Rede Bürgermeister Haushaltsverabschiedung am Dienstag, 09. April 2019

In der Gemeinderatssitzung waren acht Räte (7 x Freie Wähler, 1 x SPD) und der Bürgermeister anwesend. Für den Haushalt gab es einen einstimmigen Empfehlungsbeschluss des Finanzausschusses vom Dienstag, 19.02.2019. Hier waren die Vertreter aller Fraktionen anwesend.

Dort war man auch der Meinung, dass keine zweite Sitzung zur Haushaltsplanung notwendig ist.

Sehr geehrte Ratskolleginnen und Ratskollegen, sehr verehrte Zuhörer,
werte Interessierte unserer Homepage,

da unser Kämmerer Andreas Knecht die Zahlen bereits vorgestellt hat, werde ich im Einzelnen nicht mehr näher auf diese eingehen.

Einen Vorsprung im Leben hat laut J. F. Kennedy, wer anpackt, wo die anderen erst einmal reden.

Gemeinderat und Verwaltung haben dies in den letzten Haushaltsjahren mit sinnvollen Investitionen in die Zukunft unserer Gemeinde bewiesen und werden dies  2019 vorausschauend fortsetzen.

Großwallstadt ist auf die Einwohnerzahl bezogen, die steuerkräftigste Gemeinde im Landkreis und nimmt auch in Unterfranken eine führende Position ein.

Die herausragende Arbeit des Gemeinderates, zur Schaffung von exzellenter Infrastruktur ist der Grund für die Ansiedelung neuer Industrie, der seit 2013 bestehenden Schuldenfreiheit der Gemeinde und ein Garant dafür, dass der Haushalt 2019 trotz großer Investitionen für Arbeitsplätze in der Region schuldenfrei bleiben soll.

Der diesjährige Haushalt ist wieder in seinen Einnahmen vorsichtig kalkuliert und besitzt wie immer auch noch ein kleines Polster für unvorhergesehene Zwischenfälle.

Der Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 19. Februar einstimmig den Entwurf gebilligt und befunden dass keine weitere Sitzung zur Beratung erforderlich ist.

Alle vorgebrachten Anregungen und Wünsche der Fraktionen sind in das heute abzustimmende Zahlenwerk eingeflossen. Es galt wie immer, Pflichtaufgaben sind  vordringlicher als irgendeine Kür.

Mit vordringlich sind die Investitionen in die Sicherung der Wasser- und Abwasserversorgung gemeint. Der Wasserverbrauch stieg von 1986 von 220.000 m³ auf aktuell 700.000 m³ und wird bis zum Jahr 2023 voraussichtlich 1.500.000 m³ betragen und ist auch bei der Abwasserklärung zu berücksichtigen.

Die künftige Wasserentnahmemenge wird auf mehrere Schultern, gemeint Brunnen, verteilt. Es werden zwar manchmal kritische Stimmen laut, die Entnahme sei zu hoch und führe zu Schäden durch Bodensenkungen. Solche Aussagen  können aber nie belegt werden, schüren nur Unruhe und sind nicht haltbar.

Grundsätzlich gilt:

  1. Es darf nie mehr Wasser aus einem Brunnen entnommen werden als durch die Entnahme nachfließt. Die Menge wird anhand von Langzeitpumpversuchen ermittelt.
  2. Wasser, welches nicht entnommen wird, fließt an Großwallstadt vorbei.

Hierüber sollte man sich erst einmal Gedanken machen, bevor man sich negativ äußert und Gerüchte in die Welt setzt,  welche man nicht belegen kann.

In einer sehr guten Veranstaltung der CSU am Dienstag, 19. März, mit Herrn Christian Guschker, “Trinkwasserversorgung 2035” wurde die hervorragende und vorausschauende Arbeit des Gemeinderates in puncto Trinkwasserversorgung bestätigt.

Die hier vorgestellten Maßnahmen, wie Vorhaltung ausreichender Wasserkapazität in Hochbehätern, verteilen der Wasserförderung auf mehrere Brunnen und Bekämpfung des Wasserverlustes um diesen auf ein Mindestmaß zu reduzieren sind durch Beschlüsse des Gemeinderates bereits umgesetzt bzw. angestoßen oder in Arbeit. So betrug zum Beispiel unser Wasserverlust im letzten Jahr nur 1,15 % und dies bei geförderten 718.439 m³. Dies ist ein Spitzenwert in Bayern. Zum Vergleich in einem Nachbarort lag dieser bei  40 %.

Man sieht also, dass unsere Investitionen in die Infrastruktur um diese auszubauen und in Stand zu halten genauso wichtig sind, wie solche,  in Wissen und Bildung.  Es bringt die besten Zinsen.

Dies ist auch gleich die Überleitung zum nächsten Thema. Die Digitalisierung unserer Schule. Hier sind für die Grund- und Mittelschule jeweils 150.000 € aufzuwenden. Vom Gesamtbetrag 300.000 € sind die Zuschüsse des Freistaates Bayern für jeden Schulzweig in Höhe von 14.000 €, also insgesamt 28.000 abzuziehen. Die geplante Maßnahme sollte über die Schulferien durchgeführt werden. In die Planungsphase kam jedoch der Digitalpakt des Bundes. Hier werden für diesen Ausbau hohe Fördergelder in Aussicht gestellt. Solche sind aber nur abruf- und beantragbar, wenn man mit der Maßnahme nicht begonnen hat. Es könnte also sein, dass sich dieses Projekt zeitlich noch etwas verzögern wird.

Eine weitere Schulmaßnahme ist die Sanierung der Sporthallen.  Diese steckt noch in den Kinderschuhen und wird voraussichtlich großes Thema im nächsten Jahr sein.

Voll angehen können wir dagegen die Sanierung und Erweiterung des Leichenhauses und der Aussegnungshalle in eine moderne Anlage mit vergrößerter Trauerhalle, zweitem Kühlraum, behindertengerechten Zugang und einem WC für Menschen mit Handicap.

Gleiches trifft für die Verkehrsführung rund um das Kriegerdenkmal zu. Im Rahmen der Straßenerneuerung werden auch Kanal und Wasserleitungen im Sanierungsbereich getauscht. Können diese Arbeiten im Jahr 2019 abgeschlossen werden erfolgt 2020 die Sanierung der Lindenstraße.

Wie wir heute noch hören werden, holt uns auch wieder die große Politik ein. Rechtsanspruch auf einen Hortplatz und Elternwille beim Übertritt in die Schule der Geburten ab Juni lassen sich mit den derzeit verfügbaren Plätzen nicht mehr darstellen.  Auch die im Jahr 2014 in Betrieb genommene Krippe, bei deren Neubau großzügig mit einer Gruppe mehr geplant wurde, ist mit Großwallstädter Kindern voll. Diese Nachricht hat mich in der letzten Woche erreicht.

Im Klartext heißt dies. Unsere 48 Krippenplätze, 150 Kindergartenplätze und 100 Hortplätze reichen nicht mehr aus und müssen voraussichtlich auf 60 Krippenplätze, 175 Kindergartenplätze und 150 Hortplätze erweitert werden.

Dies wird den Gemeinderat zwar vor eine neue Herausforderung stellen, macht aber die dortige Arbeit erst interessant und wenn man die Aufgabe gelöst hat unser Leben auch lebenswert.

Ebenfalls angedacht ist die Ausweisung eines neuen Gewerbegebiets und der Versuch weiteren Wohnraum zu schaffen.

Man sieht anhand der geschilderten Projekte, dass eine Menge Arbeit auf uns im Gemeinderat wartet.

Alles wird von diesem Gemeinderat nicht mehr vor den Neuwahlen am 15. März 2020 umzusetzen sein. Deshalb wünsche ich mir, dass die erfolgreiche Arbeit des Gremiums mit dessen konstruktiven Diskussionen und Vorschlägen, nach diesem Termin weitergeführt werden kann.

Für die hervorragende  Zusammenarbeit bei den Vorbesprechungen und der Zusammenstellung des Haushaltes möchte ich mich vor allem bei unserem Kämmerer Andreas Knecht, den Mitgliedern des Finanzausschusses und den Mitarbeitern der Verwaltung  für das zur Verfügung stellen der Daten, bedanken.

Bei den Fraktionen bedanke ich mich für die gute und kollegiale Mitarbeit und den daraus resultierenden Vorschlägen für die Weiterentwicklung unserer Gemeinde und hoffe, dass alle dem Empfehlungsbeschluss des Finanzausschusses zustimmen können.

Denn eines ist sicher:

Die Arbeit in der Zukunft wird nicht leicht, diese wird sich aber zum Wohle von Grosswallstadt lohnen.

Vielen Dank.

Ihr

Roland Eppig
1. Bürgermeister

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