erhalten und uns damit im juristischen Graubereich bewegt, wodurch wir finanziell angreifbar gewesen wären.

Nun werden wir gemeinsam eine gute und für alle Beteilige sinnvolle Lösung suchen. Wichtig ist dabei allerdings, sich weiterhin an Fakten und Tatsachen zu orientieren.

Weihnachten – ein Fest des „Optimismus“ und der „Hoffnung“.

Wir können zufrieden sein. Man kann immer wieder kritisieren. Muss es aber nicht.

Der amerikanische Politiker, Diplomat und Naturwissenschaftler Benjamin Franklin sagte einmal:

„Der unzufriedene Mensch findet nie einen bequemen Stuhl.“

Vielmehr sollten wir unseren gemeinsamen Weg weiterhin auf so fruchtbaren Boden stellen wie bisher, Ziele konstruktiv formulieren und geschlossen entscheiden. Für Großwallstadt.

Weihnachten – Zeit, um „Danke“ zu sagen.

Ganz wichtig ist es uns in diesem Zusammenhang unserer Gemeinderatskollegin Ingrid Stenger zu danken, die leider aus gesundheitlichen Gründen das Gremium verlassen hat. Ingrid ist eine leidenschaftliche Kollegin, deren Temperament in den geführten Diskussionen positiv spürbar war und die mit ihren Aussagen zum Nachdenken anregte, Dinge zwar manchmal aus einem anderen Blickwinkel sah, was jedoch schlussendlich stets in der Meinungsbildung Gewicht hatte. Wir wünschen Dir Ingrid alles Gute und viel Gesundheit.

Ich möchte mich im Namen der Fraktion bei Euch allen, bei der Verwaltung und bei unserem Bürgermeister Roland Eppig für die kollegiale Zusammenarbeit in diesem Gremium bedanken verbunden mit dem Wunsch nach einer erfolgreichen Fortsetzung. Bei allen hitzigen Debatten sollten wir nach der Sitzung, gleich dem Schlusspfiff in einem Spiel, die Uhr wieder auf „Null“ setzen können.

Am Ende des Jahres möchten wir nicht vergessen, uns zudem bei den vielen Ehrenamtlichen in Sport und Kultur, unserer Freiwilligen Feuerwehr und den Mitgliedern des Seniorenbeirates herzlich für die geleistete Arbeit zu bedanken.

Weihnachten – ein Blick in die Zukunft.

Wir wünschen allen Mitbürgern, allen Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat, der Verwaltung und Dir lieber Roland ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest im Rahmen der Familien und ein gutes neues Jahr 2017, vor allem Zufriedenheit und Gesundheit. Ohne diese erscheinen doch vermeintlich große Probleme in einem ganz anderen Licht.

Mitbürgern, denen es aus gesundheitlichen oder anderen Gründen nicht so gut geht, wünschen wir baldige Besserung.

Schließen möchte ich mit einem Zitat von Johann Wolfgang von Goethe:

„Der Wunsch, etwas zu machen, ist eine Vorahnung der Fähigkeiten, die man hat“

Für uns. Für unser Großwallstadt.

Frohe Weihnachten!

Dr. Hardy Wenderoth

 

Für die Fraktion der Freien Wähler

Nicole Scherger, Yvonne Adrian-Stanzel, Maria Pilzweger, Siggi Roch, Rainer Völker, Heinz-Felix Vogel, Andreas Krist, Ralf Klement

Bebauungsplan „Südlich des Sportgeländes“

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Wegen eines Formfehlers wurde der Bebauungsplan „Südlich des Sportgeländes“ aufgehoben.

Der Bebauungsplan leidet aus folgendem Grund an einem formellen Fehler: Er ist nicht ordnungsgemäß bekannt gemacht, weil die Festsetzung der Emmissonskontingente im Hinblick auf die in Bezug genommene DIN 45691 „Geräuschkontingentierung“ gegen rechtsstaatlichen Anforderungen an die Verkündung einer Rechtsnorm verstoßen.

Stark vereinfacht gesagt: Die Gebrauchsanweisung anhand derer man erkennen konnte, wie sich das Immissionsgutachten errechnet hat, lag bei der Auslegung dem Gutachten nicht bei bzw. ist in der  Bebauungsplanbekanntmachung nicht aufgeführt worden.

Die „Freien Wähler“ können  aus folgenden Gründen sehr gut mit dem Urteil umgehen:

  1. Die immer propagierten Szenarien und vorgebrachten Argumente führten nicht zur Aufhebung des Bebauungsplanes. Diese waren nicht zutreffend.
  2. Die Gemeinde ist aus der Schadenersatzpflicht ausgenommen. Dies wäre bei einer vorzeitigen Änderung des Bebauungsplanes auf Drängen von Vereinsverantwortlichen der Fall gewesen. Dies hättte mögliche Zahlungen im hohen sechsstelligen Bereich nach sich ziehen können.
  3. Hätte  man den Plan vorzeitig geändert, gäbe es kein Urteil da der Klagegrund weggefallen wäre.
  4. Fazit: Die Gemeinderäte der „Freien Wähler haben sich bei ihren Beschlüssen gegen eine vorzeitige Änderung immer am Wohl der Gemeinde orientiert. Für uns war es aus Gründen der Schadenersatzpflicht nicht nachvollziehbar weshalb andere Gemeinderäte einen einstimmig bechlossenen Bebauungsplan sofort wieder ändern wollten. Des Weiteren hatten die Lärmgutachten gezeigt, dass eine Gefährdung des Sportbetriebs nach Stand der Akten nicht nachgewiesen war.

Zu den von den im Main Echo genannten Kosten gibt es ein Statement der Verwaltung. Dieses lautet wie folgt:

Gerichts- und Anwaltskosten zum Urteil des BayVGH zum Normenkontrollurteil

Die Berichterstattung im Main-Echo, wonach die Gemeinde die Verfahrenskosten in Höhe von 20.000 € zu tragen hat, ist falsch.

Bei dem genannten Betrag von 20.000 € handelt es sich um den Streitwert, den das Gericht anhand der Kosten für die Aufstellung des Bebauungsplans festgesetzt hat.

Die Kosten des Bebauungsplans wurden von den Grundstückseigentümern bezahlt. Dies wurde vom Gemeinderat in 2009 einstimmig gefordert und umgesetzt.

Die Gerichtskosten des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, die die Gemeinde jetzt zu tragen hat, wurden vom Gericht aus dem Streitwert von 20.000 € ermittelt und betragen gemäß dem Kostenbescheid 1.152 €.

Diese Kosten und die Anwaltskosten, welche noch nicht vorliegen, werden abzüglich des Eigenanteils der Gemeinde von der gemeindlichen Rechtsschutzversicherung getragen.

Verantwortlicher Beitrag: Roland Eppig, Vereinsvorsitzender und 1. Bürgermeister