Liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Mitbürgerinnen und Bürger, liebe Verwaltung,
in konstruktiven Haushaltssitzungen konnten wir uns wieder auf einen soliden Investitionshaushalt einigen, in dem erneut das Wasser und Abwasser einen großen Anteil einnimmt.
Hinsichtlich der Sicherung unserer Wasserversorgung und Ersatzversorgung sind wir 2023 nun auf der Zielgeraden. Die einzelnen Punkte wurden vom Bürgermeister Eppig nun schon detailliert aufgeführt, deshalb möchte ich diese nicht noch einmal erwähnen. Wir beweisen jedoch mit unserer Planung und diesem Haushalt, dass wir die optimale Versorgung der Bürger im Blick haben, sowohl im bautechnischen als auch im sozialen Bereich.
Die Notwendigkeit solcher Investitionen zur Sicherstellung der Grundversorgung wurde vom gesamten Gemeinderat festgestellt. Trotzdem wünschen wir uns für die nächsten Jahre weitere Investitionsvolumina bereitzustellen, welche der Ortsverschönerung, wie z.B. einem Dorfplatz, dienen.
Es gab mehrere Finanzausschusssitzungen für den Haushaltsplan 2023, in dem wieder einmal hohe Summen für das Wasser eingestellt wurden. Für die Kosten der Erweiterung der Kläranlage wurden nur die Planungskosten mit 300.000 Euro berücksichtigt. Es wurde im Finanzausschuss bemängelt, dass noch keine Baukosten für die Jahre 2024 bis 2026 eingestellt wurden, allerdings wurden hierzu auch noch keine validen Zahlen seitens der Amme genannt.
In einer der Bauausschusssitzungen wurden durch die Architekten nochmals die Baukosten erläutert, die im Haushaltsplan eingestellt wurden. Hierbei betragen die Baukosten für den Kindergarten ohne Außenanlage 4,4 Millionen Euro bei einem geschätzten Zuschuss von derzeit 1,3 Millionen Euro, welcher mit der Fertigstellung bis zum 31.12.2024 verknüpft ist. Die Baukosten für die Zweifachturnhalle betragen 8,2 Millionen Euro, hierbei beträgt der geschätzte Zuschuss 2 Millionen Euro.
Das Ziel der Finanzausschusssitzungen war es, noch einmal sorgfältig zu evaluieren, ob und wie etwaige Verringerungen der jeweiligen Baukosten möglich sind, um sinnvolle Einsparungen vorzunehmen. Da es sich bei beiden Projekten um Standardplanung handelt, gibt es hier allerdings nicht viele Möglichkeiten. Beim Bau einer Einfach- anstatt einer Zweifachturnhalle müsste ein neuer Bauplan mit neuem Zuschussantrag erfolgen. Da durch die Verpflichtung von Architekt Kaufmann eine europaweite Ausschreibung verhindert werden konnte, müsste diese bei einer
Planänderung jedoch dann erfolgen. Dadurch, dass nicht nur die Schulturnhalle gebaut, sondern auch Räume für die Schule, wie u.a. Lehrerzimmer, erweitert werden, dürften die Einsparungen hierdurch jedoch nicht so deutlich ausfallen.
Wir sind der Meinung, daß wir durch die hohen Preisanstiege im Allgemeinen und insbesondere im Bausektor wohl leider in den sauren Apfel beißen müssen. Jeder von uns weiß, dass es teurer geworden ist und vermutlich noch teurer werden wird, das erleben wir aktuell täglich, trotzdem oder vielleicht auch gerade deshalb sollten wir zielorientiert unsere Projekte abschließen. Wir haben auch Bauchschmerzen bei der Preissteigerung, jedoch nur äußerst begrenzte sinnvolle Möglichkeiten, die aktuellen Vorgehensweise zu optimieren. Bei ursprünglichen Baukosten von 4 Mio. konnten wir damals zustimmen, was heute bei der doppelten Bausumme nicht mehr so wäre.
Die Halle wird allerdings – wie uns der Hausmeister bestätigt – dringend benötigt, eine neue Planung, welche voraussichtlich aufgrund der aktuellen Preisspirale wenig Kosteneinsparungen einbringen würde, könnte erst in einigen Jahren gebaut werden, insofern stehen wir der Kosten-Nutzen-Abwägung positiv gegenüber.
Ein Gesamtkonzept für die Volkshalle fehlt immer noch, auch wenn bisher die Anzahl der Veranstaltungen überschaubar ist.
Wie bereits in der letzten Haushaltsrede erwähnt, ist es uns sehr wichtig, zusätzlich zu den vielen Pflichtaufgaben, wie beispielsweise der Wasserversorgung, des Baus der Schulturnhalle, der Straßenerneuerungen, einen finanziellen Freiraum auch für „Besonderes“, „Individuelles“ zu schaffen. Einiges konnte berücksichtigt werden, u.a. für die Ortsverschönerung, die Querung der MIL 38 und der Lückenschluss, was für uns ein Teil unseres Seniorenkonzepts und einen Abschluss des kleinen „Rundwanderwegs“ um Großwallstadt darstellt. Viele Projekte sind jedoch noch offen.
In der aktuellen Zeit ist eine Schätzung der Einnahmen und Ausgaben schwierig, insofern möchten wir uns bei unserem Kämmerer für die sorgfältige und vorsichtige Aufstellung des Finanzplanes danken.
In diesem aktuellen Haushaltsplan 2023 wurden die wesentlichen Themen erkannt, aufgegriffen und eingeplant. Ich möchte mich beim Bürgermeister, den Mitarbeitern der Verwaltung, dem Kämmerer Andreas Knecht, allen Fraktionen und insbesondere den im Finanzausschuss tätigen Kolleginnen und Kollegen recht herzlich bedanken ohne dabei zu vergessen, erneut – wie zuletzt 2022 – den Wunsch zu äußern, in den nächsten Haushaltsplänen weiterhin die „Kür“ nicht aus den Augen zu verlieren.
Die Fraktion der Freien Wähler stimmt deshalb dem Haushaltsplan und der Haushaltssatzung 2023 zu.
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
Dr. Hardy Wenderoth