Haushaltsrede Bürgermeister Roland Eppig in der Sitzung vom Dienstag, 16.054.2023

Sehr geehrte Gremiumsmitglieder, werte Zuhörerinnen und Zuhörer,

wie bereits von unserem Kämmerer Andreas Knecht gehört, wollen wir heute einen richtungsweisenden und von ihm solide vorbereiteten Haushalt, der die Zukunftsfähigkeit unserer Gemeinde sicherstellt, verabschieden. Dieser garantiert auch unseren Bürgerinnen und Bürgern sowie jungen Familien weiterhin die von der Gemeinde zur Verfügung gestellten positiven Leistungen.

Der Haushalt wurde in drei Sitzungen konstruktiv vorberaten. Für die im Ausschuss geleistete Arbeit darf ich mich beim Kämmerer Andreas Knecht und den Mitgliedern und Mitgliederinnen des Finanzausschusses bedanken.

Unsere Gemeinde Großwallstadt hat sich in den letzten Jahren sehr gut entwickelt und wir können stolz auf das erreichte Niveau an Lebensqualität und Infrastruktur sein.

Dies wäre ohne eine solide und verantwortungsvolle Haushaltsführung durch den Gemeinderat aber nicht möglich gewesen.

Der zu verabschiedende Haushalt ist das Ergebnis sorgfältiger Planung unter Einbeziehung der Bedürfnisse unserer Bürgerinnen und Bürger und sieht eine angemessene finanzielle Ausstattung für alle Bereiche vor, die für das Funktionieren unserer Gemeinde von entscheidender Bedeutung sind.

Betreuung, Infrastruktur, Umweltschutz und Soziales sind nur einige der Bereiche, in denen wir weiterhin investieren möchten, um die Lebensqualität unserer Gemeinde zu verbessern.

Lassen Sie mich, obwohl die Eckdaten des Haushalts bereits von Herrn Knecht genannt wurden, auf einige Zahlen eingehen.

Ein Projekt welches bis zum 31.12.2024 fertiggestellt sein muss, um nicht zugesagte 1.3 Mio. € Zuschuss zu verlieren, ist unser neues Kinderhaus bestehend aus drei Kindergarten- und zwei Krippengruppen.

Der Neubau ist dringend erforderlich, da die bestehenden Kapazitäten bereits ausgeschöpft sind.

Hier sind im Haushaltsplan 5 Mio. € vorgesehen. 4,3 Mio. entfallen auf den Bau und Außenanlage, die restlichen 700.000 € sind für Baunebenkosten (Honorare) und Einrichtung angedacht. Abzüglich Zuschusses sind hier also 3,7 Mio. € zu investieren.

Eine weitere große Investition ist in die Modernisierung unserer Kardinal-Döpfner-Schule vorgesehen. Hier sind zwar die Baukosten seit Planungsbeginn von ca. 5 Mio. € auf 8,4 Mio. € gestiegen, die Verwirklichung ist aber dringend notwendig. Durch den Umbau wird dann, dass aus zwei Klassenzimmern bestehende Lehrerzimmer frei und kann dann für die ab 2026 vorgeschriebene

Ganztagsbetreuung der Schulkinder genutzt werden. Bei manchen kommen zwar aufgrund der gestiegenen Baukosten Zweifel auf, dass die geplante doppelte Schulturnhalle nicht nötig ist, aber die an uns herangetragenen Belegungswünsche  von Vereinen sprechen eine andere Sprache.

Des Weiteren müsste man in eine Umplanung auch die bereits getätigten Ausgaben einrechnen, so dass unter dem Strich laut Verwaltung und Architekt, schwerlich ein Einspareffekt erzielt werden kann. Bei den anvisierten Kosten von ca. 8.4 Mio. € entfallen ca. 1,8 Mio. € auf die Modernisierung des Schultrakts. Was der Freistaat an Zuschuss gewährt ist hier nicht bekannt, eine Zuschusszusage für die doppelte Schulturnhalle liegt jedoch schon vor, da vor Einstieg in die Planung der Bedarf von der Regierung geprüft  wurde. Ein Zuschuss kann maximal 80 % der förderfähigen Kosten betragen. Die Verwaltung rechnet mit ca. 30 Prozent.

Sie sehen also, dass die Gemeinde die Wichtigkeit sieht, Geld in die Hand zu nehmen, um die Qualität der Bildung zu verbessern und den Zugang zu Betreuungs- und Bildungsmöglichkeiten für alle Kinder unserer Gemeinde sicherzustellen.

Ein weiterer wichtiger Aspekt ist die Stärkung unserer Infrastruktur. Mit den letzten Investitionen die heuer in die Wasserversorgung fließen, haben wir die Wasser- und Ersatzwasserversorgung der Zukunft sichergestellt.

Die seit ca. 2011 kontinuierlich investierten Gelder haben dann eine Gesamtsumme mit ca. 10,2 Mio. € erreicht.

Auch der Umweltschutz liegt uns am Herzen. Wir möchten Maßnahmen ergreifen, um unsere Gemeinde nachhaltiger zu gestalten und den Klimawandel anzugehen. Durch Investitionen in die Umstellung der kompletten Straßenbeleuchtung der Gemeinde auf eine wirtschaftliche und sparsame LED Technik leisten wir einen Beitrag für eine sauberere und lebenswerte Umgebung  unserer Gemeinde.

Es ist unser Ziel, für eine nachhaltige und verantwortungsvolle Haushaltsführung zu sorgen, die nicht nur die Bedürfnisse der heutigen Generation erfüllt, sondern auch für kommende Generationen sorgt. Aus diesem Grund ist es wichtig, dass wir auch in diesem Jahr ohne eine Schuldenaufnahme auskommen werden.

Allerdings müssen wir auch die Realität berücksichtigen, dass wir dringende Investitionen, da. 8 Mio. € über mehrere Jahre, in unsere Abwasserinfrastruktur tätigen müssen.

Die Ertüchtigung unserer Gemeinschaftskläranlage ist ein wichtiger Schritt, um den Umweltschutz zu fördern und eine sichere und saubere Abwasserentsorgung für unsere Gemeinde zu gewährleisten. Denn die Gemeinde ist der Ansprechpartner des Abwasserverbandes.

Hier werden wir eng mit dem Zweckverband AMME zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass wir die erforderlichen Mittel für den auf die Gemeinde entfallenden Anteil rechtzeitig in Erfahrung zu bringen und dann auf eine wirtschaftliche und effiziente Weise bereitstellen können.

Bedauerlicherweise haben wir bisher noch keine konkreten Zahlen vom Abwasserzweckverband erhalten, arbeiten jedoch daran schnellstmöglich zuverlässige Zahlen zu bekommen.

Derzeit gibt es zwar einen Bauzeitenplan, dieser hat sich aber nach hinten verschoben, sodass nur die voraussichtlichen Planungsleistungen, die in 2023 in Höhe von 300.000 € anfallen könnten, im Haushalt eingestellt sind.

Unser Auftrag für eine solide Haushaltsführung und die Gewährleistung einer nachhaltigen Entwicklung für kommende Generationen ist wichtig. Deshalb wird die Verwaltung auch in Zukunft alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um die finanzielle Stabilität unserer Gemeinde und zum Wohl unserer Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten.

Kämmerer, Verwaltung und ich bitten, da im Haushalt auch die Wünsche der Fraktionen berücksichtigt wurden, dem Empfehlungsbeschluss des Finanz- ausschusses zuzustimmen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Ihr Bürgermeister

Roland Eppig

 

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